06.11.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Landesbetrieb will Arbeiten an A-30-Nordumgehung bis Jahresende vergeben

Oberlandesgericht Düsseldorf: Ausschluss des Bieters nicht rechtskräftig – Straßen NRW bewertet Angebote neu

Osnabrück. Neuigkeiten von der Baustelle: Bis Ende des Jahres will Straßen NRW den Auftrag für die Bauarbeiten am letzten Teilabschnitt der A-30-Nordumgehung in Bad Oeynhausen vergeben.
Die Bauarbeiten an dem Teilstück, das die A 30 mit der A 2 verbinden soll, hatten sich wegen eines Gerichtsverfahrens verzögert. Ein Bieter – die Johann Bunte Bauunternehmung – hatte sich gegen den Ausschluss vom Vergabeverfahren gewehrt. Ende Oktober entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf über den Fall. Jetzt sind Details über das Ergebnis veröffentlicht worden. " Ein Auftraggeber darf einen Bieter nicht einfach wegen widersprüchlicher Angaben aus einem Vergabeverfahren ausschließen", urteilten die Richter.
In dem europaweit ausgeschriebenen Verfahren lag der Bauunternehmer vorne, doch Straßen NRW schloss das Angebot wegen " widersprüchlicher Angaben zum Umfang von Leistungen anderer Unternehmer [. . .] von der Wertung aus", heißt es auf der Internetseite Legal Tribune Online. Knackpunkt war eine Planung für ein Traggerüst für etwa 1500 Euro – bei einem 15-Millionen-Euro-Projekt. Dieser Ausschluss ist rechtswidrig, befand das OLG.
Straßen NRW wollte nach dem Ausschluss von Bunte eine Bietergemeinschaft beauftragen. Nach dem Beschluss des OLG müssen die Arbeiten nun neu vergeben werden. Das soll " bis Ende des Jahres" geschehen, sagt Bernd Löchter, Sprecher von Straßen NRW.
" Wir bewerten die alten Angebote neu und fällen danach unsere Entscheidung." Wenn alles problemlos läuft, könnten die Arbeiten am vierten Bauabschnitt, dem Neubau des Autobahnknotens Löhne, im Frühjahr beginnen. Ursprünglich sollten sie im Mai 2015 starten.
An den anderen Bauabschnitten wird derweil noch gearbeitet. Die 200 Millionen Euro teure Nordumgehung soll die Verkehrssituation in Bad Oeynhausen entlasten.

Bildtext:

Bis Autofahrer durch den Tunnel fahren können, wird es noch etwas dauern. Dort wird derzeit die technische Ausstattung angebracht. Foto: David Ebener