07.07.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Osnabrück wieder drittgrößte Stadt in Niedersachsen?

Melderegister verzeichnet 162 554 Einwohner zum 1. Juli

Osnabrück. Die Stadt Osnabrück verkündet einen " historischen Höchststand" in der Einwohnerstatistik: Das Melderegister habe zum 1. Juli 2015 genau 162 554 Menschen mit Erstwohnsitz in der Friedensstadt verzeichnet. Damit sei Osnabrück wieder drittgrößte Stadt Niedersachsens vor Oldenburg. Das Landesamt für Statistik (LSN) behauptet das Gegenteil.
Das städtische Melderegister sei " eindeutig", heißt es in der am Montag verbreiteten Pressemitteilung der Stadt Osnabrück. " Jede Person, die sich anmeldet, wird gezählt, und jede, die sich abmeldet, wird ebenfalls gezählt. So bildet das Melderegister die Einwohnerzahl genauer ab als die hochgerechnete Zahl auf Basis der Stichprobe des Zensus 2011." Diese liegt nach Angaben des LSN vom Montag bei 156 843 (Stand 30. November 2014) – und bei 160 516 für Oldenburg (Stand 30. September 2014).
Laut städtischem Melderegister ist Osnabrücks Bevölkerung zum 1. Juli 2015 auf 162 554 Personen gewachsen. Damit liege die Zahl der Einwohner mit Hauptwohnsitz in Osnabrück um 620 Personen höher als 1995, als die Stadt mit 161 934 Personen zuletzt so viele Einwohner hatte wie nie zuvor. " Und nach den Zahlen der Melderegister ist Osnabrück wieder drittgrößte Stadt in Niedersachsen", stellt das Presseamt fest. Größte Stadt ist laut LSN übrigens (zweifellos) Hannover mit 521 628 Einwohnern, gefolgt von Braunschweig mit 247 824 (Stand 30. September 2014).
Mehr Bürger, mehr Geld
Der Anstieg in Osnabrück sei vor allem auf Anmeldungen im ersten Halbjahr 2015 zurückzuführen, berichtet die Stadt. In den vergangenen sechs Monaten dieses Jahres hätten 2589 Bürger ihren Erstwohnsitz in Osnabrück angemeldet. Im ganzen Jahr 2014 seien es nur 754 Personen gewesen.
Für Oberbürgermeister Wolfgang Griesert komme diese Entwicklung " nicht ganz überraschend", wie es in der Mitteilung weiter heißt. Für ihn ist die seit dem 1. April 2015 geltende Zweitwohnsitz-Steuer ausschlaggebend gewesen. " Die hat offensichtlich viele in Osnabrück lebende Menschen motiviert, ihren Erstwohnsitz hier anzumelden. Und genau das haben wir mit der Einführung dieser Steuer auch bezweckt."
Parallel ist nach Angaben der Stadt die Zahl der Nebenwohnsitze seit Anfang 2015 deutlich zurückgegangen. Hätten zum 31. Dezember 2014 noch 9269 Personen einen Nebenwohnsitz in der Stadt angemeldet, seien es zum 30. Juni 2015 nur noch 2591 gewesen. " Ein großer Teil dieser Personen hat den Zweitwohnsitz abgemeldet, da die Einträge im Register nicht mehr ihrer aktuellen Wohnsituation entsprachen. Ein anderer Teil hat sich jedoch offensichtlich für die Ummeldung entschieden", so die amtliche Begründung. Vorausgegangen sei im Januar 2015 ein Schreiben der Stadt Osnabrück an alle Nebenwohnsitz-Inhaber, in dem auf die neue Steuer hingewiesen wurde. Daraufhin hätten bisher 1715 Personen ihren Neben- in einen Hauptwohnsitz geändert.
Für die Stadt Osnabrück sind Einwohner mit Hauptwohnsitz bares Geld wert, denn sie stellen unter anderem einen wichtigen Faktor bei der Verteilung des Steueraufkommens auf die Kommunen dar. Einwohner mit Zweitwohnsitz werden dabei nicht berücksichtigt, " obwohl diese die vorhandene städtische Infrastruktur nutzen", wie das Presseamt bemerkt. Bis zum Jahr 2020 will die Stadt Osnabrück mindestens 167 000 Einwohner haben. Gegen den Zensus-Feststellungsbescheid des LSN vom 28. April 2014 hat sie vor einem Jahr Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht. Das Verfahren ruht.

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Kommentar
Gesteuert

Wer Bevölkerungstabellen von Stadt Osnabrück und Land Niedersachsen gegenüberstellt und ins Verhältnis setzt, kommt kaum umhin, Äpfel mit Birnen zu vergleichen. Dennoch sind beide Zählungen aufschlussreich.

Die Stadt Osnabrück schwört auf ihr Melderegister, von dem sie (möglicherweise sogar völlig zu Recht) annimmt, dass es aktueller und genauer ist, als es die Daten der Statistikbehörde in Hannover jemals sein können. Diese wiederum kann für sich reklamieren, nach Recht und Zensus-Gesetz ermittelte Werte fortzuschreiben – wenngleich sie im Fall von Osnabrück auf kaum nachvollziehbaren Schätzungen und Stichproben beruhen.

Zur Kenntnis zu nehmen ist mit der städtischen Mitteilung vom Montag über den " historischen Höchststand" gleichwohl, wie die neue Zweitwohnsitz-Steuer die Bevölkerungsentwicklung in Osnabrück beeinflusst hat. Sie mag ein Kommunikationsdesaster gewesen sein – gerade aus Sicht von zigtausend Studenten, die sich dadurch abkassiert fühl( t) en.

Für die Stadt scheint die Rechnung jedoch aufzugehen. Denn es erhöhen sich die Zuweisungen aus dem Finanzausgleich umso mehr, je mehr Bürger sich amtlich zu ihrem Lebensmittelpunkt bekennen. Hier geht es um Millionen von Euro, die letztlich allen Menschen zugutekommen, die hier wohnen.

Sebastian Stricker