26.11.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Nun doch keine Flüchtlingsnotunterkunft

Bald wieder Sport in der Teutoburger-Wald-Sporthalle

Georgsmarienhütte. Die Teutoburger-Wald-Sporthalle in GMHütte wird nun doch nicht Notunterkunft für 300 Flüchtlinge. Diese Entwicklung hatte sich bereits am Montagabend beim zweiten Bürgerinfo-Abend im Rathaus abgezeichnet. Die Halle soll nach Auskunft des Landkreises bald wieder für den Sport freigegeben werden.

Das niedersächsische Innenministerium hatte bereits am Montag angekündigt, dass es keine neuen Notplätze mehr brauche. " Unklar war bislang, ob dies auch Kommunen wie den Landkreis Osnabrück umfasst, denen ein Amtshilfeersuchen bereits mündlich angekündigt wurde", heißt es in einer Pressemitteilung des Landkreises. Nach einem Gespräch mit dem Innenministerium bestehe seit Mittwoch Klarheit: Aktuell werde der Landkreis Osnabrück nicht um Amtshilfe gebeten.

" Wie sich in den vergangenen Wochen gezeigt hat, entstehen durch die Weiterreisen von Flüchtlingen in andere Länder sowie in andere Teile Deutschlands zu Verwandten oder Freunden immer wieder freie Kapazitäten in den vielen niedersächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen", erläutert Landrat Michael Lübbersmann die Entscheidung des Landes: " Daneben werden auch weiterhin laufend neue landeseigene Unterkünfte geschaffen.

Außerdem wurde die Zuweisung des Landes in die Kommunen beschleunigt. Diese drei Faktoren führen dazu, dass das niedersächsische Innenministerium nach derzeitigem Stand davon ausgeht, dass die Kapazitäten ausreichen."

Gleichwohl wisse er, dass der Landkreis Osnabrück bei sich verändernden Rahmenbedingungen künftig immer noch um Amtshilfe bei der Erstaufnahme von Flüchtlingen gebeten werden könne, warnt Lübbersmann davor, ab sofort davon auszugehen, dass dieses Thema den Landkreis Osnabrück nie betreffen könne. Allerdings könne die Zeit nun genutzt werden, um die laufenden Vertragsverhandlungen im Hinblick auf andere Immobilien unterschriftsreif vorzubereiten.

Amtshilfe weiter möglich

Lübbersmann sei bewusst, dass man angesichts der mündlichen Ankündigung durch das Niedersächsische Innenministerium mit der Ad-hoc-Vorbereitung der Teutoburger-Wald-Sporthalle einen " leider nicht vermeidbaren Schritt" habe gehen müssen, der zu einer großen Beeinträchtigung des Schul- und Vereinssports geführt habe. " Nur so konnte sichergestellt werden, dass wir bei einem kurzfristigen Amtshilfeersuchen handlungsfähig sind. Wir werden nun alles dafür tun, die kreiseigene Sporthalle so schnell wie möglich wieder ihrer eigentlichen Verwendung zuzuführen", versichert Lübbersmann. Er bitte um etwas Geduld, bis die Sporthalle wieder vollständig hergerichtet sei.

" Schön, dass die Teutoburger-Wald-Sporthalle unseren Schülerinnen und Schülern sowie den vielen Sportvereinsmitgliedern bald wieder zur Verfügung stehen wird", freut sich Bürgermeister Ansgar Pohlmann über die Nachricht aus Hannover. Gleichwohl habe die vorübergehende Beeinträchtigung gezeigt, wie groß das Verständnis und die Unterstützung aus der Bevölkerung für diese Situation seien. " Dafür ein ganz dickes Dankeschön insbesondere in Richtung der Sportvereine und der Schüler-, Eltern- und Lehrerschaft."

Auch die zwei Informationsveranstaltungen hätten deutlich gemacht, wie hoch die Bereitschaft in der Bürgerschaft sei, aktiv etwas für Flüchtlinge zu tun. " Wenn es auch nicht zur Erstaufnahmeeinrichtung in Georgsmarienhütte kommt, können wir die vielen Hilfsangebote vor allem im kommenden Jahr für die der Stadt Georgsmarienhütte zum dauerhaften Verbleib zugewiesenen Flüchtlinge sehr gut gebrauchen", baut Pohlmann auf weitere tatkräftige Unterstützung im ehrenamtlichen Bereich.

Die betroffenen Schulen und Sportvereine werden in Kürze vom Landkreis Osnabrück sowie der Stadt GMHütte über den genauen Zeitpunkt informiert, ab dem die Teutoburger-Wald-Sporthalle wieder vollständig zur Verfügung steht.

Angesichts des ungebrochen hohen Flüchtlingszustroms hatte das Land Niedersachsen die Kommunen um Amtshilfe bei der Unterbringung von Flüchtlingen gebeten. Benötigt wurden insgesamt 13 500 Plätze in Notunterkünften. Dort leben die Flüchtlinge in der Regel vier Wochen, ehe sie in eine Erstaufnahmeeinrichtung überführt werden, wo sie registriert werden und einen Asylantrag stellen.

Diese Amtshilfeersuchen galten zunächst für vier Wochen und wurden im November bis zum 31. Dezember verlängert. Aufgrund dieser Verlängerung, so das Land, seien derzeit keine neuen Plätze wie in GMHütte erforderlich. Das Land weist jedoch in derselben Pressemitteilung darauf hin, dass die von den Kommunen geschaffenen Notplätze über den 31. Dezember hinaus benötigt würden. Deshalb sollen die Amtshilfeersuchen der inzwischen 39 niedersächsischen Kommunen über den Jahreswechsel hinaus verlängert werden.

Das könnte bedeuten, dass im kommenden Jahr neue Notunterkünfte geschaffen werden müssten, weil einige Standorte nur zeitlich befristet sind.

Im Osnabrücker Gewerbegebiet Hellern konnte die Stadt einen ehemaligen Uhrengroßhandel nur für drei Monate als Flüchtlingsunterkunft anmieten. Danach hat der Vermieter andere Pläne mit seiner Immobilie. Die 100 Plätze stünden dann nicht mehr zur Verfügung.

Bildtext: Der Boden kann wieder abgebaut werden: Die Teutoburger-Wald-Sporthalle am Carl-Stahmer-Weg in Georgsmarienhütte wird nicht für die Unterbringung von Flüchtlingen benötigt.

Foto:

Michael Gründel

Ulrike Schmidt