17.06.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Neumarkt bleibt für Autos gesperrt

Der Neumarkt bleibt für Autos tabu

CDU scheitert mit Eilantrag an bunter Ratsmehrheit

Osnabrück. Der CDU-Eilantrag zum Neumarkt ist in Leere gegangen: Der Platz bleibt für Autofahrer tabu. Der Rat stimmte gestern Abend mit den Stimmen der bunten Neumarkt-Koalition für eine Fortsetzung der Sperre. Nur die CDU forderte eine schnelle Freigabe für den Autoverkehr. Erst im Mai hatte der Rat mit demselben Ergebnis über den zentralen Platz abgestimmt. Hintergrund des Eilantrages der CDU ist die Nachricht, dass von Juli bis November die Kanäle an der Kreuzung am Hasetorwall erneuert werden. Die CDU befürchtet ein Verkehrschaos auf dem Wall. Eine Öffnung des Neumarktes hätte die Lage entspannt, sagt die CDU. Die große Ratsmehrheit sieht keinen Zusammenhang zwischen Neumarkt und Hasetorwall und wirft der CDU vor, die Zeichen der Zeit nicht zu erkennen.

Osnabrück. Keine freie Fahrt: Der Neumarkt bleibt weiter für den Autoverkehr gesperrt. Der Vorstoß der CDU, vor dem Hintergrund einer weiteren Großbaustelle auf dem Wallring den Neumarkt wieder zu öffnen, scheiterte am Dienstagabend am geschlossenen Widerstand der bunten Neumarkt-Koalition.

Anette Meyer zu Strohen (CDU) malte ein düsteres Verkehrsgemälde: Der Wallring wird zu einem Stauring, wenn in den Sommerferien die Kanalarbeiten auf der Kreuzung am Hasetorwall beginnen. Den täglich fast 50 000 Einpendlern müsse eine Alternative geboten werden.

Meyer zu Strohen kritisierte scharf, dass der Rat nicht rechtzeitig über den geplanten Eingriff am Hasetorwall informiert worden sei. Um sachgerecht über die Neumarkt-Sperrung entscheiden zu können, hätte die Politik über die Großbaustelle und die Folgen für den Verkehr in Kenntnis gesetzt werden müssen.

Katharina Pötter (CDU) sprach von einer " vollständig neuen Sachlage". Schon jetzt gebe es " erhebliche Probleme" auf dem Wall. In den Spitzenzeiten stauten sich die Autos vor der Hasetor-Kreuzung bis zur Dominikanerkirche oder zur Haster Mühle zurück. " Ich appelliere an Sie, nehmen Sie Ihre falsche Entscheidung zum Neumarkt zurück."

Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) wies auf weitere bevorstehende Bauprojekte hin, unter anderem in der Süsterstraße. " Wenn der Neumarkt und die Süsterstraße gesperrt sind, kommen Sie vom Kamp nicht mehr mit dem Auto zum Bahnhof", warnte Griesert. Und das vor dem Hintergrund, dass der Neumarkt " nicht gesperrt werden muss".

Die Befürworter der Neumarkt-Sperrung bestritten einen Zusammenhang zwischen der Hasetor-Baustelle und dem Neumarkt. " Was hat der aus Norden stadteinwärts fahrende Verkehr mit dem Neumarkt zu tun?", fragte Michael Hagedorn (Grüne). Der CDU warf Hagedorn vor, eine Entwicklung versäumt zu haben, die sich in vielen Städten Deutschlands zeige. Überall werde der Verkehr anders verteilt und der Autoverkehr zurückgedrängt. " Die Einstellung der Menschen hat sich geändert, nur Sie haben das nicht mitgekriegt", sagte Hagedorn mit Blick auf die CDU.

Volker Bajus (Grüne) hielt der CDU entgegen, sie hätte vom Kanal-Projekt am Hasetor wissen können. Die Maßnahme stand nach seinen Worten im Investitionsprogramm der Stadtwerke, das dem Stadtentwicklungsausschuss schon 2013 vorgelegt worden sei. Dabei war aber weder der Zeitpunkt genannt, noch sei klar gewesen, dass der Neumarkt gleichzeitig gesperrt werde, konterte Katharina Pötter.

Heiko Panzer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, sagte, das eigentliche Problem sei der " Transitverkehr". Der Durchgangsverkehr müsse herausgehalten werden. Deshalb sei die Sperrung des Neumarktes richtig. Die City sei trotzdem weiter gut erreichbar.

Wulf-Siegmar Mierke (UWG) warf der CDU vor, mit dem erneuten Antrag " Benzin ins Feuer zu gießen". Er glaube nicht an das Verkehrschaos, das die CDU an die Wand male. Als die Hansa straße Baustelle und nur einspurig befahrbar gewesen sei, habe es auch kein Chaos gegeben.

Jens Meier (Grüne) betonte, dass während der Bauphase alle Verkehrsbeziehungen am Hasetor erhalten blieben. Er appellierte an die Berufspendler, " wenn möglich" andere Verkehrsmittel, flexiblere Arbeitszeiten oder andere Wege zu wählen. " Ich weiß, dass nicht alle das können, aber wenn nur ein kleiner Prozentsatz so handelt, wird es weniger Probleme am Hasetor geben." Außerdem: " Keine Stadt kann ihr Verkehrsnetz so auslegen, dass es auch in Spitzenzeiten keine Probleme gibt."

SPD-Fraktionschef Frank Henning reagierte auf den CDU-Antrag mit einem Rundumschlag. Er warf namentlich seinem Kollegen Fritz Brickwedde vor, mit " falschen Argumenten" und " Unwahrheiten" die Menschen zu verunsichern und Ängste zu schüren. Damit zielte Henning auch auf die Debatte um das Einkaufszentrum.

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Kommentar
Gespür für den Wandel

Michael Hagedorn wirft der CDU vor, sie habe das Gespür für den Wandel in unserer mobilen Gesellschaft verloren. Ja, es stimmt: Das Auto spielt nicht mehr die einzig dominierende Rolle. Für junge Menschen ist ein schickes Smartphone eher Status prägend als ein Auto. Ja, es stimmt auch, dass während des Neumarkt-Umbaus in den vergangenen Monaten eine schleichende Veränderung in der Einstellung vieler Menschen zu beobachten gewesen ist. Die Sperrung wird heute eher toleriert, als es noch vor einigen Jahren möglich gewesen wäre.

Dennoch: Die Bedenken der CDU sind nicht von der Hand zu weisen. Denn noch ist das Auto der wichtigste Verkehrsträger und braucht seinen Raum – auch wenn dieser aus guten Gründen immer weiter beschnitten wird. Die bunte Neumarkt-Koalition macht es sich zu einfach, wenn sie einen Zusammenhang zwischen Hasetor-Baustelle und Neumarkt-Sperrung schlicht verneint. Wenn der Hasetorwall in der zweiten Jahreshälfte zum Nadelöhr wird, bleibt das Gesamtnetz nicht unberührt.

Gut vier Monate von Juli bis November wird der Engpass auf dem Wall dauern. Die Autofahrer sollten schon mal ihr Navi neu programmieren.

Wilfried Hinrichs