User Online: 2 | Timeout: 07:41Uhr ⟳ | Ihre Anmerkungen | NUSO | Info | Auswahl | Ende | AAA  Mobil →
NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Datensätze des Ergebnis
Suche: Auswahl zeigen
Treffer:1
Sortierungen:
Anfang der Liste Ende der Liste
1. 
(Korrektur)Anmerkung zu einem Zeitungsartikel per email Dieses Objekt in Ihre Merkliste aufnehmen (Cookies erlauben!)
Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Schulessen und Kita-Beitrag sollen 2015 teurer werden
Zwischenüberschrift:
Am Dienstag will der Rat den Haushalt verabschieden – Zähes Ringen um Steuererhöhungen
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Osnabrück. Die Stadt wird 2015 mehr Geld von Familien und Firmen einfordern. Das zeichnet sich in den Haushaltsberatungen ab. Der Preis für das Essen in den Schulmensen und die Kita-Gebühren sollen steigen. An einer Erhöhung der Gewerbesteuer kommt die Stadt kaum vorbei, doch noch ringt vor allem die CDU mit sich.
Nach interfraktionellen Gesprächen und der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses sind mehrere Punkte geklärt. Einig sind sich alle Fraktionen, dass die Seniorenwochen unangetastet bleiben. Die Verwaltung hatte die Einstellung vorgeschlagen, was 24 000 Euro Ersparnis pro Jahr gebracht hätte. Dieser Gedanke ist vom Tisch. Auch die Kita-Gebühr für Geschwisterkinder, für die Eltern bislang nichts zahlen müssen, wird nicht eingeführt. Es deutet sich aber an, dass die Stadt die Gebühren insgesamt erhöhen wird, um mit der allgemeinen Kostenentwicklung Schritt halten zu können. Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag der rot-grünen Zählgemeinschaft, wonach der Ganztagesplatz um neun Euro teurer werden soll (Halbtag: 4, 50 Euro). In Zukunft soll es einen automatischen Inflationsausgleich geben. Die Details sind noch zu erarbeiten.
Besseres Essen
Teurer wird 2015 das Mensaessen in städtischen Schulen. Die Preise sind seit 2002 nicht mehr angepasst worden, wie Michael Hagedorn (Grüne) in der Sitzung des Finanzausschusses sagte. Die Einnahmen aus den Verpflegungsgeldern decken nicht die Kosten. Osnabrücker Schüler zahlen 2, 20 Euro und Schüler aus dem Landkreis 2, 75 Euro pro Mahlzeit, Kinder, die aus dem Bildungs- und Teilhabepaket unterstützt werden, zahlen 1 Euro. In welchem Umfang die Preise anziehen, ist noch unklar. Hagedorn betonte, dass die zusätzlichen Einnahmen auch dazu dienen sollen, die Qualität des Essens zu verbessern. Außerdem will die Stadt befristet eine neue Stelle für eine Ökotrophologin (Ernährungswissenschaftlerin) schaffen, die das Speisenangebot und die Organisation der Schulverpflegung optimieren soll.
Die vom CDU-Oberbürgermeister vorgeschlagene Steuererhöhung ist angesichts wachsender Ausgaben zum Beispiel für den Flughafen (2, 9 Millionen Euro pro Jahr) und das Klinikum (fünf Millionen) und sinkender Einnahmen aus dem Finanzausgleich (minus sieben Millionen) kaum noch abwendbar. Geplant ist eine Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes von derzeit 425 auf 440 Punkte. Die rot-grüne Ratsmehrheit hat sich dafür ausgesprochen, unter anderem mit der Begründung: Es sei legitim, die Wirtschaft an den Kosten des Flughafens zu beteiligen. Die Linke fordert sogar eine Steigerung auf 460 Punkte. Die anderen Fraktionen zieren sich noch. Auch um die Einführung einer Zweitwohnungsteuer und Erhöhung der Grundsteuer wird weiter gerungen. Einigkeit besteht, die Vergnügungsteuer bis zum Anschlag auszureizen.
Höherer Spardruck
Die Fraktionen wollen zugleich den Spardruck erhöhen, legen sich aber nicht im Detail fest. So wird die Verwaltung pauschal in die Pflicht genommen, bis 2018 jährlich zwei Millionen Euro an Sachkosten einzusparen. Service- und Beratungsleistungen sollen optimiert werden, indem zum Beispiel die Bürgerberatung, die Freiwilligenagentur, das Seniorenbüro, die Lokale Agenda und das Integrationsmanagement sich enger verzahnen und etwaige Synergien nutzen. Zuschussanträge von Trägern öffentlicher Einrichtungen oder Beratungsstellen lehnen die Fraktionen einhellig ab. Das trifft zum Beispiel den Internationalen Bund, die katholische Familienbildungsstätte oder den Verband alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV). Die Anschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr wird auf 2016 verschoben, der Osnabrücker Service-Betrieb auf einen Zuschuss von 150 000 Euro verzichten. Die Verwaltung hat den Auftrag, im nächsten Jahr städtische Immobilien an den Markt zu bringen. Der Verkauf soll mindestens eine Million Euro in die Kasse spülen.
Weit auseinander gehen die Prognosen für die Zinszahlungen. Die rot-grüne Ratsmehrheit drängt darauf, den Ansatz für Zinsausgaben um eine Million Euro zu senken, um im Haushalt Luft zu schaffen. Sie hält der Finanzverwaltung vor, die Zinserwartung zu vorsichtig und " mehr als konservativ" (Hagedorn) zu berechnen. Finanzchef Thomas Fillep entgegnete im Finanzausschuss: " Unsere Kalkulationen sind realistisch." Ausgang offen.
Bildtext:
Putenpfanne mit Paprika in der Mensa der Gesamtschule Schinkel. Das Schulessen wird 2015 teurer. Archivfoto:
M. Gründel
Autor:
hin


Anfang der Liste Ende der Liste