08.12.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Kehrmaschine kommt künftig seltener

Viele Osnabrücker zahlen weniger Kehr-Geld

Rat will heute neue Gebührenordnung für Straßenreinigung beschließen

Osnabrück. Der Osnabrücker Stadtrat entscheidet heute über eine Neuordnung der Gebühren für die Straßenreinigung. Die Umstellung auf einen zweiwöchigen Kehr-Rhythmus wird viele Gebührenzahler entlasten, den Pflegestandard aber voraussichtlich reduzieren. Auffangen will das der Osnabrücker Service-Betrieb (OSB) durch eine Flexibilisierung der Reinigungstouren. Dominierendes Thema der Ratssitzung dürfte die Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2016/ 2017 werden. Der Entwurf von Kämmerer Thomas Fillep sah ein Defizit von zehn Millionen Euro allein im kommenden Jahr vor. In monatelangen Verhandlungen haben die Fraktionen um Verbesserungen gerungen. Dennoch wird unterm Strich voraussichtlich wieder eine rote Zahl stehen. Die Ratssitzung beginnt um 17 Uhr im Rathaus.

Osnabrück. Die gute Nachricht: Viele Osnabrücker werden 2016 weniger für die Straßenreinigung zahlen müssen. Die schlechte Nachricht: Die Kehrmaschine kommt seltener.

Das ist ein Kernpunkt der Strukturreform des Osnabrücker Service-Betriebes (OSB), über den der Rat heute entscheidet. " Wir wollen bedarfsgerechter und flexibler reinigen", sagt OSB-Chef Axel Raue, der wegwill vom starren Fegen nach Fahrplan und den Einsatz der Servicekräfte mehr am tatsächlichen Reinigungsbedarf orientieren will. Dahinter steht das große Ziel, mit gleichbleibendem Personalbestand die bisherige Reinigungsqualität zu sichern und die Gebühren weitgehend stabil zu halten.

In der Praxis bedeutet das: Die wöchentliche Fegerunde ist in großen Teilen der Osnabrücker Wohngebiete passé. Die Grundreinigung wird auf einen zweiwöchigen Rhythmus umgestellt. Das betrifft 70 Prozent der Straßen in Osnabrück. Bisher gilt der 14-Tage-Zyklus nur für 25 Prozent. Die Anlieger sparen dadurch Geld: Die Gebühren sinken um knapp die Hälfte. " Nicht ganz die Hälfte", wie Axel Raue erklärt, " weil auch eine kleine Gebührenerhöhung damit verbunden ist".

Der Service-Betrieb hat alle Osnabrücker Straßen nach ihrem Reinigungsbedarf klassifiziert. Dabei spielt die Verkehrsbedeutung der Straße eine Rolle, aber zum Beispiel auch der Baumbestand. Damit hat sich der OSB ein Instrument geschaffen, flexibler auf den jahreszeitlichen Verschmutzungsgrad zu reagieren. Im Herbst, wenn die Blätter fallen, sollen die Kehr-Kolonnen die besonders belaubten Straßen öfter anfahren, dafür kann im Mai auch mal eine Reinigungsrunde ausfallen. OSB-Chef Raue versichert, dass ein System geschaffen wird, das die Gesamtreinigungsleistung im Laufe eines Jahres für jedes Revier erfasst. Der Gebührenzahler müsse schließlich nachvollziehen können, dass er für sein Geld die versprochene Leistung bekommen habe, so Raue.

Der OSB wird, wenn der Rat zustimmt, ab 2016 die Säuberung aller Radwege übernehmen. Das ist mit zusätzlichen Kosten von 270 000 Euro verbunden, die auf alle Gebührenzahler umgelegt werden. Die ursprüngliche Idee, nur die Radweg-Anlieger heranzuziehen, hat die Politik vom Tisch gewischt.

Deutlich mehr zahlen müssen in Zukunft die Eigentümer von Hinterlieger-Grundstücken und Reihenhäusern, die bisher nur mit 70 Prozent zu Straßenreinigungsgebühren herangezogen werden. Dieses " Privileg", so OSB-Chef Raue, werde aufgehoben. In Zukunft sollen auch sie 100 Prozent zahlen. Beispiel: Bei wöchentlicher Reinigung und einer Frontlänge von zehn Metern steigt die Jahresgebühr um rund 13 Euro auf 43, 90 Euro.

Big Belly kommt

Ein weiterer Baustein des Reformprozesses sind die " Big Bellys". Das sind hochmoderne, mit Technik vollgestopfte Abfallbehälter, von denen acht noch im Januar in der Großen Straße zwischen Neumarkt und Nikolaiort aufgestellt werden sollen. Die Tonnen verfügen über eine Presse zum Verdichten des Abfalls, deshalb müssen sie nicht so oft geleert werden. Der OSB will auf die Sonntagsleerung verzichten, was Kosten und Personalkapazitäten spart. Das Konzept sei mit der Kaufmannschaft abgestimmt, betont Raue. Die Kaufleute hatten darum gebeten, die beklebten und zum Teil stark verschmutzten Behälter zu ersetzen oder öfter zu reinigen. Die acht Supertonnen mit Presse, Solarstrom, abweisender Beschichtung, Online-Füllstand-Anzeige und WLAN-Hotspot kosten 48 000 Euro. Die Investition wird sich nach Kalkulation des OSB nach fünf Jahren bezahlt gemacht haben.

Die Strukturreform ist mit einer internen Neuorganisation verbunden. In der Abteilung Stadtservice werden die Grünflächenpflege, die Straßenreinigung und Straßenunterhaltung zusammengefasst. Die Trupps sollen sich jeweils für ein Revier verantwortlich fühlen und eigenständiger arbeiten. Raue erwartet davon erhebliche Synergien. " Auch ein Gärtner kann mal ein rostiges Fahrrad aus der Grünanlage holen, deshalb muss nicht extra die Straßenreinigung kommen", sagt der OSB-Chef.

Live aus dem Rat:

Heute ab 17 Uhr auf www.noz.de

Kommentar
Da geht noch mehr

Es mutet ein wenig altbacken an, dass der OSB immer noch streng nach Fahrplan die Straßen fegt – egal, wie schmutzig eine Straße wirklich ist, egal auch, ob die Kehrmaschine an anderer Stelle jetzt dringender benötigt würde. Wenn der Rat heute zustimmt, schafft der OSB den Einstieg in ein flexibleres System, das mehr Handlungsfreiheit, Effektivität und mehr Gebührengerechtigkeit verspricht.

Der OSB wählt nicht den großen Schnitt, sondern dreht an vielen kleinen Rädchen. Das hat den Vorteil, dass das System problemlos nachjustiert und weiterentwickelt werden kann. Und trotzdem ist das Projekt mit einem grundlegenden Perspektivwechsel verbunden: Denn der OSB blickt nicht mehr auf sich und seine Standardpläne, die abzuarbeiten sind, sondern auf den tatsächlichen Bedarf.

Der Anfang ist gemacht. Es geht aber noch mehr.

Wilfried Hinrichs