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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Radweg-Kosten werden auf alle umgelegt
Zwischenüberschrift:
Finanzchef ändert Entwurf des OSB
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Osnabrück. Die Stadt will die Kosten für die Reinigung von Radwegen auf alle Gebührenzahler umlegen. Das teilte Finanzchef Thomas Fillep am Dienstag mit.
Nach eingehender Prüfung habe er entschieden, dem Rat eine geänderte Gebührensatzung für 2016 vorzuschlagen. Festhalten will die Stadt nach seinen Worten an dem Grundsatz, die Radweg-Reinigung gebührenpflichtig zu machen. Doch anders als im ersten Entwurf sollen die Kosten von 278 000 Euro jährlich nicht allein den Anliegern der Straßen mit Radweg aufgebürdet werden, sondern allen Gebührenzahlern. " Wir haben in Osnabrück ein umfassendes Radwege-Netz, deshalb ist es gerechtfertigt, die Kosten auf alle umzulegen", sagte Fillep. Nach seinen Angaben verfahren so auch Münster und Oldenburg. Die Regelung sei vom Rechtsamt der Stadt geprüft und für rechtlich zulässig beurteilt worden.
Der Osnabrücker Service-Betrieb (OSB) will mit mehr Flexibilität und verlängerten Kehrrhythmen die Gebühren stabil halten. Heute werden 25 Prozent der Straßen im 14-täglichen Rhythmus gereinigt, in Zukunft sollen es 61 Prozent der Straßen sein. OSB-Chef Raue räumte ein: " Die Stadt wird dreckiger."
Finanzchef Fillep widersprach am Dienstag dieser Einschätzung Raues. Fillep äußerte sich überzeugt, dass in den Wohngebieten viele Hausbesitzer selbst zum Besen greifen werden, um ihre Straßen sauber zu halten. Und sie sparen Geld: Denn wo seltener gekehrt wird, sinken auch die Gebühren.
Josef Thöle (CDU) zeigte sich erleichtert über die veränderte Regelung. Die ursprüngliche Fassung hätte in Einfallstraßen mit hoher Reinigungsfrequenz wie in der Iburger Straße zu " extremen Gebührensteigerungen" geführt. Die Verwaltung habe hohe Kreativität bei den Einnahmen gezeigt, " ich hätte mir dieselbe Kreativität bei den Ausgaben gewünscht", sagte Thöle.
Autor:
hin


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