13.11.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Theater-Zank: Bajus bittet um Entschuldigung

CDU drohte mit Boykott der Haushaltsberatungen

Osnabrück. Eklat abgewendet: Der Grünen-Landtagsabgeordnete Volker Bajus hat seinen CDU-Kollegen Burkhard Jasper für seine Wortwahl im Theater-Streit um Entschuldigung gebeten. In der Sache bleibt Bajus bei seiner Kritik.
Bajus hatte Jasper und der CDU " Heuchelei" im Zusammenhang mit der Theaterfinanzierung vorgeworfen. Die CDU-Fraktion reagierte daraufhin mit einem Ultimatum: Sollte sich Bajus nicht bis Freitag öffentlich bei Jasper entschuldigen, werde die CDU die Haushaltsberatungen mit der rot-grünen Zählgemeinschaft am Samstag boykottieren. " Jetzt reicht′s", wird Fraktionschef Fritz Brickwedde in einer Mitteilung zitiert. Die " unwahren Behauptungen" und " beleidigenden Äußerungen" seien nicht hinnehmbar.
Bajus reagierte umgehend mit einem an den " lieben Burkhard" adressierten Brief, den er unserer Redaktion zur Verfügung stellte: " Offensichtlich ist die Wortwahl , heuchlerisch′ nicht als Hinweis auf die Widersprüchlichkeit Deiner und Eurer Argumentation verstanden worden, sondern geeignet, dass Du Dich persönlich herabgesetzt und beleidigt fühlst. Das aber war ausdrücklich nicht mein Ziel. Es ging mir allein um die Argumentation in der Sache. Daher möchte ich gerne die Gelegenheit nutzen, um mich ausdrücklich für diese unangemessene Wortwahl und Formulierung zu entschuldigen, und Dich bitten, diese Entschuldigung anzunehmen." Zuvor hatten sich die beiden Landtagsabgeordneten am Rande der Plenumssitzung des Landtages ausgesprochen und die Sache bereinigt.
Ausgangspunkt des Scharmützels war der Vorstoß der CDU im Osnabrücker Stadtrat, das Land zu einer gerechteren Theaterfinanzierung zu drängen. Das Land fördert die Staatstheater in Hannover, Braunschweig und Oldenburg mit rund 100 Millionen Euro im Jahr, während die sechs kommunalen Theater nur knapp 20 Millionen Euro erwarten können. Osnabrück erhält davon fünf Millionen, die Stadt Osnabrück unterhält das Theater mit jährlich rund elf Millionen Euro. Diese Schieflage müsse beseitigt werden, forderte der Rat einstimmig.
In der Sache sind sich Bajus und Jasper einig. Bajus hielt Jasper aber vor, dass die CDU diese Ungerechtigkeit während der eigenen Regierungszeit mit Ministerpräsident Christian Wulff an der Spitze hätte ändern können. Stattdessen sei die Unterstützung von der schwarz-gelben Regierung sogar zurück gefahren worden. Bajus forderte die CDU außerdem auf, bei den Parteikollegen im Landkreis Osnabrück auf einen höheren Beitrag zum städtischen Theater zu drängen.

hin