11.12.2014

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Verbalschlacht um Grundstück an der Sedanstraße

Heftige Auseinandersetzung im Rat

Osnabrück. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD (Frank Henning) und CDU (Fritz Brickwedde) hatten offensichtlich die Messer gewetzt, als es in der Ratssitzung am Dienstag um das schon häufiger diskutierte Grundstück an der Sedanstraße ging. Stein des Anstoßes war eine Beschlussvorlage der Verwaltung, die für den Verkauf des Grundstücks eine öffentliche Ausschreibung vorsieht.
Beratungsbedarf
Henning meldete für die Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen Beratungsbedarf an, da die in der Vorlage formulierten Bedingungen für einen Verkauf nicht konkret genug formuliert seien. Henning beließ es allerdings nicht dabei, sondern suchte den Einstieg in eine inhaltliche Diskussion, die er dann auch bekam, wenngleich wohl anders, als er es sich vorgestellt hatte. War während Hennings Einlassungen schon der eine oder andere Zwischenruf zu hören, wurde es so richtig unruhig, als Fritz Brickwedde zum Mikrofon griff und seine Sicht der Dinge erläuterte.
Seine einleitenden Worte " Ich möchte jetzt in Ruhe reden" wurden nicht erhört. Spätestens bei seinem zweiten Satz, beginnend mit " Was Henning nicht kapieren kann oder will", war es um die von ihm gewünschte Ruhe geschehen. Der Sozialdemokrat verbat sich diese Attacke " das ist unverschämt, ich glaube, ich spinne", was seinen Kollegen von der CDU nicht daran hinderte, noch eins draufzusetzen und aus einem internen E-Mail-Verkehr zwischen einigen Protagonisten der Zählgemeinschaft zu zitieren, den der Grüne Michael Hagedorn via versehentlichen Knopfdrucks an die CDU-Geschäftsstelle geschickt hatte. Auf die Wortmeldung Hagedorns hin, es sei eine Frage des guten Geschmacks, solche Missgeschicke nicht öffentlich zu machen, konterte Brickwedde süffisant: " Wenn Sie mir eine Mail schicken, dann lese ich die natürlich." Das rief Thomas Klein auf den Plan. " Na wenn das so ist, dann wäre an dieser Stelle ja wohl ein kleines Dankeschön angebracht", versuchte es der Grüne mit einer Prise Ironie. Damit hatte er die Lacher auf seiner Seite, in der Sache aber war die Diskussion zu diesem Zeitpunkt noch nicht so recht weitergekommen.
Dabei hatte auch Klein schon versucht, beruhigend auf den Verlauf der Debatte einzuwirken, ebenso wie Thomas Thiele von der FDP, der konstatierte, dass doch eigentlich alle das gleiche Ziel verfolgten, nämlich die Schaffung günstigen Wohnraums für Studenten. Und noch eins war für Thiele eindeutig: Dass die Ratsmitglieder es alle gerne sehen würden, wenn das Studentenwerk den Zuschlag bekäme. Noch deutlicher wurde Wulf-Sigmar Mierke von der Gruppe UWG/ Piraten. Er fragte sich, welch ein Bild die Diskussion für die Bürger schaffe. " Wir haben uns hier ein Armutszeugnis ausgestellt", so Mierke.
Ganz so arg dürfte es wohl nicht gewesen sein, blitzte doch bei allem Gezänk immer wieder ein Stückchen Sachlichkeit durch. Zusammenfassend kam Henning zu dem Schluss, dass die Zählgemeinschaft in puncto Ausschreibungspflicht eben eine andere rechtliche Auffassung habe als Oberbürgermeister Wolfgang Griesert und CDU. Brickwedde konzidierte im Gegenzug Gesprächsbereitschaft, was die an Bau und Betrieb des Studentenwohnheims zu knüpfenden Bedingungen angeht.
Und auch der Oberbürgermeister hatte durch wiederholte Wortmeldungen versucht, die Diskussion zu versachlichen. Er machte noch einmal deutlich, dass der Verkauf nicht zuletzt aufgrund von EU-Recht und der niedersächsischen Kommunalverfassung öffentlich ausgeschrieben werden müsse. Außerdem liege das Grundstück nicht im Wissenschaftspark, was an sich schon andere Voraussetzungen für einen Verkauf schaffe, unter anderem beim Preis.
Bildtext:
Das Grundstück des Anstoßes.
Foto:
Michael Gründel

Dietmar Kröger