19.02.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

DBU will 113 000 Euro von osradio zurück

Betrugsskandal im Osnabrücker Bürgerfunk: Schöffengericht nennt Zahlen

Osnabrück. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) fordert vom Osnabrücker Bürgerfunkveranstalter osradio 104, 8 rund 113 000 Euro zurück. Das wurde im Betrugsprozess gegen zwei Vereins- und Senderfunktionäre vor dem Schöffengericht bekannt.
Ein Teilbetrag von 76 939 Euro bezieht sich auf das Projekt " Raum OS – Radio-Umweltreporter Osnabrück", das auch Gegenstand der Anklage ist. Hinzu kommen ungefähr 36 000 Euro für ein vorangegangenes Projekt namens " Funkflöhe". Laut DBU-Projektdatenbank unterstützte die Umweltstiftung " Raum OS" finanziell vom 30. November 2010 bis 31. März 2013 mit insgesamt 122 680 Euro, die " Funkflöhe" mit 97 000 Euro zwischen 4. Dezember 2008 und 4. Dezember 2010.
Ob die DBU bei dieser Zusammenarbeit mit osradio 104, 8 einen Schaden durch Betrug erlitten hat, ist noch nicht abschließend festgestellt. Wie DBU-Sprecher Franz-Georg Elpers am Mittwoch auf Nachfrage unserer Redaktion erklärte, basiert der Rückforderungsanspruch " auf unseren Förderbestimmungen und den vorliegenden Abrechnungen". Zu Summen und sonstigen Fragen könne die Umweltstiftung im laufenden Verfahren nichts sagen.
Bernhard Wellmann, Mitglied im geschäftsführenden Vorstand von osradio 104, 8, sagte im Anschluss an den zweiten Verhandlungstag, die vom Vorsitzenden Richter verlesenen Beträge seien " überraschend hoch". Der Verein sei von Rückforderungsansprüchen der DBU in Höhe von " 55 000 bis 60 000 Euro" ausgegangen. Wie viele Fördermittel auch immer am Ende zu erstatten seien: " Wir werden die Rückzahlung schaffen", erklärte Wellmann – osradio 104, 8 leiste " gute Arbeit".
Urteil im März
So sei es schließlich auch gelungen, in gut anderthalb Jahren 27 000 Euro bei der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) abzustottern. Auch sie hatte als Hauptfinanzier des lokalen Bürgerfunks im Zusammenhang mit der Betrugsaffäre vom Verein Geld zurückverlangt, das nach Angaben von NLM-Justiziar Christian Krebs nicht zweckentsprechend verwendet worden sei. Konkret geht es um Rückerstattungen von Krankenkassenbeiträgen. Ein Schaden durch Betrug ist der Kon trollbehörde offenbar nicht entstanden: Entsprechende Vorwürfe gegen die beiden Angeklagten ließ die Staatsanwaltschaft bereits fallen. Der Betrugsprozess gegen den früheren osradio-Vereinsvorsitzenden Burkhard Holst und die amtierende Geschäftsstellenleiterin Simone Wölfel nähert sich unterdessen dem Ende. In der zweiten Sitzung am Dienstag hörte das Schöffengericht weitere Zeugen, darunter ehemalige Vorstandsmitglieder von osradio 104, 8 sowie eine DBU-Mitarbeiterin aus der Verwendungsprüfung.
Schon beim nächsten Termin am 22. Februar könnte es nun zu Plädoyers kommen. Ein Urteil wäre dann spä testens Mitte März zu erwarten.

sst