10.11.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

So verteilen sich Flüchtlinge auf Kommunen

Neue Quote für Region Osnabrück – 70 Schutzsuchende nach Glandorf, 470 nach Melle

Osnabrück. Das wird 2016 für die Kommunen in der Region wohl die größte zu meisternde Herausforderung: Die Zahl der weiteren aufzunehmenden Flüchtlinge steigt kräftig und dürfte sich zwischen knapp 70 Schutzsuchenden für die kleinste Gemeinde Glandorf mit ihren 6700 Einwohnern und um die 470 Asylbewerbern für die größte Stadt Melle mit einer Bevölkerungszahl von knapp 46 000 beziehungsweise 325 Personen für Georgsmarienhütte mit seinen rund 32 000 Bürgerinnen und Bürgern bewegen.

Bisher ist die neue Verteilungsquote des Innenministeriums ein Entwurf, aber in den Rathäusern der 21 Kommunen im Landkreis Osnabrück wird natürlich bereits gerechnet. Die Dimension der Aufgabe macht der Vergleich zur letzten Quote im September deutlich: Da entfielen auf den Landkreis Osnabrück von der Gesamtzahl der 45 000 Schutzsuchenden aus Kriegs- und Krisenregionen für das Land Niedersachsen insgesamt 451 Asylbewerber, da die Flüchtlinge im Erstaufnahmelager in Bramsche-Hesepe zu 80 Prozent angerechnet worden sind.

Bonus fällt weg

Die Gemeinden und Städte im Kreis mussten deshalb nur ein Fünftel der Zahl unterbringen, die aufgrund der Bevölkerung von 351 000 Menschen eigentlich auf sie entfallen wäre. Dieser Anrechnungsbonus fällt künftig nahezu weg. Daher ergeben sich aufgrund der jetzt zugrunde liegenden Annahme von weiteren 100 000 Flüchtlingen, die 2016 auf Niedersachsen entfallen, für die Kreiskommunen insgesamt 3300 zu verteilende Aufenthaltsbewerber. Für die Stadt Osnabrück sind es 1922 weitere Schutzsuchende.

Dies würde rechnerisch zu folgenden lokalen Quoten führen (aktuelle Berechnung im Vergleich zur bisherigen Prognose 2016, bei der Hesepe noch zu 50 Prozent berücksichtigt war): Artland rund 230 (bisher 133), Bad Essen 155 (88), Bad Iburg knapp 110 (62), Bad Laer 95 (54), Bad Rothenfelde 80 (45), Belm knapp 140 (79), Bersenbrück rund 290 (167), Bissendorf knapp 150 (84), Bohmte 130 (74), Dissen 95 (54), Fürstenau 160 (91), GMHütte 325 (185), Glandorf knapp 70 (39), Hagen 138 (79), Hasbergen 112 (64), Hilter 105 (60), Melle 470 (268), Neuenkirchen 105 (60), Ostercappeln 98 (56) sowie Wallenhorst 237 (135). Bramsche bekommt wegen der Erstaufnahmeeinrichtung in Hesepe keine weiteren Zuweisungen.

Zahlen als Anhaltspunkte

Alle Zahlen sind vorläufig, da der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund bis Mitte November Zeit zur Stellungnahme zum Entwurf des Innenministeriums hat. Deshalb weist der Landkreis auch darauf hin: " Die Probeberechnung des Landes Niedersachsen basiert auf reinen Modellannahmen und dient den Kommunen bisher nur als grober Anhaltspunkt."

Im Osnabrücker Kreishaus werden danach zurzeit verschiedene Modelle der Verteilung der Flüchtlinge auf die Kommunen berechnet. " Grundlage für die Berechnungen ist auf jeden Fall die Bevölkerungszahl in den jeweiligen Kommunen", heißt es in der Antwort des Landkreises auf eine Anfrage unserer Redaktion.

Bei der Verteilquote für Kommunen, auf deren Gebiet sich eine Notunterkunft beziehungsweise eine Erstaufnahmeeinrichtung befindet, müssten auch die bereits dort lebenden Flüchtlinge mit besonderen Verteilschlüsseln berücksichtigt werden. Hier erfolge noch die politische Abstimmung.

Das bezieht sich zum Beispiel auf die zwischenzeitlich vorgesehene Notunterunterkunft in Georgsmarienhütte für rund 300 noch nicht registrierte Flücht linge, die direkt von
der deutsch-österreichischen Grenze kommen. Gleiches würde für die eventuelle Möglichkeit gelten, dass das seit dem Frühjahr leer stehende ehemalige Krankenhaus in Dissen als weitere Ad-hoc-Notunterkunft genutzt wird.

Keine Entspannung

Fest steht aber: Das Jahr 2016 dürfte zum Teil für Städte und Gemeinden in der Region " hammerhart" werden, wie es ein Bürgermeister aus der Region ausdrückte. Denn es ist nicht ausgeschlossen, dass Kommunen, die bisher weniger Flüchtlinge aufgenommen haben, als nach der alten Quote bis Anfang kommenden Jahres vorgesehen sind, sich plötzlich mit einem Bus unterzubringender Schutzsuchender konfrontiert sehen. Nur eins dürfte ausgeschlossen sein: dass sich die Flüchtlingssituation in absehbarer Zeit entspannt.

Wolfgang Elbers