03.12.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Osnabrück will Standgelder erhöhen

Stadt zahlt bei fast allen Märkten drauf

Standgelder sollen steigen

Osnabrück. Marktbeschicker in Osnabrück müssen sich auf steigende Gebühren gefasst machen. Die Stadt plant für 2016 eine Erhöhung der Standgelder. Die Verwaltung verspricht sich davon Mehreinnahmen in Höhe von 65 800 Euro jährlich. Seit Dienstag wird darüber in Ausschüssen beraten. Die Entscheidung trifft der Rat Anfang Februar.
Ob Weihnachtsmarkt, Maiwoche, Jahrmarkt oder Wochenmarkt: Kaum ein öffentlicher Markt in Osnabrück ist kostendeckend. Die Stadt hält es deshalb für notwendig, an der Gebührenschraube zu drehen. Allein bei der Maiwoche sollen 34 200 Euro zusätzlich eingenommen werden. Bei den Wochenmärkten sind es 30 100 Euro, bei den Frühjahrs- und Herbstjahrmärkten jeweils 4000 Euro. Nur beim Weihnachtsmarkt sieht alles anders aus.

Osnabrück. Ob Weihnachtsmarkt, Maiwoche, Jahrmarkt oder Wochenmarkt: Kaum ein öffentlicher Markt in Osnabrück trägt sich finanziell. Die Stadt will deshalb weiter an der Gebührenschraube drehen. Seit Dienstag wird da rüber in Ausschüssen beraten. Die Entscheidung trifft der Rat Anfang Februar.

Von einer Erhöhung der Standgelder verspricht sich die Stadt jährliche Mehreinnahmen von 65 800 Euro. Allein bei der Maiwoche sollen laut Vorlage 34 200 Euro zusätzlich erlöst werden. Bei den Wochenmärkten sind es 30 100 Euro, bei den Frühjahrs- und Herbstjahrmärkten jeweils 4000 Euro. Nur beim Weihnachtsmarkt sieht alles ganz anders aus. Die Posten im Überblick:

Weihnachtsmarkt

Beim adventlichen Budenzauber 2014 fehlten Osnabrück über 8300 Euro in der Kasse. Einschließlich dieses Defizits kalkuliert die Verwaltung für 2016 mit Ausgaben von fast 107 000 Euro. Dennoch scheint es möglich, im kommenden Jahr kostendeckend zu sein, ohne die Standgebühren pro Quadratmeter und Tag zu erhöhen.

Im Gegenteil: Der Fachbereich Bürger und Ordnung schlägt für den Weihnachtsmarkt sogar eine Gebührensenkung vor. Speise- und Getränkestände, die mehr als drei Viertel der Fläche in Anspruch nehmen, müssten demnach nur noch 2, 44 statt 2, 57 Euro netto zahlen.

Maiwoche

Die Kosten für die Maiwoche hat die Stadt immer nur zum Teil über Standgelder wieder hereingeholt. 2014 schloss die Veranstaltung mit einem Minus von 24 700 Euro ab – Kostendeckungsgrad: 77 Prozent. Verlangt werden annähernd 100 Prozent.

Für das Jahr 2016 geht die Verwaltung bei der Maiwoche von 133 000 Euro Gesamtkosten aus. Um kostendeckend zu sein, sollen die Standgebühren pro Quadratmeter und Tag steigen: für Speisen- und Getränkestände etwa, die 93 Prozent der Fläche beanspruchen, von 8 auf 10, 77 Euro. Neu eingeführt werden soll ein Standgeld von 2 Euro pro Quadratmeter und Tag für Verweilmöglichkeiten wie Stehtische und Bänke.

Jahrmärkte

Frühjahrs- und Herbstjahrmarkt in Osnabrück waren für die Stadt jahrelang ein Zuschussgeschäft. 2014 aber verliefen sie aus wirtschaftlicher Sicht nach Maß. In den Büchern steht ein Überschuss von 273, 05 Euro. Er wird mit den kalkulierten Kosten für 2016 verrechnet. Diese liegen laut Verwaltung bei gut 83 000 Euro.

Um erneut genügend Einnahmen zu erzielen, hält man im Rathaus eine Gebührenanhebung für notwendig. So sollen beispielsweise für Karussells zwischen 19 und 33 Cent pro Quadratmeter und Tag fällig werden – kleinere zahlen mehr, größere weniger. Zurzeit liegt die Spanne bei 17 bis 30 Cent. Zur Information: Karussells mit einer Größe bis 400 Quadratmeter machen mit knapp 37 Prozent den größten Teil der städtischen Einnahmen auf den Jahrmärkten aus.

Wochenmärkte

Zurzeit erhebt die Stadt für alle fünf Wochenmärkte eine einheitliche Standgebühr – unabhängig von Standort, Attraktivität oder Besucherzahl. Diese beträgt 2, 41 Euro brutto pro laufenden Frontmeter und mindestens 4, 60 Euro am Tag pro Verkaufsstand. Weil die Frontmeterzahl laut Verwaltung aber seit einigen Jahren abnimmt, sinken auch die Einnahmen.

Rentabel zu betreiben ist so nur der Wochenmarkt am Domhof. Die Kosten für die Wochenmärkte Lerchenstraße und Ebertallee werden nach Berechnungen der Stadt nicht einmal zu drei Vierteln gedeckt. Am kleinsten fällt das Defizit noch am Ledenhof aus. Den größten Verlust verzeichnet Osnabrück beim Wochenmarkt am Riedenbach. Insgesamt betrug das Minus im Jahr 2014 knapp 32 000 Euro.

Einschließlich der Fehlbedarfe wird für 2016 mit Wochenmarkt-Kosten von fast 205 000 Euro gerechnet. Um sie vollständig decken zu können, soll die Standgebühr zum Jahreswechsel auf 2, 77 Euro steigen.

Mehr Zahlen und Fakten zu den Osnabrücker Märkten bei uns im Internet auf noz.de/ os

Kommentar
Gesetze des Marktes

Die Stadt Osnabrück will bei den Märkten an der Gebührenschraube drehen. Nicht um sich an Weihnachtsmarkt, Maiwoche & Co. zu bereichern und verebbte öffentliche Kassen mit privatem Geld zu fluten. Sie hält die Hand auf, um eigene Kosten für diese Veranstaltungen decken zu können – nicht mehr und nicht weniger.

Das ist politisch so gewollt. Und rechtlich vorgeschrieben im niedersächsischen Kommunalabgabengesetz. Dieses versteht Benutzungsgebühren als Gegenleistung für die Inanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen. Und deren Kosten sind nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen zu ermitteln.

Insofern ist der Verwaltung kein Vorwurf zu machen – im Gegenteil: Penibel auf die städtischen Finanzen achtend, handelt sie im Interesse der Allgemeinheit. Das müssen auch Marktbeschicker zähneknirschend anerkennen. Allen, die von ihrer Imbissbude, ihrem Verkaufsstand oder Fahrgeschäft in Osnabrück leben, bleiben so nur zwei Möglichkeiten: selber sparen – oder sich das Geld über höhere Preise vom Kunden zurückholen.

Sebastian Stricker