29.11.2013

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Warmer Geldregen für Osnabrück

Sieben Millionen Euro zusätzlich

Osnabrück. Die Stadt Osnabrück erhält aus dem Finanzausgleich 2014 sieben Millionen Euro mehr als geplant. Das Minus im kommunalen Haushalt verringert sich dadurch auf fünf Millionen Euro.
Das teilte Finanzchef Thomas Fillep mit. Die gute Nachricht hat einen komplexen Hintergrund: Der Bund erstattet den Landkreisen ab 2014 vollständig die Kosten für die Grundsicherung im Alter. Unter Führung von Landesinnenminister Pistorius haben sich Kreise und Gemeinden darauf verständigt, die Bundesmittel im Finanzausgleich auf Kommunen und Kreise aufzuteilen. Dadurch erhält Osnabrück im kommenden Jahr 71 Millionen Euro aus dem Finanzausgleich, sieben Millionen mehr als geplant.
Die Finanzverwaltung erwartet im kommenden Jahr Einnahmen von 455 Millionen Euro und Ausgaben von 460 Millionen. Das bedeutet: Es fehlen etwa fünf Millionen Euro, um die laufenden Ausgaben etwa für Gehälter, Strom oder Büromaterial zu bezahlen.
Ziel der derzeit laufenden Haushaltsberatungen ist es, das Defizit auf null zu reduzieren. Das wird schwer, denn die Vorschläge der Verwaltung und Wünsche aus der Politik gehen in die entgegengesetzte Richtung: Es sollen mehr Stellen geschaffen werden.
In der Jugendarbeit will die Stadt in die Offensive gehen, um allen jungen Menschen die Chance zu eröffnen, den Lebensunterhalt dauerhaft ohne öffentliche Unterstützung selbst zu verdienen. Dazu müssten sechseinhalb Stellen zusätzlich geschaffen werden. Sozialdezernentin Rita Maria Rzyski warb im Finanzausschuss für dieses Konzept, das den Menschen helfe und langfristig zu Einsparungen führen werde.
Zusätzliche Stellen sollen auch in der Friedhofspflege (siehe Bericht links) geschaffen werden. Eine neue Planstelle wird gebraucht, um den Bürgern einen besseren Service im elektronischen Antragsverfahren bieten zu können. Das ist eine Forderung aus dem Bürgerhaushalt 2013, dem der Rat zugestimmt hat.
Der Haushalt soll in der Ratssitzung am Dienstag, 17. Dezember, verabschiedet werden. Dann fällt auch die Entscheidung, ob die Museen in der Woche vormittags geschlossen bleiben.

Wilfried Hinrichs