12.02.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Kommt Abbiegepfeil für Radfahrer?

Große Mehrheit im Rat für Vorstoß – Gesetzeslage spricht derzeit noch gegen die Idee

Osnabrück. Müssen rechts abbiegende Radfahrer bald nicht mehr an roten Ampeln warten, wenn keine Gefahr für sie besteht? Dafür setzt sich nun die Stadt Osnabrück ein.
Osnabrück. Für Autofahrer gibt es ihn schon: den grünen Pfeil, der Rechtsabbiegern das Fahren über Rot erlaubt. Die Stadt Osnabrück will diesen Pfeil auch – und zwar für ihre Radfahrer. Daher befürwortete der Rat nun, dass sich der Deutsche Städtetag beim Bundesverkehrsministerium für den Grünpfeil einsetzt. Er soll Radfahrern das Rechtsabbiegen an Kreuzungen erlauben, wo ihnen keine Gefahr durch den motorisierten Verkehr droht. An T-Kreuzungen soll ihnen mit dem Pfeil das Geradeausfahren bei Rot erlaubt werden, wo kein Verkehr von oder nach rechts droht.
Beispiel: Ein Radfahrer möchte an einer normalen Ampelkreuzung nach rechts abbiegen. Die Ampel zeigt Rot, folglich muss auch der Radler warten, selbst wenn er nach rechts auf einen Radweg abbiegen möchte. Dabei käme er dem Verkehr nicht in die Quere, wenn er über Rot führe. Abhilfe würde der Grünpfeil schaffen. Er könnte an zahlreichen Kreuzungen in Osnabrück Anwendung finden.
Für dieses Vorhaben gibt es im Rat eine große Mehrheit: Grüne, SPD, CDU und FDP sprechen sich für den Pfeil aus. Darüber hinaus soll die Verwaltung schon jetzt auf Initiative von Annette Meyer zu Strohen (CDU) prüfen, wo der Pfeil für Radfahrer in Osnabrück Anwendung finden könnte.
Die Fraktionen verweisen auf einen Pilotversuch in Basel. Die Stadt testet seit 2013, wie Fahrradfahrer auch bei Rot gefahrlos rechts abbiegen können. In Basel ist das Abbiegeschild für Radfahrer aber nicht grün. Es zeigt einen gelben Pfeil unter einem gelben Fahrrad.
Osnabrück ist nicht die erste Stadt, die sich für das Schild ausspricht. Großstädte wie Köln, Hamburg, Berlin und München fassten bereits ähnliche Beschlüsse. Einige Länder führten den Abbiegepfeil oder ähnliche Regelungen für Radfahrer bereits ein, etwa Frankreich und Belgien im Jahr 2012, das Fahrradland Niederlande bereits 1990.
In Deutschland stehen die Chancen für den Grünpfeil für Radfahrer aber eher schlecht. " Eine zusätzliche Regelung wird aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht für erforderlich gehalten", hatte Verkehrsstaatssekretär Norbert Barthle dem grünen Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel auf Anfrage geantwortet, berichtete der " Tagesspiegel" im September des vergangenen Jahres.
In Osnabrück hat es den grünen Pfeil für Radfahrer übrigens bereits gegeben. Im Juni vergangenen Jahres tauchten entsprechende Aufkleber an Ampeln auf. Diese waren aber nicht offiziell und damit ohne Geltung – wahrscheinlich waren sie ohne Genehmigung von Fahrrad-Aktivisten angebracht worden.
Offiziell hingegen ist ein solches Schild in München: Seit 2006 gibt es an einer Ampel einen grünen Pfeil – der erste seiner Art in Deutschland, allerdings an einer Fahrradampel. Schließlich schließe die Straßenverkehrsordnung nicht aus, dass der Grünpfeil keine Verwendung an Ampeln für Radfahrer finden dürfe, argumentiert der Münchener Kreisverwaltungsrat.

Bildtext:

Solche Aufkleber waren 2015 in Osnabrück zu finden. Sie wurden wahrscheinlich von Fahrradaktivisten angebracht – ohne Genehmigung und ohne Gültigkeit. Möglicherweise gibt es aber bald offizielle Abbiegepfeile.

Foto:

Archiv/ Constantin Binder

Der Grünpfeil für Radler in der bayerischen Hauptstadt München. Foto: Kreisverwaltung M.

Jörg Sanders