24.05.2013

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Offene Rechnung für den Vogelsang

Neue Eigentümer ärgern sich im Bürgerforum Dodesheide/Haste/Sonnenhügel

Osnabrück. Dutzende neue Eigentümer von Häusern entlang des Vogelsangs empörten sich im Bürgerforum Dodesheide/ Haste/ Sonnenhügel über Rechnungen von der Stadt: Sie sollen jeweils zwischen 200 und 800 Euro für eine Straße zahlen, die erneuert worden ist, bevor sie dort hinzogen oder an der sie noch nicht einmal wohnen.

Als die Briten ausgezogen waren, haben entlang der Straße Am Vogelsang rund 130 neue Eigentümer die Häuser und Wohnungen bezogen. Dass die Straße zwei Jahre zuvor erneuert worden war, haben viele der neuen Bewohner erst erfahren, als jetzt Rechnungen von der Stadt in ihren Briefkästen lagen. Und manche von ihnen sind noch nicht einmal Anlieger des Vogelsangs. Dennoch sollen sie zahlen.

Der Grund: Bis vor einigen Jahren war das Gebiet Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima). Die Grundstücke waren alle dem Vogelsang zugeordnet. Für den Verkauf an Privatpersonen unterteilte die Bima das Gelände in 138 Parzellen, von denen viele seitdem zu den benachbarten Straßen gehören.

Zwar zahlte die Bima nach Auskunft der Stadtverwaltung auch Beiträge für den Neuausbau der Straße Am Vogelsang, doch offenbar nicht alles. Kämmerer Thomas Fillep trug im Bürgerforum die Stellungnahme des Fachbereichs Finanzen und Controlling vor: " Nach dem aktuellen Bebauungsplan wären diese Grundstücke nicht mehr beitragspflichtig." Aber: Dieser Bebauungsplan sei erst im September 2009 rechtskräftig geworden. Und das bedeute: " Grundlage der Abrechnung ist aber die Situation zum Herstellungszeitpunkt." Das war drei Wochen vor der Rechtskraft des neuen Bebauungsplans mit der Unterteilung in viele neue Parzellen. Fillep weiter: " Es werden dadurch Grundstücke herangezogen, die noch an andere Straßen angrenzen und mehrere Hundert Meter weit von der abzurechnenden Straße Am Vogelsang entfernt liegen." Die Abrechnung sei mit dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg besprochen und mit dem Fachbereich Recht abgestimmt worden.

Nur die neuen Eigentümer haben – bis vor Kurzem – von alldem nichts mitbekommen. Eine von ihnen sagte: " Die Stadt hat uns nicht informiert. Uns wurde immer gesagt: Es sind keine Rechnungen offen." Ein Anlieger hielt eine entsprechende schriftliche Bestätigung der Stadt hoch. Fillep sprach von einem " Kommunikationsproblem": Die Stadt habe damals keine Rechnungen offen gehabt, aber bis dahin sei ja die Schlussabrechnung noch nicht erstellt gewesen.

Bürgermeister Burkhard Jasper, der die Sitzung leitete, bestätigte den erbosten Anwohnern: " Sie konnten gar nicht erkennen, dass Sie kostenpflichtig sind." Es bleibt die Frage, ob auch die Verwaltung diese Lage damals nicht erkennen konnte.
Bildtext:
Einst wohnten hier die Familien britischer Soldaten. Bevor neue Eigentümer die Häuser kauften, erneuerte die Stadt die Straße Am Vogelsang – jetzt will sie dafür Geld auch von Bewohnern benachbarter Straßen.
Foto:
Archiv/ Jörn Martens

Jann Weber