02.06.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Hoffnung auf mehr Erdkabel

Spiering: Erdkabel nicht nur bei Pilotprojekten

Jetzt fordert auch der SPD-Bundestagsabgeordnete von Sigmar Gabriel eine Gesetzesänderung

Osnabrück. Die Diskussion um mehr Erdkabel statt Hochspannungsleitungen in und um Osnabrück nimmt wieder an Fahrt auf. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering aus Bad Rothenfelde will sich bei Bundeswirtschaftsminister Gabriel dafür einsetzen, das Gesetz entsprechend zu ändern.

Osnabrück. Die Hoffnungen auf mehr Erdkabel statt neuer und aufgerüsteter Hochspannungsleitungen in und um Osnabrück bekommen wieder etwas Auftrieb. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering will sich bei Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel dafür einsetzen, das Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) zugunsten der aufwendigeren und teureren Technik zu ändern.
Grundlage dafür ist nach Angaben des SPD-Politikers aus Bad Rothenfelde eine entsprechende Initiative des Landesgruppe Niedersachsen/ Bremen in der Bundestagsfraktion seiner Partei. Bislang hatte sich Spiering, der auch Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion ist, mit derartigen Vorstößen eher zurückgehalten. Der Einsatz von Erdkabeln ist bislang auf wenige bundesweite Pilotvorhaben beschränkt. " Diese Regelungen reichen jedoch nicht aus, um umfassende Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern zu erzeugen", stellt Spiering fest und will sich deshalb dafür einsetzen, die Unterscheidung von Pilot- und " Normal"- Vorhaben aufzugeben. " Wir brauchen die Möglichkeit, Erdkabel auch bei anderen als den Pilotvorhaben einsetzen zu können."
Gedämpfte Hoffnung
Nur wenige Landkreise sind nach den Worten des SPD-Bundestagsabgeordneten aus Bad Rothenfelde vom Trassenverlauf so betroffen wie der Landkreis Osnabrück. Der Kreistag habe deutlich gemacht, dass er zur Energiewende stehe. " Gleichwohl muss es vor Ort gelingen, die Betroffenen mitzunehmen und zu beteiligen. Im Sinne von politischer und bürgerlicher Mitbeteiligung benötigen alle Beteiligten im Landkreis Osnabrück eigene Abwägungsmöglichkeiten", erklärt Spiering: " Dies ist nur möglich, wenn für bestimmte Bereiche eine Öffnung für Erdverkabelung besteht. Mit Unterstützung der niedersächsischen und weiteren SPD-Landesgruppen im Bundestag will Spiering auf den Wirtschaftsminister zugehen und " auf eine Veränderung des Energieleitungsausbaugesetzes hinwirken".
Noch im vergangenen April waren die Hoffnungen auf mehr Erdkabel statt 380-Kilovolt-(kV-) Freileitungen in und um Osnabrück durch Bundesenergieminister Sigmar Gabriel (SPD) gedämpft worden. Bei der Trasse 18 zwischen Lüstringen und Westerkappeln " kommt eine Erdverkabelungsoption nicht in Betracht", schrieb Gabriel in einer Antwort an Osnabrücks Oberbürgermeister Wolfgang Griesert. Und bei der Trasse 16 von Bad Essen-Wehrendorf über Lüstringen bis Gütersloh blieben die Erdkabelpläne unkonkret.
Beide Hochspannungsleitungen sollen für die Energiewende von 220 auf 380 Kilovolt (kV) aufgerüstet werden, damit Windenergie aus dem Norden Deutschland in den Süden transportiert werden kann. Erdkabel waren bundesweit ursprünglich nur auf vier Pilotstrecken vorgesehen – keine davon im Osnabrücker Land. Ende vergangenen Jahres waren plötzlich zwei neue Abschnitte als Pilottrassen ins Gespräch gekommen. Einen entsprechenden Entwurf zur Änderung des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) hatte die Bundesregierung am 25. März verabschiedet. Mit dabei seitdem auch Trasse Nummer 16, allerdings nur " zur Einführung in die Umspannanlage Lüstringen".
Offen geblieben ist dabei allerdings, ob es nur um wenige Hundert Meter oder um mehr geht. Ungeklärt ist ebenso, ob auch die Anwohner in Voxtrup oder sogar Hilter-Borgloh in den Genuss von Erdkabeln kommen.
Unmissverständlich geäußert hat sich der Wirtschaftsminister bei der nach Westen verlaufenden Leitung 18, bei der keine neuen Masten gebaut, sondern die bestehenden mit stärkeren Kabeln beseilt werden sollen. Eine Erdkabeloption komme dort auch deshalb nicht in Betracht, weil das " zur Verzögerung des bereits weit fortgeschrittenen Netzausbauvorhabens führen würde". Die Erdkabel-Forderung der Stadt hat er damit abgelehnt.
Falscher Adressat
Die CDU-Bundestagsabgeordneten für Stadt und Landkreis Osnabrück, Mathias Middelberg und André Berghegger, hatten sich schon Anfang 2014 für Erdkabel statt 380-Kilovolt-Freileitungen an den Trassen 16 und 18 in der Region eingesetzt. Rainer Spiering hatte einen Appell der CDU-Bundestagsabgeordneten an Gabriel damals nicht mit unterzeichnet: " Er ist der falsche Adressat. Gabriel kann nur ausführen, was im Rahmen von Gesetzen liegt. Wenn sie etwas verändern wollen, dann müssen sie mit der CDU dafür einen Antrag stellen, um das Energieleitungsausbaugesetz zu verändern."

Berichte rund um geplante Stromtrassen in unserer Region lesen Sie auf www.noz.de/ 380kv
Bildtext:
Rainer Spiering.
Foto:
Archiv/ Osterfeld

Franz-Josef Raders