16.07.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Steuerzahlerbund kritisiert Kartbahn

"Unnötige wirtschaftliche Risiken"

Osnabrück. Der Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen kritisiert den geplanten Bau einer Elektro-Kartbahn durch die Stadtwerke Osnabrück. Es würden unnötige wirtschaftliche Risiken eingegangen.
Der Bund der Steuerzahler wirft den Stadtwerken außerdem vor, dass private Betreiber von Kartbahnen durch die Konkurrenz geschädigt werden könnten und dass kommunalrechtlich noch Fragen offen seien. " Die Erfahrungswerte, auf die die Stadtwerke zurückgreifen können, sind überschaubar", heißt es in der Mitgliederzeitschrift " Der Steuerzahler", da es in Deutschland bisher nur sechs Elektro-Kartbahnen gebe, die alle privat betrieben werden. Kritisiert wird vom Bund der Steuerzahler ebenfalls, dass die Projektverantwortlichen keinen Einblick in konkrete Kalkulationen gewährten. Marco Hörmeyer, Pressesprecher der Stadtwerke, entgegnete, dass dies generell unüblich sei, da es sich hier um Geschäftsgeheimnisse handele.
Ob die Stadtwerke auch Betreiber der Kartbahn werden, ist bisher noch offen. Dies sei rechtlich nicht möglich, heißt es in " Der Steuerzahler", denn die Kommune und ihr Unternehmen seien nicht zur wirtschaftlichen Betätigung befugt. Allerdings wird die entsprechende gesetzliche Regelung derzeit von der Landesregierung geprüft mit der Intention, den Kommunen und ihren Tochtergesellschaften mehr Handlungsfreiheit einzuräumen.
Der Stadtrat hatte im Juni den Bebauungsplan " Freizeitstandort Nettebad" geändert und damit den Stadtwerken den Weg für den Bau der E-Kartbahn geebnet.
Bildtext:
E-Kartbahn in Sindelfingen.
Foto:
Sensadrom

johl