10.11.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

SPD-Chef: Straßengegner lügt wieder

Erboste Reaktion auf Leserbrief

Osnabrück. Der Osnabrücker SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning hat in ungewöhnlich scharfem Ton den Weststraßen-Gegner Andreas Kühn attackiert und ihn der Lüge bezichtigt.

Henning schreibt in einer Mitteilung an unsere Redaktion: Er habe " mit Verwunderung und Kopfschütteln" den Leserbrief von Andreas Kühn in der Neuen Osnabrücker Zeitung (vom 5. November) zu Kenntnis genommen, der " leider erneut die fragwürdige Tradition der Bepo, mit Unwahrheiten zu agieren, unterstreicht". Kühn, ehemals Sprecher der gegen die Westumgehung kämpfenden Bürgerinitiative Bepo, hatte in einem Leserbrief zum geplanten Baugebiet auf der Trasse der alten Westumgehung Stellung bezogen. Kühn stellte darin die Behauptung auf, auch im Stadtteil Lüstringen habe bei der Bürgerbefragung 2014 eine Mehrheit gegen die Westumgehung gestimmt.

Das sei nachweislich falsch, so Henning. Lüstringen habe wie fast alle anderen Stadtrandbezirke mehrheitlich für die Straße gestimmt. Kühn hätte sich über die Wahlergebnisse besser informieren müssen. Stattdessen verbreite er erneut Unwahrheiten. " Das steht in einer unguten Tradition, die an diverse Bepo-Lügen im Rahmen der Bürgerbefragung zur Entlastungsstraße West erinnern", schreibt Henning. So hätten Kühn und die Bepo damals verbreitet, dass Kita-Beiträge stiegen oder Schulen nicht saniert würden, wenn die Entlastungsstraße komme. Henning: " Diese Aussagen waren schon zum Zeitpunkt ihrer Aussprache falsch und nicht das Papier wert, auf denen sie auch noch gedruckt wurden."

" Privilegiert"

Dass sich Kühn nun auch noch als Retter des Naherholungsgebietes im Westen Osnabrücks aufspiele und mit der Bepo zudem vor Kurzem noch den Plan eines Baugebietes auf der Trasse der alten Westumgehung vehement abgelehnt habe, zeige seine Doppelzüngigkeit. " Er selbst darf im Grünen wohnen, verwehrt dieses aber anderen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt." Kühn wolle keinen zusätzlichen Verkehr vor seiner Haustür, verwehre aber vor allem den Bewohnern der Innenstadt eine Verkehrsentlastung, die mit der Entlastungsstraße eingetreten wäre. Henning wörtlich: " Es macht sich der Eindruck breit, dass hier eine privilegierte, wohlsituierte Minderheit Politik in ihrem eigenen Interesse macht – egal mit welchen Mitteln."

Wilfried Hinrichs