13.07.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Politiker wollen der Hasestraße noch etwas Zeit geben

75 000 Euro fehlen für die Umgestaltung

Osnabrück. Die Umgestaltung der Hasestraße droht an 75 000 Euro zu scheitern, weil sich zwar die kleinen Geschäfte, aber nicht die großen an den Kosten beteiligen wollen. Jetzt will die Stadt der Werbe- und Interessengemeinschaft noch etwas Zeit geben, um das fehlende Geld einzuwerben.
Neue Leuchten sollen die Kugelleuchten von 1982 ersetzen. In Zukunft sollen die Lampen nach dem Vorbild der Großen Straße an Stahlseilen über der Straße befestigt werden. Außerdem ist geplant, das Pflaster auf den Gehwegen durch ein anderes zu ersetzen. Für diese optische Aufwertung kalkuliert die Stadt 350 000 Euro. Nach der Vereinbarung sollen die Anlieger der Hasestraße die Hälfte davon übernehmen. Doch die Verweigerung der großen Geschäfte stellt das Projekt nun insgesamt infrage.
Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt gab es zwar wohlwollende Erklärungen zur positiven Entwicklung in der Hasestraße, aber kein Politiker mochte sich dafür aussprechen, dass die Stadt den fehlenden Betrag von 75 000 Euro übernimmt. Das sei eine Frage der Gleichbehandlung, meinte der Grünen-Ratsherr Jens Meier, und auch die FDP-Politikerin Maria-Theresia Sliwka betonte, die Stadt dürfe keinen Präzedenzfall schaffen.
Für diesen Fall hatte die Verwaltung schon einen Plan B bereitliegen, der sich auf die Erneuerung der Straßenleuchten beschränkt, das Gehwegpflaster aber ausspart. Die Kosten sollten dann nach dem Kommunalabgabengesetz abgerechnet werden. Diese Lösung hätte allerdings den Nachteil, dass die Anlieger nicht die Mehrwertsteuer einbehalten könnten und für das gleiche Geld weniger Leistung bekommen würden.
Nach eingehender Beratung einigten sich die Ausschussmitglieder, die Entscheidung nicht übers Knie zu brechen und stattdessen weitere Gespräche zu führen. Vielleicht gelinge es ja doch mit gutem Willen, die fehlenden 75 000 Euro aufzutreiben, meinten die Politiker.
Bildtext:
Neue Straßenlaternen und neue Gehwege soll die Hase straße bekommen. Aber die Angelegenheit kommt nicht voran.
Foto:
Lahmann-Lammert

rll