04.10.2014

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Mehr Kontrolle in der Johannisstraße

Mehr Kontrolle in der Johannisstraße

Zwei neue Stellen für das OS-Team – Bürger sollen sich an Kosten beteiligen

Osnabrück. Das Personal des OS-Teams soll aufgestockt werden, um die Drogen- und Alkoholszene an der Johannisstraße in Osnabrück in den Griff zu bekommen. Für Anwohner und Geschäftsleute ist die Situation nach wie vor unangenehm. Die gemischte Szene aus Drogenabhängigen, Substituierten, Alkoholikern und Obdachlosen macht dort nach wie vor große Probleme. Die Stadt Osnabrück will jetzt handeln und hat dem Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung vorgeschlagen, das Personal des OS-Teams, zunächst befristet für ein Jahr, um zwei Vollzeit-Mitarbeiter zu erhöhen, die sich ausschließlich um die Szene in der Johannisstraße kümmern sollen. Auch die Polizei hat sich dafür ausgesprochen. Die endgültige Entscheidung wird aber der Verwaltungsausschuss treffen müssen.

Osnabrück. Die Situation an Johannisstraße und Salzmarkt ist für Anwohner und Geschäftsleute nach wie vor unangenehm. Die gemischte Szene aus Drogenabhängigen, Substituierten, Alkoholikern und Obdachlosen macht nach wie vor große Probleme. Die Stadt will jetzt handeln und hat dem Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung vorgeschlagen, das Personal des OS-Teams zunächst befristet für ein Jahr um zwei Vollzeit-Mitarbeiter zu erhöhen, die sich ausschließlich um die Szene kümmern sollen.

Die Ausschussmitglieder signalisierten zwar quer durch die Fraktionen Bereitschaft, Geld in die Hand zu nehmen, um den Anliegern der Johannisstraße durch einen verstärkten Einsatz des Ordnungsaußendienstes (OAD) wieder ein Gefühl von Sicherheit und Ordnung zu geben, sie verwiesen aber auch auf die prekäre finanzielle Situation der Stadt. So fand der Vorschlag von Stadtbaurat Frank Otte, die Anwohner an den Kosten zu beteiligen, breite Zustimmung. Die endgültige Entscheidung wird nun der Verwaltungsausschuss treffen müssen, für den die Kollegen aus dem Ordnungsausschuss mit ihrem Beschlussvorschlag aber das Signal deutlich auf Zustimmung gestellt haben.

Zuvor hatte der Leiter der Polizeiinspektion Osnabrück, Michael Maßmann, die Situation aus Sicht der Polizei dargelegt. Auch Maßmann gab die klare Empfehlung, am Salzmarkt durch eine permanente Präsenz des OAD des OS-Teams die Situation zu entschärfen. Gleichzeitig aber verwies er darauf, dass die Probleme auch durch diesen Einsatz nicht kurzfristig gelöst werden könnten. Verstärkte Präsenzen der Polizei und des OS-Teams hätten in den vergangenen zwei Jahren zwar gezeigt, dass so Druck auf die Szene ausgeübt werden könne, der bislang auch immer zu einer kurzfristigen Entspannung geführt habe. Eine dauerhafte Befriedung sei aber durch punktuelle Maßnahmen nicht zu erreichen. Maßmann bezeichnete die Zentralisierung der Substitutionsärzte, also jener Mediziner, die im Methadon-Programm befindliche Abhängige versorgen, im Bereich Johannisstraße/ Salzmarkt als strukturelles Problem.

Ordnungsamtschefin Karin Heinrich bestätigte dies und verwies wie auch Maßmann auf die intensive Zusammenarbeit im Netzwerk Johannisstraße. Hier sind neben Polizei und Stadt auch die substituierenden Ärzte, die Psychosozialen Beratungsdienste, die Kassenärztliche Vereinigung, Anwohner und Kaufmannschaft vertreten. " Wir können sagen, dass wir auf dem richtigen Weg sind", bilanzierte Heinrich die bisherige Arbeit.

Das Thema sei nicht nur aus ordnungspolitischer Sicht zu betrachten, so Paul Meimberg (SPD), der den Tagesordnungspunkt auch noch im Sozialausschuss behandelt wissen möchte. " Da sitzen doch die Experten." Thomas Klein (Grüne) warnte davor, einen Präzedenzfall zu schaffen, und begrüßte daher Ottes Vorschlag, die Anwohner finanziell mit ins Boot zu holen. Christoph Bertels und Claudia Schiller (CDU) signalisierten grundsätzliche Zustimmung zur Vorlage der Verwaltung, sahen aber noch fraktionsinternen Diskussionsbedarf. Maria-Theresia Sliwka (FDP) mahnte, das Sicherheitsbedürfnis der Menschen an Johannisstraße und Salzmarkt ernst zu nehmen.

Darüber gab es in der Runde keinen Zweifel. Das letzte Wort in Sachen Personalaufstockung wird nun also der Verwaltungsausschuss auf seiner nächsten Sitzung haben – nachdem die Verwaltung das Meinungsbild der Anwohner eingeholt hat.
Bildtext:
Auch der Discounter an der Johannisstraße wirkt wie ein Magnet insbesondere auf alkoholabhängige Mitglieder der Szene am Salzmarkt und an der Johannisstraße.
Foto:
Michael Gründel

Kommentar
Hilfe ist in Sicht

Die Bereitschaft der Anwohner und vor allem der Geschäftsleute an der Johannisstraße, sich finanziell an einem permanenten Ordnungsdienst in ihrem Viertel zu beteiligen, würde dem Verwaltungsausschuss die Entscheidung pro Aufstockung des OS-Teams sicherlich sehr erleichtern. Aber auch ohne diese Zuwendung wird die Politik kaum umhinkommen, ihr " Ja" zu der Vorlage der Verwaltung zu geben.

Anwohner und Geschäftsleute setzen auf die Hilfe der Stadt und versprechen sich sehr viel von einer dauerhaften Präsenz des Ordnungsaußendienstes. Ihnen jetzt diese Hilfe hinzuhalten und dann wieder zurückzuziehen käme einem Affront gleich. Das wird sich die Politik kaum leisten können, wenn sie nicht eine ganze Straße gegen sich aufbringen will.

Gehen wir also von einer Lösung im Sinne der Anwohner aus. Dann aber ist nach wie vor Feingefühl gefragt. Auch wenn die infrage stehende Klientel problematisch ist – es geht hier um Menschen, die meisten von ihnen krank, die Hilfe brauchen und nicht Missachtung.

Dietmar Kröger