25.11.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Land muss 1,3 Milliarden Euro für Flüchtlinge aufwenden

Drastische Steigerung im Jahr 2016 – 867 Millionen Euro mehr Aufwendungen als zunächst geplant

Hannover. Knapp 1, 3 Milliarden Euro hat das Land Niedersachsen für das kommende Jahr in seinem Haushalt als Aufwendungen für Flüchtlinge veranschlagt.
Das teilte Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) am Dienstag in Hannover mit. Seinen Worten zufolge erhöhen sich damit die Ausgaben für Asylbewerber gegenüber 2014 um das Sieben- und im Vergleich zu 2015 um das Vierfache.
Den größten Batzen verschlingen laut Schneider die Erstaufnahmelager und Notunterkünfte des Landes, für die 2016 mehr als 673 Millionen Euro aufgewandt werden müssen. Die Zahl der Plätze ist hier nun mit 35 000 veranschlagt.
Den Kommunen hat das Land im nächsten Jahr 274, 7 Millionen Euro als Kosten für Leistungen zugunsten von Flüchtlingen zu erstatten. Maßgeblich ist dies auch auf eine Erhöhung der Kostenpauschale von 6195 auf 9500 Euro pro Flüchtling zurückzuführen. Ab 2017 soll dieser Betrag sogar auf mindestens 10 000 Euro je Asylbewerber klettern.
Für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge entsteht nach Angaben des Finanzministers ein zusätzlicher Bedarf von 144 Millionen Euro. Hinzu kommen Ausgaben für Sprachförderung (mehr als 55 Millionen Euro) sowie für Sozialarbeit und andere Aufgaben.
Für Baumaßnahmen, mit denen das Problem der Unterbringung von Flüchtlingen gemildert werden soll, sind Schneider zufolge rund 100 Millionen Euro vorgesehen. Zur Gegenfinanzierung der um 867 Millionen Euro aufgestockten Haushaltsansätze greift das Land unter anderem auf Steuermehreinnahmen von 113 Millionen Euro, Minderausgaben von 165 Millionen Euro für Zinsen sowie auf Entnahmen aus der Rücklage und auf globale Einsparungen in den Ressorts zurück. 345 Millionen Euro erwartet Niedersachsen im nächsten Jahr vom Bund.

Hans Brinkmann