User Online: 1 | Timeout: 13:56Uhr ⟳ | Ihre Anmerkungen | NUSO | Info | Auswahl | Ende | AAA  Mobil →
Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Datensätze des Ergebnis
Suche: Auswahl zeigen
Treffer:1
Sortierungen:
Anfang der Liste Ende der Liste
1. 
(Korrektur)Anmerkung zu einem Zeitungsartikel per email Dieses Objekt in Ihre Merkliste aufnehmen (Cookies erlauben!)
Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Finanziell auf Dauer nicht leistungsfähig
 
Osnabrück ist nicht "dauerhaft leistungsfähig"
Zwischenüberschrift:
Landesrechnungshof mahnt – Aber auch Lob für die Finanzpolitik der Stadt
Artikel:
Kleinbild
 
Kleinbild
 
Kleinbild
 
Kleinbild
Originaltext:
Der Landesrechnungshof hegt Zweifel, dass die Stadt Osnabrück sich langfristig finanziell konsolidieren kann. Eine dauernde Leistungsfähigkeit sei nur " mit Einschränkungen" anzunehmen, heißt es im Finanzstatusbericht des Rechnungshofes.

Osnabrück. Kann die Stadt Osnabrück jemals finanziell gesund werden? Der Landesrechnungshof hat da seine Zweifel.
In einem Finanzstatusbericht des Landesrechnungshofes, der dem Stadtrat vor der Sommerpause vorgelegt wurde, heißt es: " Zum Zeitpunkt der Erhebung im Januar 2015 war bei der Stadt Osnabrück die dauernde Leistungsfähigkeit nur mit Einschränkungen anzunehmen." Dauerhaft leistungsfähig ist eine Kommune laut Gesetz, wenn sie einen ausgeglichenen Haushalt hat, in der mittelfristigen Finanzplanung unterm Strich mindestens eine schwarze Null schreibt und etwaige Verlustübernahmen für Tochtergesellschaften gedeckt sind. Das schafft Osnabrück alles nicht und das ist mit wenigen Ausnahmen schon seit Jahren so.
Das laufende Konto der Stadt ist aktuell mit 154 Millionen überzogen. Hinzu kommen langfristige Verbindlichkeiten für Investitionen im Umfang von 294 Millionen. Das ergibt einen Schuldenstand von 448 Millionen Euro. Überschuldet ist die Stadt damit nicht: Die Konzernbilanz (die alle Tochtergesellschaften einschließt) wies zuletzt ein Vermögen von knapp zwei Milliarden Euro aus. Es bleibt aber das Problem, dass Osnabrück trotz guter Wirtschaftsdaten, historisch niedriger Zinsen und deutlicher Steuererhöhungen im vergangenen Jahr im operativen Geschäft die Ausgaben nicht aus den Einnahmen decken kann.
Oberbürgermeister Wolfgang Griesert stimmt in seinem Antwortschreiben der Feststellung des Rechnungshofes zu. Dieser habe die finanzielle Situation der Stadt " zutreffend als kritisch" beurteilt. In vielen Bereichen habe sich die Stadt aber schon " auf den Weg gemacht".
In der Tat würdigt der Rechnungshof das Vorgehen von Rat und Verwaltung, über die Definition strategischer Ziele die Steuerung zu verbessern und zu einem effektiveren Mitteleinsatz zu kommen. In dieser Hinsicht sei Osnabrück anderen kommunalen Körperschaften deutlich voraus, bescheinigen die Rechnungsprüfer. 2014 erarbeiteten Verwaltung und Ratsmitglieder in insgesamt sieben Workshops acht strategische Ziele für die Jahre 2016 bis 2020, die der Rat im März einstimmig beschloss.
Im zweiten Schritt verabschiedete der Rat im Juli die zentralen Handlungsfelder zur Umsetzung der Ziele, aus denen dann im dritten Schritt die konkreten Aufgaben und deren Priorität definiert werden sollen. Die zen trale Steuerung dieses Prozesses hat OB Griesert Alexander Illenseer übertragen, der das nun umbenannte Referat für Strategische Steuerung und Rat leitet. Die acht strategischen Ziele werden in diesem Herbst erstmals zur Grundlage der Haushaltsberatungen. Die Verwaltung bereitet zurzeit die Daten für einen Doppelhaushalt 2016/ 2017 vor. Die Politik muss dann entscheiden, welche Ausgaben tatsächlich zielführend sind und wo zur Erreichung der selbst gesteckten Ziele Umschichtungen nötig sind.
Der Landesrechnungshof zeigt mit dem Finger auf die im Vergleich zu anderen Städten hohen Zuschüsse an städtische Tochterunternehmen. Mit rund 28 Millionen Euro liegt Osnabrück um das Dreifache über dem Durchschnitt der vom Rechnungshof untersuchten Städte. Die Ursachen liegen in der vergleichsweise hohen Zahl von Tochtergesellschaften und besonderen Organisationsstrukturen. So überweist die Stadt dem Osnabrücker Service-Betrieb (OSB) 17 Millionen Euro jährlich für die Grünpflege. Andere Städte bezahlen das aus ihrem Kernhaushalt. " Wir haben in diesem Bereich ebenfalls Handlungsbedarf identifiziert und beziehen diese Zahlungsströme verstärkt in Konsolidierungsüberlegungen und - maßnahmen ein." Dieser Satz Grieserts im Antwortschreiben an den Rechnungshof birgt eine Menge Zündstoff: Die profitablen Tochterunternehmen sollen mehr Geld an die Stadt abführen, die defizitären ihr Minus senken. Einige Geschäftsführer sträuben sich dagegen und versuchen, den langen Arm aus dem Rathaus abzuwehren.

Kommentar
Die Stadt muss wachsen

Nur zweimal 2008 und 2012 ist es der Stadt in den vergangenen zehn Jahren gelungen, einen Überschuss zu erwirtschaften. In all den anderen Jahren lebte die Stadtgesellschaft über ihre Verhältnisse mit einem schlechten Gewissen und dem steten Vorsatz, damit bald aufzuhören. Warum ist die Trendwende bislang nicht gelungen?

Nehmen wir das Beispiel Kinderbetreuung. Der Ausbau des Betreuungsangebotes ist gesellschaftlicher Wille und gesetzlicher Auftrag. Mit der Betreuungsquote stiegen die jährlichen Aufwendungen der Stadt von 24 Millionen im Jahr 2010 auf knapp 39 Millionen in 2014. In diesem Jahr sind 44 Millionen Euro dafür eingeplant, im kommenden Jahr werden es schon 47 Millionen Euro sein. Die Stadt kann sich dieser Anforderung nicht entziehen, aber auch nicht dagegen ansparen. Sie kann diese fixen Ausgaben auch nicht jährlich den heftig schwankenden Gewerbesteuereinnahmen anpassen.

Das gilt auch für die Kosten der Infrastruktur, die Osnabrück als Oberzen trum bereitstellt. Die Stadt unterhält ein ganzheitliches Krankenhaus, attraktive Bäder, ein renommiertes Theater und einen Flughafen. Alles Kostenstellen, die im Standard beeinflussbar, aber als Einrichtungen für die Lebensqualität in der Region unentbehrlich sind.

Um diese Aufgaben auch in Zukunft bewältigen zu können, muss die Stadt wachsen im Innern durch Steigerung der Einwohnerzahl, nach außen durch eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit. Die Kosten der Daseinsvorsorge müssen auf mehr Schultern verteilt werden, nur dann hat die Stadt eine Chance, die Trendwende zu schaffen.

Die acht Ziele
1. Sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung: Verträgliche Verdichtung der Funktionsbereiche Wohnen, Wirtschaft und Freizeit. In 2020 haben 167 000 Menschen ihren Hauptwohnsitz in der Stadt.
2. Perspektiven für junge Menschen: Osnabrück bietet als anziehender Hochschul- und Ausbildungsstandort 2020 allen jungen Menschen eine attraktive Perspektive.
3. Nachhaltige Mobilität: Für alle Bevölkerungsgruppen unter Berücksichtigung regionaler Verflechtungen.
4. Umweltbewusstsein und Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen: CO2-Ausstoß und Energieverbrauch werden deutlich gesenkt.
5. Chancengleichheit durch Bildungsteilhabe und Bekämpfung von Kinderarmut: Osnabrück stärkt die Chancengleichheit für Kinder unabhängig von der kulturellen und sozialen Herkunft durch umfassende Bildungsangebote.
6. Vielseitige Kultur- und Freizeitangebote: Osnabrück wird 2020 als " Friedensstadt" und Kulturstandort stärker wahrgenommen.
7. Regionale Kooperation: Mit den benachbarten Kreisen und Kommunen.
8. Finanzielle Handlungsfähigkeit: Osnabrück erzielt 2020 im Kernhaushalt unter Einbeziehung der Beteiligungen Überschüsse.
Autor:
Wilfried Hinrichs


Anfang der Liste Ende der Liste