11.11.2013

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Neumarkt-Center: Kritik an Griesert

Neumarkt-Center: Griesert unter Beschuss

Projektentwickler mfi kritisiert OB und bekommt Unterstützung vom Chef der Rats-SPD

Osnabrück. Die Neumarkt-Center-Entwickler von mfi sind offenkundig sauer auf Osnabrücks neuen Oberbürgermeister Wolfgang Griesert. Der neue Chef im Rathaus fordere erhebliche Abweichungen von den bisher mit der Stadt abgestimmten Plänen.

Osnabrück. Die Neumarkt-Center-Entwickler von mfi sind offenkundig sauer auf Osnabrücks neuen Oberbürgermeister Wolfgang Griesert. Der neue Chef im Rathaus fordere erhebliche Abweichungen von den bisher mit der Stadt abgestimmten Plänen. Anderenfalls drohe er, durch Rücknahme von Verwaltungsvorlagen Sand ins Getriebe zu streuen.

Griesert fordere Nachbesserungen in fünf Punkten. Das geht aus einem Schreiben der mfi unter anderem an alle Ratsfraktionen hervor, das der NOZ vorliegt. Der neue OB wolle unter anderem die Freistellung der Seminarstraße von Stützen oder statischen Konstruktionen, damit das Gebäude nach 30 Jahren zurückgebaut werden könne. Ferner sollen die Eingänge zum Center an der Seminarstraße aus Denkmalschutzgründen weiter ins Gebäude zurückverlegt werden – Fachleute sprechen hier von Einschnürung. Das führt zur Verringerung der Verkaufsflächen. Ein weiterer Punkt: Griesert wolle, dass Centerflächen nicht an Billigläden vermietet werden.

Was der mfi an Grieserts Punkten auch nicht gefällt: Gestaffeltes Planungsrecht, also zunächst für 16 500 Quadratmeter Verkaufsfläche und nach fünf Jahren dann für 21 500 Quadratmeter. Die mfi betont im Brief an die Ratsfraktionen ihre Kooperationsbereitschaft mit der Stadt: " Ungern müssen wir nun hier jedoch deutlich machen, dass wir aus oben genannten funktionalen und wirtschaftlichen Gründen keine Kompromisse eingehen können." Die Centerentwickler schreiben, sie würden es sehr bedauern, wenn die Entwicklung an diesen Punkten scheiterte.

Die Kritik von mfi weist Griesert zurück. Er arbeite daran, dass das Einkaufszentrum am Neumarkt von einer möglichst breiten Mehrheit im Rat mitgetragen werden könne. Es sei auch ein Mehrwert für die Investoren, wenn die Pläne auch von der CDU-Fraktion mitgetragen würden. Auch im Hinblick auf möglicherweise 2016 sich ändernden Ratsmehrheiten. Und das sei möglich, wenn von beiden Seiten guter Wille bestehe und sich niemand in Schützengräben zurückziehe. Angesichts der Reaktion sei er nicht sicher, ob ihn alle Beteiligten in den jüngsten Gesprächen richtig verstanden hätten. Grundsätzlich sei er dafür, mögliche Irritationen zunächst im Kreise der Beteiligten zu besprechen. Deshalb wolle er das Schreiben von mfi auch nicht weiter kommentieren.

Frank Henning, Ratsfraktionschef der SPD bezeichnet Grieserts Vorgehen als Skandal: " Griesert stellt sich hier gegen 70 Prozent der Ratsmitglieder und macht Parteipolitik zugunsten der CDU." Es sei offenbar ein Lippenbekenntnis, wenn Griesert sage, er sei OB für alle und reiche Rot-Grün die Hand. Wenn das Einkaufszentrum am Neumarkt tatsächlich noch scheitere, weil Griesert Investoren wie mfi aus der Stadt treibt, bleibe der Neumarkt auf Jahre so, wie er heute ist und der städtebauliche Schandfleck würde weiterhin bestehen, auch zu Lasten des innerstädtischen Einzelhandels. Alle im Rat vertretenen Parteien außer der CDU lehnten Grieserts Forderungen an die Planer ab, so Henning weiter. Er lasse nun juristisch prüfen, ob der OB das Projekt wirklich durch Zurückziehen von Vorlagen verzögern könne.

Kommentar
Fortsetzung des Wahlkampfes

Wolfgang Griesert braucht die sonst übliche 100-Tage-Schonfrist für Amtsneulinge sicher nicht. Seine Zwangspause dauerte ja nur wenige Monate, und er kennt den Neumarkt-Vorgang aus eigener Mitwirkung gut. Dass die Wahlkampfdebatte um das geplante Center in dieser Heftigkeit schon jetzt fortgesetzt wird, ist dennoch bemerkenswert.

Offenbar will SPD-Ratsfraktionschef Frank Henning schon gleich zu Beginn von Grieserts Amtszeit deutlich machen, wer der Herr im Haus ist. So sind seine heftige Attacke gegen den CDU-OB, die Drohung mit juristischer Prüfung von Grieserts Vorgehen und sein Einspringen im Interesse der mfi zu erklären. Mit dem Vorwurf, Griesert betreibe Klientelpolitik und schade der Stadt, schießt Henning übers Ziel hinaus. Grieserts Position zum Einkaufscenter war vor der Wahl bekannt, und er ist gewählt worden. Sicher nicht nur deshalb, aber auch.

Michael Schwager