03.06.2013

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Detailergebnisse der Volkszählung

Weiblich, über 50, ledig, katholisch, deutsch

Zensus wirbelt Finanzen durcheinander

Kommunen: Neue Steuern retten uns nicht

Detailergebnisse der Volkszählung geben Aufschluss über den typischen Osnabrücker

Gravierende Änderungen

Landsberg warnt vor riesiger Bürokratie

Osnabrück. Der typische Osnabrücker ist deutsch, weiblich, über 50 Jahre alt, ledig, katholisch und im Dienstleistungssektor angestellt. Diese und andere Details förderte das am Freitag vorgestellte Resultat der Volkszählung zutage.

Osnabrück. In Osnabrück leben deutlich mehr Frauen als Männer. Die größte Bevölkerungsgruppe stellen die 50- bis 64-Jährigen. Darüber hinaus gibt es mehr Menschen in den Vierzigern als Minderjährige. 8, 8 Prozent aller Osnabrücker haben eine ausländische Staatsangehörigkeit. Fast die Hälfte aller Einwohner ist ledig, 38 Prozent sind katholisch. Das geht aus dem am Freitag veröffentlichten Zensus hervor. Stichtag für die Erhebung ist der 9. Mai 2011.
Zu diesem Datum verzeichnet die neue amtliche Statistik für Osnabrück 153 699 Einwohner: 73 150 Männer, 80 550 Frauen. Es gibt 18 820 Kinder und 4120 Jugendliche zwischen 15 und 17. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist mindestens 40 Jahre alt. 14 840 Menschen sind 75 und älter.
Singles stellen mit 45, 4 Prozent die größte Gruppe. Dabei gibt es mehr unverheiratete Männer als Frauen. Umgekehrt verhält es sich bei den Geschiedenen: Es leben deutlich mehr Frauen in Osnabrück, deren Ehe offiziell gescheitert ist, als Männer.
Die beiden großen christlichen Konfessionen – römisch-katholisch und evangelisch – binden zusammen fast drei Viertel der hier gemeldeten Menschen: Der Rest fühlt sich einer anderen oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft zugehörig.
Wie der Zensus 2011 darüber hinaus zeigt, ist gut jeder zweite Osnabrücker erwerbstätig, rund drei Viertel von ihnen im Dienstleistungsbereich. Der überwiegende Teil (81, 9 Prozent) arbeitet angestellt, mehr als jeder Zehnte ist selbstständig. Die übrigen sind Beamte. Über 56 000 Erwerbstätige wohnen und arbeiten in Osnabrück, 21 130 pendeln ins Umland. Umgekehrt strömen täglich 57 140 Menschen von außerhalb in die Stadt, um zu arbeiten.
Mehr als die Hälfte aller Personen ab 15 Jahre verfügen über einen Haupt- oder Volksschulabschluss oder mittlere Reife. 40, 1 Prozent haben Abitur oder Fachabitur, 9240 Menschen (7, 0 Prozent) sind ohne Schulabschluss. Die Zahl der Personen ab 15 Jahre ohne abgeschlossene Berufsausbildung beträgt zum Stichtag 37 000 (27, 8 Prozent). Jeder Fünfte kann einen Hochschulabschluss vorweisen.
Was den Ausländeranteil betrifft, weist die Volkszählung 35 700 Menschen mit einer Zuwanderungsgeschichte aus. Das ist knapp jeder Vierte. Die meisten von ihnen kamen in den 1990er-Jahren nach Osnabrück. Herkunft ist in 68, 5 Prozent der Fälle Europa. 14 730 Migranten leben seit mindestens 20 Jahren hier.
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Der Zensus 2011 ist die erste Volkszählung in Deutschland seit 26 Jahren.
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dpa

Zensus 2011
Der Zensus 2011 ist eine Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung. Dabei werden Daten aus Verwaltungsregistern für statistische Zwecke genutzt. Eine Stichprobe in einzelnen Haushalten sowie die Befragung von Gebäude- und Wohnungseigentümern korrigieren und ergänzen die Informationen aus Registern. Eine traditionelle Volkszählung einschließlich Gebäude- und Wohnungszählung wurde in Westdeutschland zuletzt 1987 durchgeführt. Ziel des Zensus 2011 ist die Ermittlung der amtlichen Einwohnerzahlen. Zum anderen gibt er einen Überblick, wie die Menschen leben, wohnen und arbeiten

Berlin. Nach einem drastischen statistischen Einwohnerschwund fürchten viele Bundesländer und Kommunen um Einnahmen aus Finanzausgleich und Zuweisungen an Städte und Gemeinden. Allein das Land Berlin rechnet mit fast einer Milliarde Euro, die als Rückzahlung fällig wären. Grund ist das Ergebnis der jüngsten Volkszählung. Demnach hat Deutschland fast zwei Millionen Einwohner weniger als gedacht.

Der deutsche Städte- und Gemeindebund hat hingegen Befürchtungen zurückgewiesen, wonach die Ergebnisse der Volkszählung sich nachteilig auf die Finanzlage der Kommunen auswirken. In einem Interview mit unserer Zeitung erklärte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg, ein Wegfall von Finanzmitteln sei nicht zu erwarten. Seine Begründung: Die für die Verteilung an die Städte und Gemeinden zur Verfügung stehenden Landesmittel würden durch den Zensus nicht verringert. Diese Mittel könnten auf der neuen Datenbasis aber gerechter verteilt werden. Zudem sei die Einwohnerzahl nicht allein Maßstab für Landeszuweisungen an die Kommunen, sagte Landsberg. Die Ergebnisse der Volkszählung müssten gleichwohl " in Ruhe analysiert werden".

Den Finanzausgleich der Bundesländer wirbeln die neuen Einwohnerzahlen des Zensus allerdings kräftig durcheinander. Insgesamt sind fast eine Milliarde Euro umzuverteilen, wie das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut Köln (Fifo Köln) für die " Welt am Sonntag" berechnet hat. " Die Korrekturen der Bevölkerungszahlen haben erhebliche Auswirkungen auf die Einnahmen der Länder, die Änderungen summieren sich auf 943 Millionen Euro", sagte Fifo-Geschäftsführer Michael Thöne der Zeitung.

Demnach stehen Berlin künftig 515 Millionen Euro weniger im Jahr zu. Eine Überraschung anderer Art gab es an der Elbe: Hamburg wird möglicherweise wieder vom Nehmer- zum Geberland, weil die Zahl der Einwohner deutlich niedriger ist als bisher angenommen. Bayern dagegen, das gemeinsam mit Hessen gegen den Länderfinanzausgleich klagt, muss künftig den Berechnungen zufolge 184 Millionen Euro weniger in den Ländertopf einzahlen.

Die erste Volkszählung seit mehr als zwei Jahrzehnten hatte ergeben, dass in Deutschland 1, 6 Millionen weniger Menschen leben als vermutet. Insbesondere die Zahl ausländischer Bürger lag weit unter den Erwartungen. Das Statistische Bundesamt hatte die Ergebnisse des Zensus 2011 am Freitag präsentiert. In Niedersachsen leben danach rund 7, 78 Millionen Einwohner – 1, 8 Prozent weniger, als vermutet worden war. Besonders stark wichen die Zahlen in Osnabrück ab. Dort ermittelte der Zensus gut 10 000 Einwohner weniger als zuvor angegeben. Osnabrück ist damit nur noch die viertgrößte Stadt in Niedersachsen.
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Die jüngste Volkszählung förderte Überraschendes zutage.
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Osnabrück. Wie viel Geld fehlt den Kommunen? Lösen Steuererhöhungen ihre Not? Was können Städte und Gemeinden für Europa tun? Dazu im Interview der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg.
Herr Landsberg, heute beginnt der deutsche Kommunalkongress. Was sagen die 500 Bürgermeister der Kanzlerin, die morgen zu ihnen spricht?
Ja, es stimmt: Deutschland geht es gut. Es hat die niedrigste Arbeitslosenquote in Europa, mit 41 Millionen Personen die höchste Beschäftigungsquote aller Zeiten und bisher noch sprudelnde Steuerquellen. Aber die Situation der Städte und Gemeinden ist in vielen Teilen Deutschlands weiter dramatisch. Nach wie vor steigen die kommunalen Ausgaben immer schneller als die Einnahmen. So haben die Sozialausgaben im Jahre 2012 erstmals die 45-Milliarden-Euro- Grenze erreicht.
Schlagloch an Schlagloch, marode Schulen . . .
Allerdings. Bei Schulen, Straßen und öffentlichen Gebäuden wird seit Jahren eher geflickt als grundlegend renoviert. Die staatliche Förderbank KfW beziffert den Investitionsrückstand in den Kommunen auf 128 Milliarden Euro. Das muss alle alarmieren. Eine Investitionsoffensive ist dringend notwendig. Denn die zerfallende In frastruktur wird zur Gefahr für den Standort Deutschland. Gleichzeitig wächst die Erwartung der Bürger, die gute Schulen, mehr Ganztagsbetreuung, mehr Polizisten und einen besseren Bus- und Bahnverkehr erwarten. Deswegen ist es jetzt Zeit, grundlegende Reformen anzupacken: weg vom Vater Staat zum Bürgerstaat.
Was wollen Sie konkret?
Nach wie vor ist die Staatsverschuldung mit über zwei Billionen Euro bei Bund, Ländern und Gemeinden eine Extremherausforderung. Mit einer Agenda 2020 sollten wir das Dickicht der sozialen Leistungssysteme reformieren, eine stärkere Orientierung an der Bedürftigkeit der Betroffenen sicherstellen und Entbürokratisierung endlich umsetzen. Ziel ist die Einnahmenverbesserung für die Städte und Gemeinden, Ausgabenreduzierung sowie mehr Eigenverantwortung und mehr Eigenvorsorge für die Bürger. Insbesondere muss der Bund die Kom munen bei der Einglie derungshilfe für Behinderte – das sind jährliche Kosten von 14, 4 Milliarden – entlasten. Diese Leistungen gehören in ein Bundesleistungsgesetz.
Grüne und SPD wollen durch eine Vermögensabgabe bzw. eine Vermögensteuer Geld für Investitionen erwirtschaften . . .
Wir warnen vor dem Irrglauben, man könnte die desolate Haushaltssituation der öffentlichen Hand durch die Einführung von neuen Steuern wie der Vermögensabgabe oder der Vermögensteuer beseitigen. Diesen Projekten sind ganz enge verfassungsrechtliche Grenzen gesetzt. Eine einmalige Vermögensabgabe – wie sie die Grünen vorschlagen – setzt nach dem Grundgesetz eine besondere dramatische Krisensituation des Staates voraus. Nur deshalb war zum Beispiel nach dem Zweiten Weltkrieg der Lastenausgleich zulässig: Deutschland lag in Trümmern, und Millionen von Flüchtlingen strömten in unser Land. Heute steht Deutschland als Exportweltmeister kurz vor der Vollbeschäftigung ganz anders da.
Und was bringt eine Vermögensteuer?
Eine Vermögensteuer, die nach dem Grundgesetz ausschließlich den Ländern zustände, würde einen riesigen, kaum zu bewältigenden Bürokratieaufwand erzeugen. Erforderlich wäre die Bewertung aller Vermögen in Deutschland einschließlich des Vermögens, das Deutsche im Ausland haben. Berechnungen gehen davon aus, dass dies 5000 Beamtenjahre erfordern würde. 5000 Beamtenjahre heißt, dass 5000 zusätzliche Beamten ein Jahr arbeiten müssten. Da sich die Vermögen verändern, müsste die Erfassung jährlich wiederholt werden. Auch die Differenzierung zwischen Privat- und Betriebsvermögen halte ich für verfassungsrechtlich problematisch.
Aber Reformen der Steuergesetze sind überfällig?
Allerdings. Richtig ist der Weg, das Steuersystem effektiver zu gestalten, Steuerschlupflöcher zu schließen und unsinnige Ausnahmen zu beseitigen. Die Reform der Umsatzsteuer ist überfällig. Wir brauchen zum Beispiel auch eine Grundsteuer, die sich mehr am tatsächlichen Wert der Grundstücke orientiert, wie es das Bundesverfassungsgericht bereits angemahnt hat.
Der Präsident des Europaparlaments nimmt an Ihrem Kongress teil. Was erwarten Sie?
Wir fordern die EU-Kommission auf, das riesige Potenzial der Städte und Gemeinden in Europa stärker zu unterstützen, politisch aufzuwerten und sich eindeutig zu einem Europa der Kommunen zu bekennen. Die Kommunen haben eine Schlüsselfunktion. Die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa lässt die jüngere Generation zunehmend am europäischen Gesellschaftsmodell zweifeln. Der europäische Verbund der Kommunen kann hier über Städtepartnerschaften, Wirtschaftskontakte und Jugendaustausch, aber auch durch die Vermittlung von Beschäftigung für die oft gut qualifizierten Südeuropäer einen wirksamen Beitrag leisten.
Zum Schluss: Was bringt die Volkszählung?
Das muss in Ruhe analysiert werden. Nicht verständlich sind Befürchtungen, dass die Ergebnisse zu einem Wegfall von Finanzmitteln für die Kommunen führen werden. Die für die Verteilung an die Städte und Gemeinden zur Verfügung stehenden Landesmittel werden durch den Zensus nicht verringert, diese Mittel können auf der neuen Datenbasis aber gerechter verteilt werden. Zudem ist die Einwohnerzahl nicht allein Maßstab für Landeszuweisungen an die Kommunen.
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Warnt vor Bürokratie: Gerd Landsberg.
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sst, ten, dpa, Beate Tenfelde