08.12.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Stadtrat verabschiedet Haushalt

Osnabrück. Die letzte Ratssitzung des Jahres ist traditionell eine große Stunde der Kommunalpolitik: Der Haushalt für die kommenden zwei Jahre steht zur Abstimmung. Das Programm für die Kommunalpolitiker ist sportlich: 107 Punkte stehen auf der rekordverdächtig langen Tagesordnung.
Die Chancen stehen gut, dass der Etat 2016/ 2017 von einer großen Mehrheit von SPD, Grünen und CDU beschlossen wird. Nach monatelangen Haushaltsberatungen zeichnet sich ab, dass unterm Strich erneut ein Defizit bleiben wird. Wie hoch es ausfällt, stellt sich erst am heutigen Dienstag heraus, wenn die letzten Beratungsergebnisse vom Montagabend in das Zahlenwerk eingearbeitet worden sind.
Weitere Themen sind unter anderem: Auftrittsverbot für Zirkusse mit Wildtieren, Korrekturen an der Umweltzone, Zuschussanträge von Kultureinrichtungen, Gebühren für Straßenreinigung, Abfallentsorgung und Abwasser, Kapitalerhöhung für den Flughafen, Wohnraumkonzept und der Satzungsbeschluss für Osnabrücks derzeit größtes Baugebiet in der ehemaligen Landwehrkaserne in Eversburg/ Atter.
Die Sitzung beginnt um 17 Uhr im Rathaus. Allein die Haushaltsaussprache mit anschließender Debatte wird voraussichtlich zwei Stunden dauern.

hin