24.11.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

"Kontingente senken die Flüchtlingszahl nicht"

Integrationsbeauftragte warnt vor zu hoher Erwartung – Özoguz: Entlastung nur durch europäische Lösung

Osnabrück. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat davor gewarnt, " überzogene Erwartungen" an sogenannte Flüchtlingskontingente zu wecken. So richtig Kontingente seien, ein " signifikanter Rückgang" der Flüchtlingszahlen werde dadurch wohl nicht erreicht, sagte Özoguz unserer Redaktion. Deutschland sei nach der Genfer Flüchtlingskonvention und den EU-Richtlinien auch weiterhin verpflichtet, ein individuelles Recht auf ein faires Asylverfahren zu garantieren. " Nur eine gemeinsame europäische Antwort auf die hohen Flüchtlingszahlen wird deshalb in Deutschland zu einer merklichen Entlastung führen", erklärte Özoguz.
Positiv sei, dass durch ein Kontingent vor allem Familien mit minderjährigen Kindern davor bewahrt würden, sich auf eigene Faust auf die gefährliche Flucht zum Beispiel über das Mittelmeer zu machen. Auch die Aufnahme der Schutzbedürftigen ließe sich besser planen als jetzt, so die Integrationsexpertin. Da die individuelle Schutzbedürftigkeit und die Sicherheitsüberprüfung bereits im Ausland geklärt würden, könnten die Integrationsmaßnahmen in Deutschland zudem schneller greifen.
Zuletzt hatten sich Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann für feste Größen, also Kontingente, bei der Aufnahme von Flüchtlingen ausgesprochen. Dies solle in Abstimmung mit der EU geschehen.

Beate Tenfelde