03.07.2013

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Zensus bereitet der Stadt Kopfzerbrechen

Land gewährt Anhörung vor amtlicher Feststellung der Einwohnerzahl – Rathaus: Frist zu kurz

Osnabrück. Für die Suche nach mehr als 10 000 Einwohnern, die bei der jüngsten Volkszählung in der Statistik verloren gingen, bekommt die Stadt mehr Zeit: Bevor das Land die Feststellungsbescheide mit der neuen amtlichen Einwohnerzahl versendet und damit rechtliche Verbindlichkeit herstellt, will es seinen vom Zensus mitunter arg gebeutelten Kommunen zunächst eine Anhörung gewähren. Doch die Frist für Einwendungen erscheint in Osnabrück vielen als zu kurz.

Wie der Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen (LSKN) den Kommunen jetzt per E-Mail ankündigte, soll " ab Anfang Juli in mehreren Versandwellen" ein Anhörungsschreiben verschickt werden. Es enthält Infos da rüber, wie die Einwohnerzahlen ermittelt wurden, sowie ein Datenblatt der jewei ligen Gemeinde. " Nach Zustellung des Schreibens haben Sie innerhalb eines Monats Gelegenheit, sich mit Rückfragen zu und eventuellen Einwänden gegen den beabsichtigten Bescheid schriftlich an uns zu wenden", heißt es in der Nachricht.

Nach den Ende Mai präsentierten offiziellen Berechnungen schrumpfte die Zahl der in Osnabrück lebenden Menschen gegenüber der alten amtlichen Einwohnerzahl um mehr als 10 500. Statt wie bisher angenommen, hatten damit Ende 2011 nicht 165 021 Personen hier ihren Hauptwohnsitz, sondern nur 154 513. Ein Unterschied, den Rita Maria Rzyski, allgemeine Vertreterin des Oberbürgermeisters, " mit dem gesunden Menschenverstand nicht nachzuvollziehen" vermochte. Die Stadt zog das Resultat der Volkszählung laut in Zweifel. Möglicherweise seien " Übertragungsfehler" die Ursache für die große Abweichung, mutmaßte Rzyski schon vor Wochen. Außerdem halte die Stadtverwaltung die vom LSKN gewählte Stichprobe von 3, 4 Prozent aller Haushalte für zu klein, um aussagekräftig zu sein. " Für mich als alte Statistikerin ist das kein geeignetes Verfahren, um eine Einwohnerzahl festzustellen", monierte die Interims-Verwaltungschefin.

Mit seinem Widerstand gegen den errechneten Einwohnerverlust, der hier wegen eines veränderten Finanzausgleichs Einbußen in Höhe von sechs bis sieben Millionen Euro zur Folge hat, steht Osnabrück nicht alleine da. In Mönchengladbach versammelten sich am Freitag die Vertreter eines guten Dutzends von der Statistik dezimierter Städte zur eiligen Beratung. Osnabrück nahm ebenfalls teil. Grund für das Treffen: Die Kommunen müssen sich unter Umständen sehr bald entscheiden, ob sie gegen den Feststellungsbescheid gerichtlich vorgehen wollen.

Auch Osnabrück schließt eine Klage nicht aus. " Ich möchte wissen, was da passiert ist", sagte die Leiterin des Fachbereichs Stadtentwicklung, Patricia Mersinger, unserer Zeitung. Die seit Wochen dauernde interne Prüfung habe keine Antwort ergeben, nur jede Menge neue Fragen. " Wir brauchen mehr Informationen, um die Formeln zu verstehen, mit denen gerechnet wurde." Die jetzt gewährte Anhörung sei zwar zu begrüßen, die damit verbundene Monatsfrist in Anbetracht von Sommerferien und Vorbereitungen zur Bundestags- und Oberbürgermeisterwahl allerdings " unglücklich bemessen", so Mersinger. Das Rathaus wolle deshalb den Städtetag anrufen und auf Fristverlängerung hinwirken.

Kommentar
Unbequeme Wahrheit

Die " kleine Volkszählung" gibt weiterhin Rätsel auf. Was für komplizierte Berechnungen müssen der Statistik über amtliche Einwohnerzahlen und Lebensverhältnisse zugrunde liegen, wenn es den Kommunen nicht gelingt, selbst in wochenlanger Arbeit die Resultate nachzuvollziehen, die das Land vorgelegt hat?

Nehmen wir einmal an, den Zensus-Machern ist tatsächlich ein Fehler unterlaufen: Die gesamte Volkszählung müsste wohl wiederholt werden, denn von den amtlichen Ergebnissen hängen maßgebliche politische und finanzielle Entscheidungen ab – Stichwort Mittelvergabe und Stadtentwicklung. Eine wahnsinnige Vorstellung angesichts des zeitlichen und bürokratischen Aufwands, den dies verursachen würde. Zweite Möglichkeit: Es stellt sich heraus, dass alles mathematisch korrekt ermittelt wurde. Für viele Kommunen eine unbequeme Wahrheit, denn an der Größe hängt auch Prestige. Gerechter wäre es allemal.

Als großer Nachteil beim Zensus-Nachbeben erweist sich die föderale Zuständigkeit: Die Bundesländer handhaben es durchaus unterschiedlich, ob sie den Kommunen Anhörungen gewähren, Widersprüche ermöglichen oder nur Klagen zulassen. Hier wäre ein einheitliches Vorgehen wünschenswert.

Sebastian Stricker