20.02.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Neumarkt-Streit bringt Politiker auf die Palme

"Erfundene Baustellen"

Osnabrück. Eine Woche nach der Gerichtsentscheidung zum Neumarkt bringt das Thema immer noch Politiker auf die Palme. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt entzündete sich der Streit an einem Zitat über angeblich erfundene Baustellen.
CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde hatte kürzlich behauptet, die Bauverwaltung habe " immer neue Baustellen erfunden", um eine Sperrung des Neumarkts zu rechtfertigen.
Ohne Namen zu nennen, verwahrte sich Stadtbaurat Frank Otte gegen diese Unterstellung. Brickwedde, der dem Ausschuss nicht angehört, war nicht dabei, aber alle wussten, wer gemeint war. Die Verwaltung habe keine Baustellen erfunden, stellte Otte klar, und der für den Straßenbau zuständige Fachdienstleiter Jürgen Schmidt listete auf, welche Arbeiten ausgeführt wurden.
Demnach endete die Bautätigkeit auf dem Neumarkt am 20. November, Restarbeiten auf dem Gehweg vor dem Landgericht zogen sich bis Anfang Dezember hin. " Darüber sollten wir jetzt nicht mehr streiten", meinte die CDU-Politikerin Eva-Maria Westermann, aber andere Politiker setzten nach. Der Ausschussvorsitzende Ulrich Hus (SPD) nannte die Brickwedde-Äußerung " unakzeptabel". Sie suggeriere, Mitarbeiter der Verwaltung würden lügen.
Jens Meier von den Grünen bezeichnete es als unstrittig, " dass es zwischen zwei Baumaßnahmen eine Pause geben darf". Mit der Aufstellung von Fachdienstleiter Schmidt sei die Behauptung widerlegt, " dass seit dem Sommer nichts mehr passiert ist". Das habe sein Fraktionsvorsitzende gar nicht behauptet, meinte CDU-Ratsherr Christoph Bertels und wies auf semantische Feinheiten hin: " Er hat gesagt, der Neumarkt hätte seit Juni geöffnet werden können!"
Brickwedde hat inzwischen seine Vorwürfe präzisiert. Die Stadtverwaltung habe am 17. Dezember und am 26. Januar gegenüber dem Gericht behauptet, die Bauarbeiten auf dem Neumarkt dauerten noch an. Das habe sich in beiden Fällen als unwahr erwiesen.

Bildtext:

Die Sperrung ist beendet, der Streit geht weiter.Foto: J. Martens

rll