07.11.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Bonus für Aufnahmelager soll wegfallen

Land will Anrechnung ändern: Kreise und Städte mit Erstaufnahmestellen müssen mehr aufnehmen

Osnabrück. Die Zahlen haben es in sich: 100 000 weitere Asylbewerber werden für 2016 in Niedersachsen erwartet. Wird der Entwurf des niedersächsischen Innenministeriums für die künftige Verteilung Realität, dann kommen auf Landkreise und kreisfreie Städte, bei denen bisher Erstaufnahmeeinrichtungen zur Anrechnung gekommen sind, erheblich höhere Aufnahmezahlen zu.

Für den Landkreis Osnabrück könnte die Umstellung auf ein neues Berechnungsmodell bedeuten, dass er statt bisher 1096 Asylbewerbern dann 3300 unterbringen muss – ein Plus von 2204 Personen.

Für die Stadt Osnabrück (156 000 Einwohner) wären es 1922 weitere Asylsuchende, statt 1218 Aufzunehmende nach dem bisherigen Verfahren. Das Emsland mit einer Bevölkerung von rund 315 000 Menschen müsste 5261 Asylbewerber statt der bisher errechneten 4924 (plus 337) unterbringen, die Grafschaft Bentheim (Einwohnerzahl 135 000) bekäme 2237 (plus 143) Flüchtlinge zugewiesen. Das neue Modell soll ab Ende Januar kommenden Jahres gelten, beziehungsweise ab dem Zeitpunkt, wenn die zuletzt im September vom Land verteilte Quote von 45 000 Migranten in den Kommunen untergebracht ist.

Der Unterschied der neuen Quote, deren Basis 100 000 Asylbewerber für Niedersachsen sind: Es gibt eine geänderte Anrechnungspraxis für Erstaufnahmeeinrichtungen wie Bramsche-Hesepe. Bisher werden die in diesen Landeseinrichtungen untergebrachten Menschen bei Landkreisen zu 80 Prozent und bei kreisfreien Städten zu 100 Prozent auf deren Aufnahmekontingent angerechnet. Dadurch entfallen zum Beispiel auf die Kreiskommunen derzeit nur ein Fünftel der Zahlen, die sonst unterzubringen wären. Das soll sich jetzt ändern.

Das neue Modell ist noch ein Entwurf, bei dem die tatsächlichen Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen jetzt mit dem Faktor 1, 25 berücksichtigt sowie Notunterkünfte, die im Zuge der Amtshilfe inzwischen in vielen Kommunen eingerichtet worden sind, mit 0, 75 Punkten gewichtet werden. Die Tatsache, dass der Vorschlag an den Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund zur Stellungnahme weitergeleitet worden ist, deutet aber auf eine wahrscheinliche Umsetzung hin.

Nach derzeitigem Stand kämen 2016 auf Hannover (521 000 Einwohner) weitere 8360 Asylbewerber zu (plus 220 zur alten Rechnung), für Oldenburg (160 000 Einwohner) wären es 1776 Migranten (plus 524), für Delmenhorst (80 024) liegt die Zahl bei 1241 weiteren Antragstellern (plus 79). Aktuell sind im Landkreis Osnabrück 916 Asylbewerber untergebracht. Bis Ende Januar 2016 sind noch weitere 112 Zuweisungen vorgesehen. Die Stadt Osnabrück geht bis Anfang kommenden Jahres von weiteren 300 Flüchtlingen zu den bisher gezählten rund 1000 Asylbewerbern aus Kriegs- und Krisengebieten aus.

In den emsländischen Kommunen beziehen aktuell 2722 Personen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Darüber hinaus befinden sich momentan 425 Asylbewerber in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Meppen und Lingen. In die Grafschaft Bentheim, wo derzeit 1367 Flüchtlinge gemeldet sind, wird bis Ende Januar noch mit 561 weiteren Asylbewerbern gerechnet, bevor dann die neue Quote zum Zuge käme. Im Landkreis Aurich lag die Zahl der Asylsuchenden im Leistungsbezug Ende Oktober bei 1538 Personen. Bis Anfang 2016 sind nach den bisherigen Verteilungskriterien 1207 Bewerber aufzunehmen.

Ob es anschließend bei den jetzt vom Land geplanten Zuweisungen nach der neuen Quote bleibt, ist fraglich. Es könnten auch noch mehr Asylbewerber werden, denn die neuen Berechnungen legen den von der Bundesregierung prognostizierten Zuzug von 800 000 Asylbewerbern zugrunde – diese Zahl ist aber bereits jetzt fast erreicht.

Wolfgang Elbers