26.09.2014

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Parkhaus-Panne: Steuerzahlerbund schaltet sich ein

Klinik-Chef Blok soll Fragen beantworten

Osnabrück. Der Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen interessiert sich für die verlorenen Planungskosten für ein Parkhaus, das ursprünglich am Klinikum gebaut werden sollte. Klinik-Geschäftsführer Frans Blok wird gebeten, über die Geldausgabe in Höhe von 278 309, 55 Euro Stellung zu beziehen.
In seiner Anfrage bezieht sich der Steuerzahlerbund auf unseren Zeitungsbericht, nach dem zunächst ein Parkhaus für 285 Stellplätze geplant, nach dem Wechsel in der Geschäftsführung des Klinikums aber aufgegeben wurde. Die Entscheidung für das Parkhaus war noch in die Amtszeit des inzwischen verstorbenen Geschäftsführers Hans-Jürgen Hermes gefallen. 2 Millionen Euro sollte das Parkhaus ursprünglich kosten. Inzwischen wurde ein ebenerdiger Parkplatz mit 170 Stellplätzen als ausreichend befunden, womit die Baukosten um 1, 3 bis 1, 5 Millionen Euro sinken sollen.
Der Bund der Steuerzahler will von Klinik-Geschäftsführer Frans Blok wissen, ob die im Zeitungsbericht genannten Fakten zutreffen und auf welcher Grundlage der zwischenzeitlich revidierte Parkhaus-Beschluss zustande gekommen war. Die Organisation fragt, welcher Stellplatzbedarf " wann, von wem und auf welcher Erhebungsgrundlage ermittelt" wurde. Auch den Wortlaut des Parkhaus-Beschlusses vom Mai 2012 begehrt der Steuerzahlerbund zu lesen, ebenso die Vereinbarungen zwischen Klinikum und Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft OPG.
Über die Planungskosten hatten sich die beiden Tochtergesellschaften zunächst gestritten. Am Ende verständigten sich die Aufsichtsräte, die Kosten zu teilen.

rll