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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Wort-Gefecht über die Weststraße
Zwischenüberschrift:
Wie soll die Abstimmungsfrage formuliert werden? Rat vertagt Entscheidung
Artikel:
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Originaltext:
Osnabrück. Die Bürger werden am 25. Juni 2014 zur Entlastungsstraße West befragt. Wie genau die Frage lauten wird, ist weiter unklar. Der Rat vertagte die Entscheidung darüber.
Es ist im wörtlichen Sinne ein Wort-Gefecht. " Soll das Ziel der Planung und Umsetzung einer Entlastungsstraße West weiterverfolgt werden?" So lautete der Verwaltungsvorschlag für die Frage, über die die Bürger im kommenden Jahr mit Ja oder Nein urteilen sollen. Der Vorschlag gefiel den Fraktionen auf der linken Seite des Kommunalparlaments nicht. Denn in diesem empfindlichen Thema hat jedes Wort Gewicht. Da ist es wichtig, ob von Entlastungsstraße West die Rede ist, was die Gegner für beschönigend halten. Oder ob der alte Name Westumgehung wieder aktiviert wird, der aus der Zeit stammt, als eine vierspurige Schnellstraße zur Diskussion stand.
SPD, Grüne und Linke schlugen in einem gemeinsamen Antrag vor, in der Satzung, die die Bürgerbefragung regelt, und in der entscheidenden Frage eine Doppelbezeichnung zu wählen: " Entlastungsstraße West/ Westumgehung". Die Frage formulieren SPD, Grüne und Linke so: " Sollen die für den Bau der Entlastungsstraße West/ Westumgehung erforderlichen Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden?"
Die Entscheidung ist vertagt. Die Fraktionsvorsitzenden einigten sich vor der jüngsten Ratsitzung darauf, den Tagesordnungspunkt abzusetzen.
Die Bürgerbefragung wird am 25. Mai parallel zur Europawahl durchgeführt. Das Votum der Bürger ist für den Stadtrat rechtlich nicht bindend. Die Ratsfraktionen haben aber erklärt, sich der Entscheidung der Bürger zu beugen.
In einer von der NOZ veranlassten repräsentativen Umfrage hatten im August 45, 5 Prozent der Befragten erklärt, die Straße sollte " eher nicht" oder " auf keinen Fall" gebaut werden. 36, 6 Prozent befürworten den Bau (" Ja, auf jeden Fall" oder " eher ja"). 16, 6 Prozent waren zu dem Zeitpunkt noch unschlüssig.
Die West-Straße soll den künftigen Wissenschaftspark in der alten Kaserne an der Sedanstraße und den Hochschulcampus auf dem Westerberg besser erschließen und den Durchgangsverkehr aufnehmen, der heute über die Mozartstraße und Gluckstraße rollt.
Bildtext:
Im September protestierten Gegner der Entlastungsstraße West/ Westumgehung.
Foto:
Thomas Osterfeld
Autor:
hin


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