14.04.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die alten Besen kehren zurück

Servicebetrieb überdenkt Reinigung

Müll in Schlossgarten und Großer Straße: Wochenendreinigung soll wiederkommen

Die gute Nachricht vorweg: Die Wochenendreinigung der Großen Straße und des Schlossgartens steht vor einem Comeback. Der Osnabrücker Servicebetrieb (OSB) will in den kommenden Ausschusssitzungen eine entsprechende Vorlage einbringen.
Osnabrück. Die Berichterstattung unserer Zeitung hatte in den vergangenen Tagen in Politik und Verwaltung einige Unruhe ausgelöst. „ Wenn es an den Wochenenden eine verdreckte Innenstadt gibt, dann liegt das definitiv nicht an der Politik.″ Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt, Fritz Brickwedde, zeigte sich erstaunt über die Aussage des Chefs des Osnabrücker Servicebetriebs, Axel Raue, zu der zunehmenden Vermüllung vor allem von Großer Straße und Schlossgarten an den Wochenenden.
Raue hatte in unserer Berichterstattung zu verstehen gegeben, die Wochenendreinigung sei auf Ratsbeschluss vor allem dem Spardiktat zum Opfer gefallen. Das stimme so nicht, sagt Brickwedde. Sowohl im Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb als auch im Verwaltungsausschuss hätten Axel Raue und seine Mitarbeiter sich auf das Gewerbeaufsichtsamt (GAA) berufen, das eine Reinigung an den Wochenenden nur in Ausnahmefällen zulasse.
Das sei so auch richtig, erwidert Raue. In der Tat habe das GAA bereits Anfang 2015 auf eine entsprechende Anfrage des OSB-Personalrates, Wilhelm Koppelmann, geantwortet, die Straßenreinigung könne nicht den Ausnahmetatbeständen des Arbeitszeitgesetzes zugeordnet werden, sie unterliege deshalb der Sonn- und Feiertagsruhe. Eine regelmäßige Reinigung wäre nach diesem Befund nicht mehr möglich gewesen. Jede Wochenendreinigung hätte demnach einer gesonderten Genehmigung durch das GAA bedurft. „ Das wäre ein riesengroßer Aufwand gewesen″, so Raue. Deshalb sei seitens des OSB versucht worden, eine dauerhafte Genehmigung zu erreichen. „ Dazu haben wir eine umfangreiche Dokumentation mit Fotos erstellt.″ Auf Grundlage dieser Dokumentation habe das GAA dann Anfang dieses Jahres die Genehmigung zur regelmäßigen Reinigung erteilt.
„ Wir haben alles richtig gemacht″, so Raues Fazit. Dass in einer Sitzung des OSB-Betriebsausschusses am 30. September 2015 seine Mitarbeiterin Gerlind Kolbe sich auf die generelle Ablehnung der Wochenendreinigung berufen habe, entsprach nach seinen Worten seinerzeit dem Stand der Dinge. Zudem weist der OSB-Chef darauf hin, dass ein Hochschulgutachten festgestellt habe, dass die Standards in der Straßenreinigung mit dem vorhandenen Personalbestand nicht zu halten seien. Auf Basis des Gutachtens seien die Standards neu festgelegt, mithin gesenkt worden – bei Beibehaltung des Personalschlüssels.
Um die Situation an den Wochenenden in Schlossgarten und Großer Straße zu retten, will der OSB nun eine Vorlage in die politischen Gremien einbringen, die eine Wochenendreinigung zwischen April und Oktober vorsieht. Das bestätigt auch der Vorsitzende des OSB-Betriebsausschusses, Dirk Hoffmann. Er habe mit Raue gesprochen, und man sei übereingekommen, diesen Weg einzuschlagen.
Brickwedde hatte bereits angekündigt, einer Rückkehr zur alten Regelung zuzustimmen. „ Ich wäre sofort dabei.″ Er verweist darauf, dass Osnabrück für seine Bürger, aber auch für Touristen attraktiv bleiben müsse.

Bildtext:

Endlager Straßenbaum: Der Müll liegt überall, nur nicht in der Mülltonne.

Foto: Elvira Parton

Kommentar:

Traurig, aber wahr

Die Wochenendreinigung der Großen Straße und des Schlossparks zu streichen war ein Fehler. Mit den Big Bellys und dem Verstand der Menschen haben die Verantwortlichen auf die falschen Pferde gesetzt. Das ist traurig, aber wahr.

Die selbstpressenden Mülleimer mögen ja betriebswirtschaftliche Vorteile haben, weil sie seltener geleert werden müssen. Diesen Pluspunkt können sie aber nur ausspielen, wenn der Mensch sie richtig bedient. Das tut er nicht. Dumm gelaufen. Also muss der Osnabrücker Servicebetrieb (OSB) wieder ran. Die Mitarbeiter müssen sonntags auf die Straße und den Dreck zusammenfegen, den eingeschränkt agierende Zeitgenossen neben die mords teuren Hightech-Mülleimer werfen.

Das Gewerbeaufsichtsamt hat den sonntäglichen Dienst am Müll genehmigt. Das für diese Genehmigung offensichtlich ein Jahr ins Land gehen musste, verwundert zutiefst. Es ist schwer auszumachen, wer oder was die Dauer der Entscheidung verursacht hat. Verschnupfte Reaktionen aus der Politik, die zwischenzeitlich das Gefühl haben musste, Beschlüsse auf Basis falscher Informationen getroffen zu haben, sind mehr als verständlich. Denn quer durch die Fraktionen ist der Wille erkennbar, Fußgängerzone und Schlossgarten in einem repräsentablen Zustand zu halten. Da hätte – jedenfalls nach heutigem Bekenntnis – wohl kaum jemand einer Streichung der Wochenendreinigung aus finanziellen Gründen zugestimmt.

Nun startet der OSB einen neuen – saisonal angelegten – Versuch. Mal abwarten, wie Große Straße und Schlossgarten dann an Novemberwochenenden aussehen.

Osnabrück. Nicht nur Osnabrücks Bürgern stößt die Vermüllung von Schlosspark und Großer Straße an den Wochenenden sauer auf, auch den Verantwortlichen in Politik und Verwaltung bereitet der Zustand offenbar Bauchschmerzen. Sie wollen möglichst bald zumindest von April bis Oktober die Reinigung wieder aufnehmen. Das war am Mittwoch aus dem Osnabrücker Servicebetrieb und der Politik zu hören. Angestrebt ist, die Wiederaufnahme der Straßenreinigung, die Anfang 2016 an den Wochenenden eingestellt worden war, am Wochenende möglichst kostenneutral zu gestalten.

Dietmar Kröger