04.03.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Deutsche Umwelthilfe verklagt Städte auf saubere Luft

Osnabrück ist noch nicht dabei – Verband will Einhaltung der Grenzwerte zeitnah durchsetzen

Osnabrück. " Nein, Osnabrück ist nicht dabei", sagt Daniel Hufeisen, der Pressesprecher der Deutschen Umwelthilfe (DUH) in Berlin. Zwölf deutsche Städte hat der Umweltverband verklagt, um sie zu konsequenter Luftreinhaltung zu bewegen – und bisher alle Verfahren gewonnen. Aber die Luft ist dadurch noch nicht besser geworden.
Seit 2010 sind die Städte verpflichtet, die von der Europäischen Union festgelegten Grenzwerte für Luftschadstoffe einzuhalten. Osnabrück gehörte zu einer Reihe von Städten, denen eine Fristverlängerung gewährt wurde. Aber 2015 war es mit der Schonfrist vorbei. Schon jetzt steht fest, dass die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) am Schlosswall deutlich überschritten wurden.
Zu Osnabrück will DUH-Sprecher Daniel Hufeisen nichts sagen. Der Umweltverband hat mit seinen laufenden Verfahren schon eine Menge Arbeit am Bein. Gegen acht Städte hat die Umwelthilfe wegen Überschreitung der Luftqualitätsgrenzwerte für NO2 und Feinstaub geklagt.
Betroffen sind Stuttgart, Frankfurt, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Aachen, Köln und Bonn. " Hier sind Bürgerinnen und Bürger anhaltend zu hoher Luftverschmutzung ausgesetzt", heißt es dazu in einem Statement des Verbandes.
Citymaut und Tempo 30
Rechtskräftige Urteile hat die Deutsche Umwelthilfe schon gegen die Städte München, Darmstadt, Reutlingen und Wiesbaden erstritten. Gegen sie wird jetzt auf Vollstreckung geklagt. Trotz der Gerichtsentscheidungen hätten diese Städte ihre Luftreinhaltepläne bislang nicht so angepasst, " dass eine Einhaltung der Grenzwerte zeitnah erzielt werden kann", kritisiert die DUH.
Der Umweltverband fordert die Städte auf, mit wirksamen Schritten gegen die Luftverschmutzung vorzugehen. In einem Maßnahmenkatalog wird vorgeschlagen, Innenstadtbereiche für den Kfz-Verkehr zu sperren oder mit einer City-Maut zu belegen, Tempo 30 für hoch belastete Straßen zu verordnen, ein Bürgerticket für den öffentlichen Nahverkehr ein zuführen, Park& ride-Plätze auszubauen, Baumaschinen mit Partikelfiltern vorzuschreiben und eine Abgasnachbehandlung für private Kleinfeuerungsanlagen vorzuschreiben.

Bildtext:

Luftschadstoffe machen krank. In Europa ist die Situation zwar längst nicht so extrem wie in China (hier ein Foto aus Peking), aber die Deutsche Umwelthilfe sieht schwere Versäumnisse bei den Städten und klagt auf saubere Luft. Foto: imago/ China Foto Press

Kommentartext:

NO2: Das Gift aus den Dieselabgasen
Stickstoffdioxid ist ein giftiges Gas mit der chemischen Formel NO2, das ähnlich stechend riecht wie Chlor und an seiner rotbraunen Farbe zu erkennen ist. Es entsteht bei der Verbrennung fossiler Energie und soll zu mehr als 75 Prozent vom Straßenverkehr stammen.
Emittiert wird es vor allem von Dieselmotoren.
NO2 gilt als krebsverdächtig und greift die Atemwege an. Der Mittelwert darf nicht höher sein als 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. In Osnabrück wurde dieser Grenzwert in der Vergangenheit am Neumarkt, an der Martinistraße und am Schlosswall überschritten. Während der Neumarkt-Sperrung sanken die Werte dort ebenso wie an der Martinistraße, während sie sich am Schlosswall erhöhten.
Wegen der gravierenden gesundheitlichen Beeinträchtigung ist die Stadt verpflichtet, die Richtwerte einzuhalten. Kommt es zu Überschreitungen, riskiert sie Klagen von Bürgern oder Umweltverbänden, außerdem muss sie mit einem Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Union rechnen, das Strafzahlungen zur Folge hat.

rll

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