09.07.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Defizit der Stadt größer als erwartet

Aulabau am GSG dauert noch bis Mai 2016

Düstere Aussichten für Großprojekte wie Gesamtschule oder Feuerwache

Fertigstellung zum 50. Geburtstag

Osnabrück. Auf rund neun Millionen Euro sollte sich das Defizit im Haushalt der Stadt für das Jahr 2015 belaufen. Das war einmal. Eine Zwischenbilanz der städtischen Controller errechnet mit Stichtag 31. Mai nunmehr 26, 2 Millionen Euro Defizit im Ergebnishaushalt.

Die Verwaltung des Dauernotstandes macht keinen Spaß. Und so gab es im Finanzausschuss am Dienstag denn auch keine fröhlichen Gesichter, als der Leiter der Finanzverwaltung, Volker Hänsler, seinen Controllingbericht zum Stichtag 31. Mai vorstellte.

Wenngleich die genannten Zahlen nicht in Stein gemeißelt sind (Frank Henning: " Wir sollten die Situation nicht schlechterreden, als sie ist." Er rechne noch mit großen Schwankungen.), so lässt die Prognose doch keine hochfliegenden Pläne zu. Nach Hänslers Berechnungen wird das Defizit nach derzeitigem Stand um 17, 1 Millionen Euro über dem im vergangenen Jahr zu Papier gebrachten Ansatz liegen. Das heißt, dass die Stadt am Ende des Jahres ein Defizit im Ergebnishaushalt von 26, 2 Millionen Euro verbuchen wird.

Die dicksten Minusposten sind Verlustrückstellungen für die Schweizer-Franken-Kredite in Höhe von 3, 5 Millionen Euro und der Verzicht auf Forderungen aus dem Darlehen an den VfL Osnabrück (3, 86 Millionen Euro). Ein erwartetes Minus von etwa 3, 6 Millionen Euro aus Gewerbesteuereinnahmen ist der dickste Verlustbringer auf der Einnahmenseite. Geringere Beträge wie zum Beispiel die um 700 000 Euro geringer ausfallenden Einnahmen aus dem Gastschulgeldvertrag mit dem Landkreis (der ursprüngliche Ansatz lag im Haushalt bei 2, 2 Millionen Euro), ein Minus von 400 000 Euro bei der Osnabrückhalle sowie eine Reihe weiterer Mindererträge und Mehraufwendungen lassen für den städtischen Saldo am Jahresende nichts Gutes erwarten.

" Das sieht nicht gut aus", quittierte Michael Hagedorn (Grüne) den Vortrag Hänslers nüchtern. Und Jens Martin (SPD) sprach aus, was wohl alle in der Runde in diesem Moment dachten: " Wir müssen uns fragen, welche Großprojekte wir unter diesen Voraussetzungen noch umsetzen können." Martin nannte an dieser Stelle den Bau einer zweiten Feuerwache, die Einrichtung einer weiteren Integrierten Gesamtschule (IGS), die weitere Sanierung des Theaters und die Neue Schule Innenstadt. " Wir müssen alle Großprojekte infrage stellen", antwortete Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, wobei die Einrichtung einer dritten IGS " möglicherweise nicht machbar ist, wir sie aber vielleicht auch nicht mehr brauchen".

Hier sei die Entwicklung der Schülerzahlen vor allem mit Blick auf die Veränderungen in der Schullandschaft des Landkreises abzuwarten. Fritz Brickwedde (CDU) begrüßte die von Martin in die Runde gegebene Frage. Diese Themen seien in den kommenden Haushaltsberatungen zu debattieren.

Ebendiese Beratungen zum Doppelhaushalt für die Jahre 2016/ 17 hatten schon zuvor eine gewichtige Rolle gespielt, als es um die Zuschüsse für das Theater und einige Freie Träger in der Osnabrücker Kulturszene ging. Hier übten vor allem SPD und CDU den Schulterschluss, die eine frühzeitige Festlegung der Zuschüsse noch vor den Haushaltsberatungen ablehnten.

Vor allem die Zuschussvereinbarung mit den Städtischen Bühnen, mit der, verteilt auf drei Haushaltsjahre, die Summe von 25 779 493 Euro festgeschrieben werden soll, verursachte Henning und Brickwedde gemeinsame Bauchschmerzen. Während Henning bat zu überlegen, ob denn beim Theater eine Effizienzsteigerung möglich sei, die zu Einsparungen führen könne, schlug Brickwedde unter anderem eine Angleichung der Tarifverträge zwischen Stadt und Städtischen Bühnen vor. Beide Kommunalpolitiker wollten sich vor allem nicht durch einen frühzeitigen Abschluss der Zuschussverträge Handlungsspielraum bei den Beratungen für den Haushalt nehmen lassen. Dem schlossen sich vor allem Thomas Thiele (FDP) und auch Wulf Sigmar Mierke (Gruppe UWG/ Piraten) an, während Sebastian Bracke für die Grünen zu bedenken gab, dass das Theater Planungssicherheit brauche. Ein Einwand, der von Kulturdezernentin Rita Maria Rzyski gestärkt wurde. Schon jetzt müsse das Theater – wie auch andere freie Kulturträger – Verträge abschließen, um die kommenden Spielzeiten sicherzustellen. Letztendlich einigte sich der Ausschuss darauf, die Zuschussverträge in den Fraktionen zu behandeln, bevor sie zur weiteren Entscheidung in die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause am 21. Juli gehen.

Osnabrück. Die Bauarbeiten am Osnabrücker Graf-Stauffenberg-Gymnasium (GSG) hinken dem Zeitplan ein wenig hinterher. War die Fertigstellung der neuen Aula und Mensa eigentlich für Ende des Jahres, spätestens aber für den Anfang des kommenden vorgesehen, wird es nun wohl noch bis zum Mai 2016 dauern, bevor die Schüler den Neubau in Besitz nehmen können.
" Am 20. Mai kommenden Jahres wollen wir die Einweihung feiern", sagt Schulleiter Josef Krotzek. Das Datum ist fix, denn an diesem Tag feiert die Schule zugleich ihren 50. Geburtstag. Ralph Siebert, Bauleiter beim städtischen Fachdienst Hochbau und als solcher für den nun im Werden begriffenen Kombibau von Aula und Mensa verantwortlich, sieht dieses Datum aber ohne Stress auf sich zukommen. Die Toleranz sei groß genug. Die bislang aufgesummten Verzögerungen seien auf die Probleme eines Unternehmens zurückzuführen. " Daraus ergibt sich dann aber schnell eine Kettenreaktion", so Siebert.
Allerdings muss man an dieser Stelle einräumen, dass die GSG-Baustelle auch besonderen Bedingungen unterworfen ist. Abgesehen davon, dass der Schulbetrieb während der Bauphase ganz normal weiterlaufen muss (es wurden alleine sieben Container aufgestellt), muss jederzeit die Verkehrssicherheit der Baustelle gegeben sein. Besonders lärm- oder schmutzträchtige Arbeiten können nur während der Ferien erledigt werden. Zudem mussten, um mit dem Neubau beginnen zu können, zunächst einmal alte Gebäudeteile entkernt oder entfernt werden. Das Ganze mit einer das übliche Maß überschreitenden Portion Handarbeit, da die Geografie der Baustelle oftmals den Einsatz schweren Geräts schlicht und ergreifend nicht zulässt.
Auch für Vereine
Dafür wird sich das, was derzeit an der Gottlieb-Planck-Straße 1 für etwa fünf Millionen Euro (eine Million davon allein für den Brandschutz auch im Bestand) entsteht, durchaus sehen lassen können. Zentrum allen Schaffens ist die Aula, die in erster Linie als Veranstaltungsraum und als Mensa genutzt werden soll. Zur Mittagszeit wird sie demnächst etwa 220 Schülern Platz bieten.
Aber auch außerschulisch soll das in den ehemaligen Innenhof eingebaute, lichtdurchflutete Gemäuer genutzt werden. " Wir haben in den angrenzenden Stadtteilen eine bunte Vielfalt von Vereinen", sagt Oberstufenkoordinator Uwe Bolz. Denen wird die Aula ebenso zur Verfügung stehen, wie der benachbarten Bertha-von-Suttner-Schule, die dem GSG derzeit hilfreich bei der Überwindung von baustellenbedingten Erschwernissen im Schulalltag zur Seite steht.
" Wenn man weiß, dass man schon 30 Jahre gewartet hat, sind zwei Jahre doch nichts", meint Bolz zur langen Bauzeit. Und in der Tat: Die Schule hat nie über einen Raum für gesamtschulische Veranstaltungen verfügt. Bolz weiß, wovon er spricht, lernte er das GSG doch erstmalig 1965 als Schüler kennen. Er erinnert sich, dass vor etwa 30 Jahren schon einmal ein Anlauf unternommen wurde, eine Aula zu bauen. Das Vorhaben scheiterte am damaligen Rat, dem die 280 000 Mark zu viel waren. Da waren die aktuellen Kommunalpolitiker generöser, sehr zur Freude der Schüler. Paula Hackmann von der Schülervertretung: " Wir waren von Beginn in die Pläne einbezogen." Nicht zuletzt war es die Schülerschaft, die gemeinsam mit den Eltern bei Politik und Verwaltung auf den Bau einer Aula drängte. Allerdings werden etliche SV-Mitglieder die Einweihung zumindest nicht mehr als aktive Schüler erleben – sie haben inzwischen das Abitur gemacht.

Mehr Schulthemen aus Osnabrück im Internet auf www.noz.de/ os
Bildtexte:
Die großzügigen Dimensionen der neuen GSG-Aula sind bereits zu erkennen.
Hinter dieser Wand verbirgt sich die Baustelle. Davor findet der ganz normale Schulalltag statt.
Die Deckenaufhängung ist einmalig und wurde als Unikat gefertigt.
Fotos:
Jörg Martens

Dietmar Kröger