19.06.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Anlieger sauer: Stadt will doch Geld

Ärger um Gebühren für Kanalneubau im Stadtteil Sonnenhügel

Osnabrück. Die Mitglieder der " Gemeinschaft Königshügel" in Osnabrück-Gartlage sind sauer auf die Stadt. Der Neubau des Kanals werde sie nichts kosten, hieß es zunächst. Jetzt will die Stadt doch Geld sehen.

Viele Bewohner der kleinen, aber feinen Siedlung zwischen Knollstraße und Ameos-Hospital fanden im April 2014 Post von den Stadtwerken im Briefkasten vor. Darin wurde ihnen eröffnet, dass die Kanäle erneuert werden müssten. Betroffen ist vor allem die Dr.-Pelz-Straße, durch die die Hauptleitung von der Knollstraße zum neuen Regenrückhaltebecken in der Gartlage führen wird. Der Kanalbau werde aus den Gebühren finanziert, belaste die Anlieger daher wohl mit den üblichen Bauumständen, aber nicht mit Kosten.

Dann änderte die Stadt die Rechtslage. Der Stadtentwicklungsausschuss entschied im Juni 2014, dass auch bei " reinen Kanalbaumaßnahmen" in Zukunft die anschließende Reparatur der Straße den Anliegern aufgebürdet wird . Bis dahin bezahlte die Stadt die Wiederherstellung aus den Mitteln zur Straßenunterhaltung. Das führte nach Darstellung der Bauverwaltung zu Ungerechtigkeiten, weil in manchen Straßen Anlieger zur Kasse gebeten wurden, in anderen nicht. Das Kommunalabgabengesetz gebe es auch her, dass bei der Wiederherstellung einer Straße neue Teile wie Gehwege oder Parkstreifen über Anliegerbeiträge refinanziert werden könnten, sagt die Verwaltung.

Die Dr.-Pelz-Straße ist mutmaßlich die erste, die nach diesen veränderten Regeln abgerechnet wird, was die Bewohner mächtig ärgert. Viele Anlieger sind in der " Gemeinschaft Königshügel" organisiert, ursprünglich eine Siedlergemeinschaft, die die Gemeinschaft pflegt, aber auch den eigenen Interessen Nachdruck verleiht. " Wir haben der Stadt mitgeteilt, dass wir nicht ein sehen zu bezahlen", sagt der Vorsitzende Volker Blomeier. In einem Gespräch der Siedlergemeinschaft mit Stadtbaurat Otte und weiteren Vertretern der Verwaltung machte er nach eigenen Angaben deutlich, dass die Siedler in dem Kanal, der zum Regenrückhaltebecken führt, eine " Gesamtaufgabe für die Stadt" sehen. Die Kosten dürften nicht allein auf die Anlieger umgelegt werden. Außerdem kritisierte er die Informationspolitik. Die Anwohner hätten sich auf die Zusage der Stadtwerke verlassen, es entstünden ihnen durch den Kanalbau keine Kosten. Plötzlich habe das alles nicht mehr gegolten. " Das ist glatt die Note 6", sagt Blomeier.

Stadtbaurat Frank Otte und Jürgen Schmidt, Leiter Straßenbau, äußerten Verständnis für die Irritationen, die die unterschiedlichen Mitteilungen von Stadtwerken und Stadt bei den Anliegern ausgelöst haben. Doch bei genauerer Betrachtung sei dies die bessere Lösung für die Betroffenen, sagt Schmidt. Die Straßen in dem Quartier wären in einigen Jahren für einen Gesamtneubau fällig gewesen. Dann hätten die Anlieger die Kosten weitgehend allein tragen müssen. Weil die Stadtwerke jetzt den Kanal erneuern, wird ein Teil der Straßenbaukosten aus den Wassergebühren finanziert. " Die Anlieger bekommen eine komplett neue Straße für 70 Prozent der tatsächlichen Kosten", rechnet Jürgen Schmidt vor.

Volker Blomeier ist von dieser Rechnung nicht überzeugt: " Es war ein nettes Gespräch, aber weitergebracht hat es uns nicht." Er schließt nicht aus, dass Gerichte die Sache klären müssen.
Bildtext:
Die Anwohner der Dr.-Pelz-Straße im Sonnenhügel wehren sich dagegen, dass sie die Kosten für den Straßenbau übernehmen sollen.
Foto:
Hermann Pentermann

Wilfried Hinrichs