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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Westumgehung rauf und runter
Zwischenüberschrift:
Finale Debatte im Stadtrat fünf Tage vor der Bürgerbefragung
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Osnabrück. Fünf Tage vor der Entscheidung der Bürger arbeitete sich der Stadtrat gestern Abend ein letztes Mal an der Entlastungsstraße West/ Westumgehung ab. Die Aktuelle Stunde bot ein Spiegelbild der Debatte der vergangenen Wochen: Befürworter und Gegner warfen sich gegenseitig " Lügen" vor. Während die Gegner alternative Verkehrskonzepte forderten, wiesen die Befürworter auf den wachsenden Verkehrsdruck am Westerberg hin, der bewältigt werden müsse.
Eine Aktuelle Stunde hat nach der Geschäftsordnung des Rates exakt 30 Minuten. Manchmal je nach gefühlter Temperatur eines Themas erlaubt Ratsvorsitzender Josef Thöle (CDU) ein paar Minuten extra. Neun Minuten Nachspielzeit waren es gestern. Das zeigt: Die Westumgehung ist ein sehr heißes Thema.
Frank Henning (SPD) ermunterte die Bürger, sich an der Abstimmung am Sonntag zu beteiligen, um dem Rat ein klares Meinungsbild zu geben. Es habe ihn " sehr gestört", so Henning, dass die Debatte sich sehr auf den Westerberg konzentriert habe. " Die Entlastungsstraße ist ein gesamtstädtisches Projekt", sagte Henning. Mit " Sorge" beobachte er, dass viele Menschen der Fachkompetenz der Gutachter keinen Glauben schenkten.
Fritz Brickwedde (CDU) äußerte sein Bedauern, dass die Bürgerbefragung durch unlautere Aktionen von Straßengegnern beschädigt worden sei. " Noch nie sind mit so viel Geld so viele Unwahrheiten verbreitet worden", sagte Brickwedde. Und weiter: " Es ist eine Lüge, dass Bäume im Heger Holz gefällt werden müssen. Es ist eine Lüge, dass eine Stadt-Autobahn entsteht. Es ist eine Lüge, dass die Stadt den VfL kaputtgehen lässt, um die Straße zu bauen."
Jens Meier (Grüne) konterte sofort: Auch die Plakate des SPD/ CDU-Vereins (" Ihre Stimme für weniger Verkehr") verbreiteten eine Unwahrheit. " Das ist schlicht falsch. Die Straße wird mehr Verkehr erzeugen", so Meier. Der Verkehrsexperte der Grünen forderte eine andere Verkehrspolitik. Auch der vom Rat verabschiedete Masterplan Mobilität, der die Entlastungsstraße West als notwendig einordnet, sei " kein Naturgesetz".
Für Wulf-Siegmar Mierke (UWG/ Piraten) ist der Lkw-Verkehr der wichtigste Grund, Nein zu sagen. Auch die verharmlosende Schilderung, dort entstünde eine Allee, könne er nicht glauben. Mierke: " Eine Allee stelle ich mir anders vor." Thomas Thiele (FDP) warf der CDU Wortbruch vor. Im Wahlkampf habe sich die Union für ein Lkw-Verbot ausgesprochen, übrig sei nur noch ein Nachtfahrverbot.
Katharina Pötter (CDU) erklärte den Sinneswandel in der CDU: Wenn die CDU die absolute Mehrheit hätte, würde sie eine Entlastungsstraße mit Lkw-Verbot beschließen, sagte sie. " Doch leider müssen wir Mehrheiten suchen und Kompromisse eingehen." Der wachsende Verkehr dürfe den Anwohnern der heimlichen Umgehung nicht länger zugemutet werden. Pötter: " Es genügt nicht, den Leuten zu sagen, fahrt mehr Rad und Bus." Genau darin sieht Volker Bajus (Grüne) aber die Lösung. Die Stadt müsse sich von der verfehlten Verkehrspolitik der Vergangenheit verabschieden. " Aber Ihre Antwort sind Beton und Asphalt", warf Bajus SPD und CDU vor.
OB Griesert sagte, der Masterplan Mobilität habe alle Verkehrsarten im Blick und liefere ein " umfassendes Verkehrsmanagement". Dazu gehöre ganz wesentlich eine Steigerung der Fahrgastzahlen im ÖPNV bis 2025 um 25 Prozent und des Radverkehrs um 50 Prozent .
Autor:
hin


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