14.01.2016

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Rot-Grün einig über autofreien Neumarkt

Osnabrück. Die Fraktionen von SPD und Grünen haben sich darauf verständigt, die dauerhafte Verkehrsberuhigung des Neumarktes gemeinsam mit den anderen Partnern der sogenannten Regenbogenkoalition im Stadtrat auf den Weg zu bringen.
" Wir werden in der Frage auf die anderen Partner zugehen und einen gemeinsamen Antrag für eine der nächsten Ratssitzungen vorbereiten", so die Fraktionsvorsitzenden Michael Hagedorn (Grüne) und Frank Henning (SPD) in einer am Mittwoch verbreiteten Erklärung. Im Osnabrücker Stadtrat befürwortet eine sogenannte Regenbogenkoalition die Sperrung des zentralen Platzes. Dazu gehören neben SPD und Grünen die FDP, UWG, Piraten und Linken. Die CDU lehnt eine Sperrung für den Autoverkehr strikt ab.
Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen betonen, dass die Differenzen über den Sinn einer West umgehung und eines Baus der A33-Nord fortbestehen. " Gleichwohl ist das Ergebnis der Bürgerbefragung für uns verbindlich", werden Henning und Hagedorn in der Erklärung zitiert. Welche verkehrspolitischen Forderungen SPD und Grüne in ihre jeweiligen Wahlprogramme aufnehmen, bleibe abzuwarten, da die Programmdiskussionen erst begonnen hätten. Weiter heißt es: " Ungeachtet der Meinungsverschiedenheiten halten beide Fraktionen an ihrer gemeinsamen Politik fest, den Verkehr in Osnabrück zugunsten des ÖPNV und einer umweltfreundlicheren Mobilität für mehr Lebensqualität und mehr Gesundheit fortzuentwickeln."
SPD-Fraktionschef Frank Henning war in der vergangenen Woche vorgeprescht und hatte angekündigt, einen Antrag auf Sperrung des Neumarktes in den Rat einzubringen. Zugleich äußerte er sich zum gesamtstädtischen Verkehrskonzept der SPD, das den Bau einer Westumgehung (unter dem Namen Mittlere Verbindung Nordwest) und den Lückenschluss der A33-Nord vorsieht.

pm