User Online: 1 | Timeout: 11:58Uhr ⟳ | Ihre Anmerkungen | NUSO | Info | Auswahl | Ende | AAA  Mobil →
Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Datensätze des Ergebnis
Suche: Auswahl zeigen
Treffer:1
Sortierungen:
Anfang der Liste Ende der Liste
1. 
(Korrektur)Anmerkung zu einem Zeitungsartikel per email Dieses Objekt in Ihre Merkliste aufnehmen (Cookies erlauben!)
Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Wieder kein Geld für das Projekt Justizzentrum Osnabrück
Zwischenüberschrift:
CDU kritisiert Landesregierung – Vorhaben in JVA Vechta im Haushaltsplan 2016 vorgezogen
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Hannover/ Osnabrück. Für die Fortsetzung des Projekts Justizzentrum Osnabrück stehen erneut keine Mittel im Landeshaushalt.
Das haben der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Reinhold Hilbers, und der Osnabrücker Unionsabgeordnete Burkhard Jasper beklagt.
Die Politiker teilten am Freitag mit, dass die rot-grüne Regierung im Rahmen einer Prioritätensetzung entschieden habe, eine große Baumaßnahme in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Vechta dem Osnabrücker Projekt im Haushaltsplan 2016 vorzuziehen. Dort soll für 17 Millionen Euro der Küchentrakt saniert werden.
In Osnabrück waren zunächst als erster Abschnitt fünf neue Gerichtssäle über dem Amtsgericht entstanden. Im Rahmen des insgesamt auf 30 Millionen Euro veranschlagten Vorhabens geht es auch um einen Neubau, der das über 140 Jahre alte Untersuchungsgefängnis als Außenstelle der JVA Lingen ersetzen und zudem auch im Umkreis angemietete Räume aufnehmen soll. Hilbers und Jasper zeigten sich enttäuscht, dass nun nach 2015 auch 2016 kein Geld für das Justizzentrum bereitgestellt werde. " Wir werden wieder hintangestellt", kritisierten die CDU-Politiker. Man sei davon ausgegangen, dass nun wenigstens mit der Anfinanzierung des Projekts begonnen werden könne. " Es muss endlich weitergehen, das ist für die ganze Region wichtig", forderten Hilbers und Jasper.
Bei der Eröffnung des ersten Abschnitts hatte Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) noch Unterstützung für den weiteren Ausbau zugesagt.
Autor:
Hans Brinkmann


Anfang der Liste Ende der Liste