04.05.2015

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Sechs Stellen für den Servicebetrieb

Eilentscheidung im Verwaltungsausschuss – OSB reinigt Innenstadt noch am Sonntag

Osnabrück. Wer am Sonntagmittag durch die Innenstadt ging, rieb sich verwundert die Augen – Mitarbeiter des Osnabrücker Servicebetriebs (OSB) räumten auf und säuberten die Straßen. Hatten sie nicht unlängst noch die Reinigung außerhalb der regulären Arbeitszeiten abgelehnt? Ja, hatten sie. Aber kurz vor knapp wurde ihre Bitte erhört, und der Verwaltungsausschuss bewilligte befristete Stellen für sechs neue Mitarbeiter.

Die Entscheidung sei in einem Umlaufverfahren am Donnerstag der vergangenen Woche gefallen, so OSB-Personalratsvorsitzender Wilhelm Koppelmann am Wochenende im Gespräch mit unserer Redaktion. Umlaufverfahren bedeutet, dass die VA-Mitglieder nicht zu einer Sitzung zusammengekommen sind, sondern vielmehr via E-Mail ihre jeweilige Entscheidung zu der Vorlage ge geben haben. Dass Politik und Verwaltung dieses Eilverfahren kurz vor dem Tag der Arbeit gewählt haben, wertet Koppelmann als Indiz dafür, dass die personellen Nöte des OSB erkannt wurden.

Die Kollegen hätten dann kurzfristig reagiert und die eigentlich erst für Montag anberaumte Reinigung der Innenstadt nach Maifeiern und Nachtflohmarkt auf den Sonntag vorgezogen, wie es auch in der Vergangenheit geübte Praxis war. Ins Wanken gekommen war diese Praxis durch den Wegfall von mehreren Stellen, während ein Gutachten der Universität dem OSB gleichzeitig einen erhöhten Personalbedarf attestierte. Das Gutachten liegt derzeit in der Stadtverwaltung und harrt der Aufbereitung für die Politik. Koppelmann hatte daraufhin in der letzten OSB-Ausschusssitzung angekündigt, die Straßenreinigung nicht mehr am Sonntag, sondern erst am Montag durchführen zu wollen.

Zwar seien die Stellen zunächst nur bis zum 30. September befristet, so Koppelmann, für ihn und seine Kollegen sei es aber wichtig, dass mit der Zusage der Personalbedarf dokumentiert sei. " Das ist das erste Mal, dass die Politik diesen Bedarf anerkannt hat."

Koppelmann legt Wert auf die Feststellung, der Personalrat und die Kollegen seien nicht eingeknickt, sondern sähen in der Blitzentscheidung des VA vielmehr ein deutliches Zeichen, dass das Gutachten nun diskutiert werde und sich die Politik im selben Atemzug auch mit den Standards, die der Straßenreinigung in den einzelnen Stadtteilen zugrunde liegen, befassen werde. Die Politik müsse nun entscheiden, wie es insgesamt weitergehen solle. " Dazu gehört auch, dass sie uns sagt, ob die Standards heruntergefahren werden sollen", so Koppelmann.
Bildtext:
Anders als zunächst angekündigt, griffen OSB-Mitarbeiter bereits am Sonntag zum Besen und räumten auf.
Foto:
Ebener

Kommentar
Der Müll und die Politik

Die Ruckzuck-Entscheidung des Verwaltungsausschusses (VA), der mit einem Handstreich dem Osnabrücker Servicebetrieb (OSB) sechs zusätzliche – wenn auch befristete – Stellen freigibt, ist nicht von Pappe.

Den Bedarf hat der VA damit anerkannt, ansonsten wäre die Entscheidung unlogisch. Logisch ist: Die Stellen bleiben, um die Standards halten zu können – höhere Gebühren inklusive.

Logisch ist aber auch: Die Stellen werden nach dem 30. September nicht verlängert, dafür werden die Reinigungsstandards gesenkt. Auswirkung für die Bürger: Die Gebühren bleiben konstant, das Wohnumfeld ist nicht mehr ganz so sauber.

Wie auch immer. Das Thema Müll ist in dieser Konstellation nicht angetan, um beim Wähler politisch zu punkten. Umso wichtiger scheint es, dass die Diskussionen rund um den OSB transparent geführt werden. Eilentscheidung im E-Mail-Postfach des VA, der ohnehin nicht öffentlich tagt, sind da nicht gerade förderlich.

Dietmar Kröger