16.10.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Mehr Geld durch mehr Einwohner

Wunderbare Geldquelle für Osnabrück

Mehr Einnahmen durch die Zweitwohnungsteuer – Osnabrück wächst schneller

Osnabrück. Die Einwohnerzahl Osnabrücks wächst. Sie hat mit 162 555 Menschen einen historischen Höchststand erreicht. Ein Grund für dieses Wachstum: die Einführung der Zweitwohnraumsteuer. Durch die gestiegene Einwohnerzahl erhöht sich die Zuweisung aus dem kommunalen Finanzausgleich um 1, 3 Millionen Euro.
Im Januar waren alle rund 9300 Inhaber von Zweitwohnungen in Osnabrück angeschrieben und auf die bevorstehende Steuereinführung hingewiesen worden. 1889 nahmen das sofort zum Anlass, sich mit Hauptwohnsitz anzumelden, wie die Finanzverwaltung mitteilt.
Vor allem Studenten änderten ihren Wohnstatus. Insgesamt stieg die Einwohnerzahl 2015 um 3068 Personen. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres kamen nur 295 Personen hinzu.

Osnabrück. Die Zweitwohnsitzsteuer erfüllt ihren Zweck: Osnabrück wächst und nimmt durch den Finanzausgleich mindestens 1, 3 Millionen Euro mehr pro Jahr ein.
Die Einführung der neuen Steuer hat eine unerwartete Dynamik in die Einwohnerstatistik gebracht. Im Januar waren alle rund 9300 Inhaber von Zweitwohnungen in Osnabrück angeschrieben und auf die bevorstehende Steuereinführung hingewiesen worden. 1889 nahmen das sofort zum Anlass, sich mit Hauptwohnsitz anzumelden, wie die Finanzverwaltung in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses mitteilte. Vor allem Studenten änderten ihren Wohnstatus. Insgesamt stieg die Einwohnerzahl im ersten Jahr 2015 um 3068 Personen. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres kamen nur 295 Personen hinzu.
Weniger Nebenwohnsitze
Im Gegenzug ist die Zahl der Nebenwohnsitze seit Beginn dieses Jahres deutlich zurückgegangen: Hatten zum 31. Dezember 2014 noch 9269 Personen einen Nebenwohnsitz in der Stadt angemeldet, waren es zum 30. Juni 2015 nur noch 2591.
Der Zuwachs im ersten Halbjahr macht Osnabrück so groß wie nie zuvor. Mit 162 555 Einwohnern hat die Friedensstadt einen historischen Höchststand erreicht. Das bisherige Maximum datiert vom 31. Dezember 1995, als 161 934 Menschen in der Friedensstadt mit Erstwohnsitz gemeldet waren. Diese Marke überschritt die Friedensstadt im Juni dieses Jahres um 620 Einwohner, wie aus der städtischen Statistik hervorgeht.
Aber: Es gibt seit dem Zensus von 2011 zwei Parallelzählungen, deren Ergebnisse weit voneinander abweichen. Die Stadt, die gegen den Zensus eine Klage angestrengt hat, beruft sich lieber auf das eigene Melderegister. Und demnach ist die Friedensstadt wieder die drittgrößte in Niedersachsen nach Hannover (521 628 Einwohner) und Braunschweig (247 824). Die Stadt Oldenburg weist in ihrem aktuellen Melderegister 162 119 Einwohner auf, 436 weniger als Osnabrück.
Das Landesamt für Statistik legt dagegen die Daten aus dem Zensus zugrunde. Demnach wohnten am 31. Dezember 2014 (aktuellere Zahlen gibt es nicht) 156 897 Menschen mit Hauptwohnsitz in Osnabrück. Oldenburg liegt nach dieser Datenquelle mit 160 907 Einwohnern weiter vor Osnabrück.
Die Zweitwohnsitzsteuer hat genau das erreicht, was sich Rat und Verwaltung erhofft hatten: Mehr Einwohner bringen mehr Geld aus dem Finanzausgleich. Jeder mit Hauptsitz Gemeldete generiert nach Filleps Angaben etwa 700 Euro pro Jahr für die kommunale Kasse. Allein die 1889 Ummeldungen bringen der Stadt im kommenden Jahr wahrscheinlich rund 1, 3 Millionen Euro mehr aus dem Finanzausgleich des Landes. Die exakte Summe lässt sich jetzt noch nicht beziffern, weil auch andere Faktoren wie die Steuerkraft der Kommune und die jeweils zur Verfügung stehende Finanzausgleichssumme in die Berechnung einfließen.
Die direkten Einnahmen aus der Zweitwohnungsteuer sind dagegen verschwindend gering. Bisher wurden 57 000 Euro seit April veranlagt, künftig erwartet die Finanzverwaltung 140 000 Euro pro Jahr, was gerade genug ist, um den Verwaltungsaufwand zu decken, wie Fillep im Finanzausschuss sagte. Die Zweitwohnungsteuer beträgt zehn Prozent der Nettokaltmiete.
Zieht Oldenburg nach?
Die Finanzpolitiker in der Stadt Oldenburg werden die Osnabrücker Zahlen sicher genau verfolgen. Die Bezirkshauptstadt erhebt bislang keine Zweitwohnungsteuer. Sollte sie auch dort eingeführt werden und Effekte in ähnlicher Größenordnung auslösen, wäre Osnabrück den dritten Platz in der Niedersachsen-Rangliste ganz schnell wieder los.

Zahlen, Daten, Fakten: Hintergründe und Berichte aus Osnabrück im Internet auf www.noz.de/ os

Kommentar
Ziel erreicht

Lassen wir doch mal die ganze Einwohner-Zählerei mit ihren Differenzen zwischen Zensus und Einwohnermeldeamt links liegen und konzentrieren wir uns auf das Wesentliche: Osnabrück ist durch die Einführung der Zweitwohnungsteuer gewachsen, und zwar erheblich.

Dieses Wachstum spült Geld in die Kassen, das ohne die Steuer schlicht fehlen würde. Bei einer Summe von 1, 3 Millionen Euro bedarf es keines überdurchschnittlichen Intelligenzquotienten, um zu sehen, dass der finanzielle Aspekt höher zu bewerten ist als die lautstark beklagten Nachteile des Ummeldens. Die halten sich selbst nach Meinung der am häufigsten betroffenen Gruppe, der Stundenten, in überschaubarem Rahmen.

Und von den Segnungen, die durch den Finanzausgleich in Form barer Münze über die Hasestadt kommen, profitieren ja eben auch die Neu-Osnabrücker. Die meisten von ihnen hatten und haben ihren Lebensmittelpunkt in Osnabrück, profitieren mithin von der städtischen Infrastruktur, deren Finanzierung bei der derzeit außerordentlich angespannten Haushaltslage ein gewaltiger Kraftakt ist.

Rat und Verwaltung haben ihr Ziel erreicht. Gönnen wir also dem Kämmerer die Freude über ein Euro-Plus, das die Kosten für die Umsetzung der Zweitwohnungsteuer bei Weitem überwiegt.

Dietmar Kröger