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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Was darf der Oberbürgermeister?
Zwischenüberschrift:
Ein Gespräch über Macht und Einfluss mit den Ex-Stadtoberhäuptern Pistorius und Fip
Artikel:
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Originaltext:
Osnabrück. Über wie viel Macht und Einfluss verfügt eigentlich ein Oberbürgermeister? Was muss er können, und welche Mittel stehen ihm zur Verfügung? Damit die Osnabrücker wissen, was sie von ihrem künftigen Stadtoberhaupt erwarten dürfen, fragte die NOZ zwei echte Kenner der Materie: die früheren Amtsinhaber Boris Pistorius (2006 bis 2013) und Hans-Jürgen Fip (1991 bis 2006).

Als der heutige Innenminister von Niedersachsen im November vor sieben Jahren auf dem Chefsessel im Osnabrücker Rathaus Platz nahm, wusste er vor allem eins: dass sein neuer Job als Oberbürgermeister sehr viel Zeit kosten würde. Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung von 2008 arbeiten neun von zehn hauptamtlichen Bürgermeistern in Deutschland mindestens 60 Stunde pro Woche. Tatsächlich jage vor allem abends und an den Wochenenden ein Termin den anderen, bestätigt Pistorius. " Aber das hat mich nicht gestört. Das Amt ist extrem abwechslungsreich, und es wird nie langweilig." Fip erinnert sich an " einen Fulltime-Job", dessen Aufwand nicht zu messen sei. Aber den habe der 72-Jährige ja auch schon gehabt, als er noch ehrenamtlicher OB von Osnabrück war und im Hauptberuf Geschäftsführer des familieneigenen Mineralölhandels. Seine Erwartungen ans Amt hätten sich jedenfalls samt und sonders erfüllt. " Was möglich war, haben wir erreicht."

Alles eine Typfrage

Und was darf ein Oberbürgermeister nun? " Eigentlich alles", sagt Fip, " solange er sich an Recht und Ordnung hält." Das heiße nicht, dass der Amtsinhaber " die Gesetze unterm Arm tragen" muss. Dafür habe er Leute. Macht und Einfluss seien vielmehr eine Sache der Persönlichkeit. Ein Paragrafenreiter als Rathaus-Chef laufe Gefahr, sich zu verzetteln, anstatt kreativ zu sein und anzupacken, so Fip. Ihm gemäß Selbsteinschätzung " nicht der formalistische Typ" sei deshalb " ein anständiger Kerl mit klarer Haltung" lieber. Einer, der entwickeln will und sich dabei nicht scheut anzuecken, aber trotzdem " mit dem Rat zurechtkommt" und " von der Bevölkerung getragen" wird. Überhaupt die Bürger: Für Hans-Jürgen Fip sind sie der Schlüssel zum Erfolg. " Das Volk muss ihn verstehen, dann hat ein Oberbürgermeister keine Grenzen."

Auch für Boris Pistorius ist die Stärke eines Stadtoberhaupts in erster Linie eine Typfrage. " Das hängt sehr vom persönlichen Gestaltungswillen und den eigenen Zielen und Werten ab." Das Gesetz schaffe Spielräume, einen Freifahrtschein liefere es nicht, so der 53-jährige Jurist. " Als Oberbürgermeister von Osnabrück können Sie weder verfügen, dass die Busse ab sofort sonntags umsonst fahren, noch können Sie einfach so alle Flächen am Güterbahnhof kaufen." Man könne auch kein " Dezernat für irgendwas" schaffen oder nach Gutdünken einen Bebauungsplan erlassen. Entscheidungen von dieser Tragweite treffe stets der Rat. Aber als Chef der Stadtverwaltung lasse sich etwa ein Bebauungsplan " so vorbereiten, dass eigene Schwerpunkte sichtbar werden". Das gelte im Prinzip für alles, was die Verwaltung dem Rat und seinen Gremien zur Beschließung vorlegt. Grundsätzlich gebe es zwei Möglichkeiten, die Dinge anzugehen, erklärt Pistorius. Erstens: Man geht den Weg des geringsten Widerstandes, in der Hoffnung, die Vorhaben werden durchgewinkt. Von dieser Methode halte er wenig. " Wer von vornherein auf Mehrheiten schielt, gibt leichtfertig Spielraum auf." Zweite Möglichkeit: Man versucht, mit einer Idee politische Akzente zu setzen, und stößt eine öffentliche Diskussion an. Diese Art gefalle ihm besser. " So kann man den Takt vorgeben." Pistorius selbst sei es 2010 auf solche Weise gelungen, die " Strategischen Stadtziele" zu etablieren, die seither jährlich fortgeschrieben werden.

Spiritus Rector

In der Wirtschaftsförderung sei der Oberbürgermeister eine Hauptfigur. Für viele Firmen, die in der Stadt investieren wollen, gelte er als erster Ansprechpartner. " Sie sind der Türöffner und können dadurch unheimlich viel bewegen", sagt Pistorius und erinnert an Osnabrücks Titel als wirtschaftsfreundlichste Stadt Deutschlands. Ein OB sei bisweilen sogar imstande, " den Geist einer Stadt zu beeinflussen", etwa durch sein Handeln auf Feldern wie Integration und Kultur. Ex-OB Fip wird etwa zugeschrieben, als Spiritus Rector die Saat für Osnabrücks Ruf als Friedensstadt gelegt zu haben.

Als Führungskraft, die " Menschen mögen" muss, trage der Oberbürgermeister die Verantwortung für das gesamte Personal der Stadtverwaltung, sei Vorbild und habe Leitfunktion, so Pistorius weiter. Als Vorsitzender vieler Gremien bestimme er über Wohl und Wehe von Betrieben und Gesellschaften mit, an denen die Stadt Osnabrück beteiligt ist.

Pistorius mahnt jedoch zu Augenmaß: Der Oberbürgermeister dürfe weder Drückeberger noch Besserwisser sein. " Man muss zwar vorangehen, aber es nützt nichts, wenn keiner folgt." Das Amt verlange Kompromissbereitschaft und auch die Fähigkeit, Konsens zu schaffen. Denn das Wohl der Stadt gehe über die Interessen von Einzelnen und Parteien. Überhöhen dürfe man den Oberbürgermeister allerdings nicht. Pistorius: " Das Amt wird nur auf Zeit verliehen. Man muss es ernst, sich selbst dabei aber nicht zu wichtig nehmen."
Bildtexte:
Der Schreibtisch des Oberbürgermeisters in Osnabrück ist nicht mehr lange verwaist. Wer sich künftig die Amtskette umhängen und auf dem Chefsessel im Rathaus Platz nehmen darf, entscheiden die Bürger am 22. September oder zwei Wochen später in einer Stichwahl.
Über einen geleasten Audi A6 verfügt der Oberbürgermeister von Osnabrück als Dienstwagen Chauffeur eingeschlossen. Die Frage ist, wer hier künftig durch die Beifahrertür einsteigen darf?
Fotos:
Gert Westdörp

Bürgermeister
In Niedersachsen werden Bürgermeister für acht Jahre gewählt, müssen bei der Wahl mindestens 23 Jahre alt sein, sind hauptamtlich tätig und während ihrer Amtszeit Beamte auf Zeit. Anders als bei der Mehrheit der anderen Flächenländer haben sie nicht automatisch den Ratsvorsitz inne, da die Gemeindeordnung für diese Position eine Wahl aus der Mitte des Rates vorschreibt. Kraft Amtes ist der Bürgermeister aber stimmberechtigtes Mitglied des Lokalparlaments. In kreisfreien Städten wie Osnabrück führen Bürgermeister den Amtstitel eines Oberbürgermeisters. Vom Rat der Stadt werden aus dem Kreis der Beigeordneten bis zu drei Vertreter gewählt.
Der Oberbürgermeister in Osnabrück ist nach Auskunft des Presseamtes Dienstherr von 2275 Mitarbeitern in der Verwaltung und den Eigenbetrieben. Er wird nach Besoldungsgruppe B7 bezahlt und erhält ein monatliches Grundgehalt von 8160, 66 Euro brutto. Damit verdient das Stadtoberhaupt so viel wie ein Präsident größerer Bundesämter oder ein Generalmajor der Bundeswehr. Der OB verfügt zudem über einen geleasten Audi A6 als Dienstwagen samt Fahrer.
Autor:
Sebastian Stricker


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