23.01.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Bürgerwille wird missachtet

Leserbriefe

Bürgerwille wird missachtet
Zu den Artikeln " SPD plant Ratsantrag für Neumarkt-Sperrung" (Ausgabe vom 7. Januar) und " CDU und Grüne: SPD-Ratsfraktion auf Zickzackkurs" (Ausgabe vom 8. Januar).
" Diese neuen Ideen muss man erst einmal verdauen. Die Bürgerbefragung im Mai 2014 zur Westumgehung
war eine knappe Entscheidung. Diese ist grundlegend, da sie demokratisch aufwendig und nach langer Diskussion mit großer Bürgerbeteiligung getroffen wurde. Somit ist diese auch bindend für den Rat und die Stadt Osnabrück.
Die Bezeichnung , Mittlerer Ring Nordwest′ ist das neue Label der SPD für die Planungen der Weststraße aus den Fünfzigerjahren. Eine mögliche Westumgehung sollte dann auch den gesamten Stadtteil umgehen und nicht mitten durch diesen führen. Dass Patienten des Klinikums und der Paracelsus-Klinik die Abgase der Lkws einatmen, die dann direkt dort in großer Zahl vorbeifahren und das gesamte Naherholungsgebiet von einer Straße geprägt ist, ist kaum vorstellbar. Die Aussage von Herrn Henning, dass nach der noch nicht ganz ausgewerteten Studie zur Verkehrsqualität am Wall der Verkehr auf dem Wall nicht zusammenbricht, passt in diesen verkehrspolitischen Unsinn.
Diese verkehrspolitische Verkettung ist unglücklich, erinnert sie auch an den Verkehrsring um Paris. Einmal dort aufgefahren, kommt da niemand mehr wieder zurück ins Zentrum, da es gesperrt ist. Der Neumarkt sollte belebt werden. Er ist der Verkehrsknoten der Stadt und wird es bleiben. Hier nur eine Einkaufs- und Freizeitoase zu planen, macht aufgrund der Lage wenig Sinn. Nur Bus fahrende und einkaufende Bürgerinnen und Bürger werden das Zentrum nicht ausreichend beleben. Außerdem hat der Rat der Stadt Osnabrück 2014 entschieden, dass im Rahmen der Planungen für die Bebauung des Neumarktes dieser einspurig befahren werden soll.
Klar ist, dass sich die SPD damit nicht gerade geschickt positioniert hat. So haben dann auch schnell Grüne und CDU Stellung bezogen und teilen dieses verkehrspolitische Konzept von gestern nicht, warum auch?"
Nils Dresing
Osnabrück

" Die SPD respektiert den Bürgerwillen. So formuliert es Frank Henning, Fraktionsvorsitzender der SPD im Osnabrücker Rat, in Ihrem Artikel vom 7. Januar. Tausende von Osnabrückern und
Osnabrückerinnen, die im Mai 2014 in der Bürgerbefragung mehrheitlich gegen die Westumgehung gestimmt haben, gewinnen den Eindruck, die SPD tritt mit
ihrem neuen Verkehrskonzept den Bürgerwillen mit Füßen.
Man mag sich überhaupt nicht vorstellen, wie es aussähe, wenn Herr Henning ganz bewusst den Bürgerwillen der Mehrheit nicht respektieren würde. Da läuft es einem kalt den Rücken herunter.
Es müssen Alternativen zum Individualverkehr gestärkt werden. Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten. Es gibt nur eine Antwort auf diese opportunistische Initiative verkehrspolitischer Geisterfahrer: Sollte es im Februar oder März zu einer Abstimmung über den Neumarkt kommen, darf sich keine der im Rat vertretenen Parteien von der SPD vor ihren Karren spannen lassen und unter diesen Vorzeichen für eine dauerhafte Sperrung des Neumarktes stimmen. Vielleicht sollte die SPD Osnabrück mit Schadensbegrenzung beginnen und ernsthaft über die Zeit nach Herrn Henning nachdenken."
Andreas Kühn
Robert Tüllinghoff
Osnabrück

Robert Tüllinghoff

Andreas Kühn

Nils Dresing