21.06.2014

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Abschiebung am Weltflüchtlingstag

100 Demonstranten stellen sich in den Weg

Osnabrück. Ausgerechnet am Weltflüchtlingstag sollte der 26-jährige Ahmed aus Somalia abgeschoben werden. Etwa 100 Demons tranten haben das am Freitag verhindert. Einfach durch ihre Anwesenheit.

Zum vierten Mal ist damit in Osnabrück die Abschiebung eines Menschen verhindert worden, der in Deutschland Hilfe sucht. Ahmed ist vor über fünf Jahren aus Somalia geflüchtet und in den Niederlanden gestrandet. Seinen Asylantrag lehnten die holländischen Behörden ab. Die Folge für den heute 26-Jährigen: Er saß mittellos auf der Straße. " Holland klingt nicht schlimm", sagte eine Aktivistin am Freitag. " Aber hatte nichts, er hat gehungert und wusste nicht wohin, wenn er krank war", schilderte sie die Situation des Somaliers, der am Mittwoch um 10 Uhr auf der Grundlage des Dubliner Übereinkommens in die Niederlande gebracht werden sollte.

Das Übereinkommen sagt, dass der Staat das Asylverfahren durchführen muss, in den der Asylbewerber zuerst eingereist ist. Es lässt aber einen Seiteneinstieg zu: Lebt ein Flüchtling sechs Monate in einem anderen Land, geht die Asyl-Zuständigkeit auf dieses Gastland über. Im Fall von Ahmed aus Somalia läuft diese " Überstellungsfrist" im August aus. Ab dann ist die deutsche Ausländerbehörde für ihn zuständig.

Das ist es, was die etwa 100 Demonstranten vor der Flüchtlingsunterkunft an der Petersburg zumindest erreichen wollen. Inzwischen macht sich bei den Aktionen eine gewisse Routine breit. Über eine Telefonkette werden die Aktivisten informiert, eine gute Stunde vor dem geplanten Abschiebetermin versammeln sie sich vor dem Eingang. So auch an diesem Freitag. Ab 9 Uhr ist die Tür blockiert. Flüchtlinge versorgen die Demonstranten mit heißem Tee. Die Gruppe der Demonstranten ist bunt gemischt. Jugendliche und Rentner sind dabei, viele aus dem kirchlichen Umfeld beider christlicher Konfessionen, Linke, Grüne, Sozialdemokraten, Autonome.

Die Stimmung ist gelöst, denn keiner rechnet wirklich mit einem gewaltsamen Einschreiten der Polizei. In der Tat: Irgendwann sichten die mitdemonstrierenden Ratsmitglieder Christopher Cheeseman (Linke) und Christel Wachtel (SPD) einen verdächtigen Bulli mit Braunschweiger Kennzeichen. Das ist alles. Wie in den drei Fällen zuvor verzichten die Behörden auf ein Eingreifen, weil Aufwand und Risiken in keinem Verhältnis zum Ziel stünden.

Im März hatten sich zum ersten Mal etwa 40 Aktivisten den Behörden in den Weg gestellt, die einen Somalier nach Italien zurückschicken wollten. Im April und Mai verhinderten die Demons tranten die Abschiebung eines pakistanischen Flüchtlings.
Bildtext:
Unterdrückt die Fremden nicht! Demonstranten vor dem Flüchtlingsheim an der Petersburg verhindern an diesem Freitag erneut eine Abschiebung – ausgerechnet am Weltflüchtlingstag.
Foto:
Elvira Parton

Wilfried Hinrichs