18.02.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Der Neumarkt Die baustellenbedingte Sperrung ist aufgehoben, aber für wie lange? Und wie will die Stadt die Schadstoffbelastung in den Griff bekommen?

Das Schild ist weg: Autos rollen wieder über den Osnabrücker Neumarkt

Wann kommt die nächste Baustelle?

Knöllchen werden nicht erstattet

Veranstaltungsreihe rund um den Verkehr in Osnabrück

Neumarkt seit Mittwoch wieder frei – Umbau kostete 9000 Euro

"Bürgerdialog Verkehrswende" lädt ein – Auftakt am kommenden Dienstag mit einer Diskussion um den Neumarkt

Seit Mittwoch, 15.06 Uhr, ist der Osnabrücker Neumarkt wieder für Autofahrer frei. Die Stadt hatte die Medien zum Neuen Graben geladen, um die Freigabe zu dokumentieren. Doch kein Offizieller und kein Politiker ließ sich blicken, um vor den Kameras den letzten Schritt zu vollziehen. So blieb es Stephan Kanzler von den Stadtwerken und David Mason von der Firma Hennig überlassen, das Verbotsschild abzubauen. Seit dem Morgen hatte auf dem Neumarkt reger Autoverkehr geherrscht. Die Fahrer konnten es offenbar nicht abwarten und ignorierten das Verbotsschild, das seit dem Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 11. Februar seinen Sinn verloren hatte. Am Dienstag hatte der Verwaltungsausschuss beschlossen, die baustellenbedingte Sperrung aufzuheben.
Foto:
Jörn Martens

Die Freigabe des Neumarktes hat etwa 9000 Euro gekostet. Offen ist, wie lange der Autoverkehr freie Fahrt hat, denn im April sollen Kanalbauarbeiten starten, die eine neue Sperrung erfordern könnten.
Osnabrück. Die Stadt hatte am Mittwoch um 15 Uhr zum Pressetermin geladen, die Kameras richteten sich auf das Verkehrsschild Nr. 250 an der Lyrastraße. Doch keiner fühlte sich fürs Abräumen zuständig.
Der Oberbürgermeister hätte es tun können. Er hatte vor gut zwei Wochen dem Rat dringend nahegelegt, die rechtswidrige Sperrung des Neumarktes schleunigst aufzuheben. Oder CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde, der seit Juni 2015 den rechtswidrigen Zustand beklagt. Aber keiner da. Also ließ sich der Leiter Betriebssteuerung der Stadtwerke überreden, Hand anzulegen – obwohl die Stadtwerke gar nicht einverstanden sind mit der Freigabe des Neumarktes. Sie befürchten Verspätungen auf allen Linien, die sich gerade in den Hauptverkehrszeiten bis in die Regionalverkehre auswirken werden, wie es in einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage mehrere Ratsfraktionen heißt.
Kanalbau ab April?
Und die Stadtwerke sind auch beteiligt, wenn es um die nächste Baustelle geht: Sie stehen bereit, am 18. April mit Kanalbauarbeiten zu starten, die ursprünglich erst nach den Abrissarbeiten für das neue Einkaufszentrum in Angriff genommen werden sollten. Das Startsignal für die Kanalarbeiten muss aus dem Rathaus kommen, doch dort wird noch intensiv geprüft, ob der Neumarkt dafür erneut baustellenbedingt gesperrt werden müsste.
Eine Frage, die die CDU-Fraktion auch an den Centerinvestor Unibail Rodamco richtet, denn der Abriss der Altimmobilien und der Kanalbau müssen aufeinander abgestimmt sein. Unibail Rodamco hat am Montag bei der Stadt eine Abrissanzeige für das grüne Kachelhaus eingereicht, allerdings ohne einen Termin zu nennen. Die CDU fordert den Investor auf, endlich Klarheit zu schaffen, und erwartet klare Antworten beim Gespräch mit dem Vorstand von Unibail Rodamco am kommenden Montag.
Als " befremdlich" empfindet es CDU-Chef Fritz Brickwedde, dass die anderen Fraktionsvorsitzenden sich als " Pressesprecher eines Konzerns betätigen". Vertreter von SPD, Grünen und der kleinen Fraktionen hatten am Montag die Abrissanzeige vorab öffentlich gemacht, um Spekulationen über einen etwaigen Rückzug des Investors zu entkräften. Brickwedde: " Es ist auch kein guter Stil des Investors, seine Entscheidung zunächst über Parteipolitiker mitteilen zu lassen und erst später im Rathaus offiziell einzureichen."
Die Herrichtung des Neumarktes für den Autoverkehr hat nach Angaben der Verwaltung 8000 bis 9000 Euro gekostet. Sollte im April wieder eine Sperrung nötig sein, fallen Kosten in ähnlicher Größenordnung an. Die Straßenmarkierungen und Sicherungsbaken mussten angepasst und die Beschilderungen auf dem Platz und am Wallring geändert werden. Darüber hinaus waren die überörtlichen Wegweiser, die die Autofahrer zum Beispiel ins Zentrum oder zur Osnabrück-Halle führen, auf die neue Situation umzustellen. Der Taxistand am Grünen Brink wird wieder in Betrieb genommen.
Die Industrie- und Handelskammer (IHK) lobte am Mittwoch die Öffnung des Neumarktes als " kluge Entscheidung". Wichtig sei jetzt, die anstehenden Tief- und Hochbauarbeiten möglichst ohne weitere Sperrungen durchzuführen und damit den Ratsbeschluss für eine zweistreifige Verkehrsführung über den Neumarkt dauerhaft umzusetzen, teilte IHK-Hauptgeschäftsführer Marco Graf mit.
Mehr Schadstoffe?
Die Regenbogenkoalition im Stadtrat, die für einen dauerhaft autofreien Neumarkt eintritt, befürchtet eine weitere Überschreitung der Stickstoffdioxidwerte am meistbelebten Platz der Stadt. Der Grenzwert für dieses Atemgift liegt bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft.
Vor der Sperrung lag der Jahresmittelwert am Neumarkt nach Angaben der Verwaltung bei 62, 8 Mikrogramm. Während der Sperrzeit seit Juni 2014 sank der Wert auf 42, 8 Mikrogramm. Experten prognostizieren bei einer zweispurigen Verkehrsführung einen Jahresmittelwert von 53 bis 55 Mikrogramm. Zwei Drittel der Belastung entstehe durch die Busse, der Rest durch den Autoverkehr. Gelingt es nicht, den Grenzwert von 40 Mikrogramm einzuhalten, kann die Stadt verklagt werden.

Ein Video über die Freigabe des Neumarktes auf www.noz.de
Bildtext:
Wenige Minuten vor der offiziellen Freigabe des Neumarktes am Mittwochnachmittag.
Foto:
Jörg Martens

Osnabrück. Können Autofahrer, die in jüngster Zeit für das Befahren des Neumarktes mit einem Knöllchen bestraft wurden, das Bußgeld zurückfordern? Nein, sagt die Stadt.
Seit dem 19. November wurde auf dem Neumarkt nicht mehr gebaut. Aus diesem Grund war die Sperrung des Neumarktes nicht mehr rechtens. So hatte es das Verwaltungsgericht beschieden. Seither gab es aber am Neumarkt noch vereinzelte Polizeikontrollen. Allein am 15. Dezember wurden 30 Autofahrer zur Kasse gebeten. Auf eine Rückerstattung der 20 Euro Bußgeld können sie jedoch nicht hoffen.
" Mit der Zahlung des Bußgeldes ist die Akte geschlossen", sagte gestern Stadtsprecher Sven Jürgensen auf Anfrage unserer Redaktion. Nach seinen Informationen gibt es auch keine offenen Verfahren für Neumarkt-Überquerer mehr.
Seit dem 2. Juni 2014 war der Neumarkt für den Durchgangsverkehr geschlossen. Dennoch verirrten sich täglich Dutzende Autofahrer auf die Baustelle, die aus unerklärlichen Gründen nicht von den Navigationsgeräten gemeldet wurde. Die Polizei machte unregelmäßig Kon trollen. Wer erwischt wurde, musste 20 Euro berappen.
Bei der letzten großen Kontrolle am 15. Dezember wurden 30 Autofahrer erwischt. In dieser Zeit passierten noch mehr Pkw den Neumarkt, deren Fahrer jedoch davonkamen, weil alle drei Polizisten mit anderen Verkehrssündern beschäftigt waren. Nach Auskunft der Stadt haben inzwischen alle das Bußgeld gezahlt. Der Deckel ist auf der Akte, eine Erstattung nicht möglich.
Bildtexte:
Einmal mit dem Auto über den gesperrten Neumarkt fahren? Am 15. Dezember kontrollierte die Polize zwei Stunden lang.
Die Bußgelder konnten an Ort und Stelle mit EC-Karte gezahlt oder später überwiesen werden.
Vor allem Auswärtige verirrten sich in den vergangenen 21 Monaten auf den gesperrten Neumarkt.
Fotos:
Frank Wiebrock

Osnabrück. " Es geht um mehr als nur den Neumarkt!" – mit diesem Motto wirbt der " Bürgerdialog Verkehrswende" für eine Reihe von Veranstaltungen, die in den kommenden Wochen die Themen Verkehr und Nachhaltigkeit auf die Agenda heben soll. Beginn ist am 23. Februar im Osnabrücker Rathaus.
Wie kann der Verkehr in Osnabrück so entwickelt werden, dass die Ziele der Lokalen Agenda und des Klimaschutzes erreicht werden? Und wie ist eine Diskussion zwischen den gesellschaftlichen Gruppen so zu führen, dass eine sachgerechte Entwicklung nicht unter die Räder von Parteipolitik und Gruppeninteressen kommt? Auf beide Fragen soll der Bürgerdialog Verkehrswende eine Antwort finden, heißt es in einer Pressemitteilung.
Hinter dem Bürgerdialog stehen Elisabeth Michel, Sprecherin der Lokalen Agenda, sowie Thomas Haarmann und Thomas Polewsky, die beide dem Klimabeirat angehören. Alle drei hoffen darauf, dass sich bei der ersten Veranstaltung Bürger melden, die an der weiteren Gestaltung der Reihe mitarbeiten wollen.
Drei- bis viermal im Jahr seien die Bürger eingeladen, sich über Fachvorträge sachkundig zu machen und im direkten Meinungsaustausch die Weiterentwicklung des Verkehrs zu beeinflussen. Lokale Agenda und der Masterplan " 100% Klimaschutz" sollen dabei die Richtung vorgeben. Hintergrund: Der Anteil des Verkehrs am Ausstoß des Klimagases CO 2 beträgt fast 30 Prozent. " Da die Menge und Abwicklung des Verkehrs kommunalpolitisch leichter zu beeinflussen ist als beispielsweise die Gebäudesanierung, ist die Verkehrspolitik eine entscheidende Stellschraube der lokalen Klimapolitik", ist in der Presseinformation zu lesen.
Die großen Ziele
Bei den kommenden Veranstaltungen soll nach dem Willen der Organisatoren diskutiert werden, wie der derzeitige Verkehrsmix verändert werden kann. Aktuell nehme der motorisierte Individualverkehr rund 50 Prozent ein. Ziel sei, den Umweltverbund (zu Fuß gehen, Radverkehr, Öffentlicher Nahverkehr) so zu stärken, dass er im Jahr 2050 75 Prozent Anteil am Verkehrsmix hat.
Der Umstieg vom Auto auf den Umweltverbund brauche jedoch Angebote. " Man muss nicht nur Umsteigen wollen, man muss auch können!", wird Ruedi Ott, Leiter der Mobilitätsplanung Zürich, in der Pressemitteilung zitiert. Ihn wollen die Macher des Bürgerdialogs Verkehrswende zu einer Veranstaltung nach Osnabrück einladen – Zürich sei schließlich vorbildlich für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung.
Die erste Veranstaltung des Bürgerdialogs widmet sich dem Osnabrücker Neumarkt: " Die großen Ziele und die Rolle des Neumarkts" heißt es am kommenden Dienstag, 23. Februar, von 19 bis 21 Uhr im Ratssitzungssaal des Osnabrücker Rathauses. Tagungsordnungspunkte sind: Die großen Ziele: Wie und warum der Verkehr geändert werden muss. (Thomas Polewsky: Ziele der Lokalen Agenda und des Masterplans Klimaschutz), Verkehr und Gesundheit (Dr. Lob-Corzilius, Pneumatologe und Allergologe am CKO), Was hilft uns mehr: ein gesperrter oder ein offener Neumarkt? (angefragt: ein Vertreter der " Gebt den Neumarkt wieder frei"- Facebook-Gruppe). Nach den Kurzvorträgen ist die zweite Stunde der Diskussion vorbehalten. Im April soll der Radverkehr im Mittelpunkt stehen, unter anderem mit einem Bericht des VCD Dortmund zu Fahrradhäusern.

Wilfried Hinrichs, S., pm