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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Doppelstrategie: Mehr ausgeben und sparen
Zwischenüberschrift:
Votieren die Ratsmitglieder heute für Sanierung von Theater und Emma, bringt das bares Geld
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Osnabrück. Auch die Kultur muss ihren Beitrag zur Konsolidierung des städtischen Haushalts leisten. Trotzdem könnte sich der Rat heute bemüßigt fühlen, für Mehrausgaben zu stimmen weil es letztendlich günstiger ist.

Fest steht: Der laufende städtische Haushalt rutscht nächstes Jahr um einen Millionenbereich ins Minus. Die Kultur kann da wenig ausrichten; ihr Konsolidierungsbeitrag bewegt sich im Hunderttausender-Bereich, also hinter dem Komma. Aber: " Es muss an allem gespart werden", sagt der kulturpolitische Sprecher der SPD, Dirk Koentopp. Damit befindet er sich auf einer Linie mit Birgit Neumann, die in der CDU für die Kultur zuständig ist. " Persönlich bin ich der Meinung, dass Kultur nicht optional sein darf", sagt sie. " Aber wir haben die Pflicht, mit dem Geld der Stadt verantwortungsvoll umzugehen."

Theater, Festivals, Museum am Schölerberg: Das sind Posten, bei denen die interfraktionellen Haushaltsberatungen Sparpotenzial ausgemacht haben. " Wir müssen an allen Stellen gucken, wo wir konsolidieren können", sagt Neumann. " Der Kulturbereich muss seinen Beitrag leisten", sagt Koentopp.

Die Sparkandidaten

Lediglich die Grünen positionieren sich etwas anders: " Ich bin der Auffassung, dass die Kultur ihren Beitrag zur Konsolidierung bereits geleistet hat", sagt Sebastian Bracke (Die Grünen). Denn, so der Vorsitzende des Kulturausschusses: Der Kulturhaushalt wächst nicht so stark wie der Gesamtetat der Stadt. Gleichzeitig warnt er vor Überambitionen: " Die Festivals finanzieren sich mit einem hohen Anteil an Drittmitteln." Der wiederum ist in der Regel an die städtischen Zuschüsse gekoppelt. Anders ausgedrückt: Gibt die Stadt weniger Geld, sinken auch die Zuschüsse von Stiftungen und Sponsoren.

Ein weiterer Sparkandidat ist das Museum am Schölerberg. Um 100 000 Euro soll der Zuschuss im kommenden Jahr sinken, und 2016 um weitere 100 000. Wie das erreicht wird? Indem das Museum mit dem Zoo fusioniert. Das setzt Synergien frei und damit auch Geld, hoffen sowohl Koentopp, als auch Neumann wobei Letztere nicht von Fusion, sondern von " Kooperation" sprechen möchte. Aber egal, auf welchen Namen das Kind getauft wird: Kultursparpolitisch sind sich CDU und SPD recht nahe. " Wir können durch die Fusion bestimmte Investitionen zurückstellen und so sparen", sagt Koentopp. Und weiter: " Ich gehe davon aus, dass die Fusion kommt." Wiederum ist es Bracke, der anders argumentiert. Zwar widersetzt er sich nicht der Zusammenlegung von Museum und Zoo. Nur möchte er über " inhaltliche Gesichtspunkte" diskutieren. Nicht nur die finanziellen Aspekte müssten betrachtet werden, sondern die Frage, ob eine Fusion sowohl für den Zoo als auch für das Museum von Vorteil sei.

Und das Theater? Auch hier herrscht traute Eintracht zwischen SPD und CDU: Die Institution muss, so schmerzlich es auch sein mag, ihren Beitrag zur Konsolidierung leisten. Von 100 000 Euro ist die Rede; wo das Geld herkommen soll, ist noch unklar. Rund 10 Millionen Euro jährlich ist das Theater der Stadt wert, aber an den bestehenden Zuschussvertrag wolle man " nicht ran", sagt Koentopp. Aber vielleicht an den Zuschussvertrag ab 2017, der bald ausgehandelt wird? Neumann sagt, " es ist traurig, dass wir sparen müssen", und hofft auf Einsicht seitens des Landes das müsse die kommunalen Theater finanziell besserstellen. Einen kleinen Schritt in diese Richtung hat die Landesregierung bereits getan: Sie hat für die kommunalen Theater in Niedersachsen einen Topf mit 400 000 Euro aufgemacht; 83 000 Euro davon fließen nach Osnabrück. Um auf der anderen Seite dem Haus 100 000 Euro wegzunehmen? " Widersinnig" findet das Bracke. Aber er würde das Konsolidierungspaket nicht an dieser Frage scheitern lassen.

Politik unter Zugzwang

Knapp 300 000 Euro kommen so zusammen. Das ist nicht viel: Zwar zählt der Kulturetat haushaltstechnisch zu den " freiwilligen Ausgaben". Trotzdem ist der Spielraum klein, weil der größte Teil durch feste Zuschussverträge verplant ist. Und in dieser Situation stehen auch noch Mehrausgaben an.

Am Emma-Theater müssen Dach, Brandschutz und Fassade auf den neuesten technischen Stand gebracht werden. Beginnen sollten diese Arbeiten ursprünglich im Sommer 2015; jetzt soll die Maßnahme vorgezogen werden. Denn dann könnte rund die Hälfte der Bausumme von 1, 4 Millionen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Efre) finanziert werden vorausgesetzt, das Projekt ist bis September nicht nur abgeschlossen, sondern auch abgerechnet. So wollen es die Efre-Richtlinien.

Schon einmal ist ein Kulturprojekt in der Stadt mithilfe von Efre-Mitteln realisiert worden: Zum Anbau an das Felix-Nussbaum-Haus steuerte Brüssel 1, 3 Millionen Euro bei. Als nun kürzlich bekannt wurde, dass die Efre-Förderphase bis September 2015 verlängert worden ist, hat der kaufmännische Direktor des Theaters, Matthias Köhn, die Weichen gestellt und sowohl die Sanierung der Fassade am Großen Haus als nun auch die des Emma-Theaters schnell auf den Weg gebracht, um die Efre-Mittel abzuschöpfen.

Die Politik bringt das in Zugzwang: In einer Art Doppelstrategie müssen die Ratsmitglieder in der heutigen Ratssitzung für die Konsolidierung und gleichzeitig für Mehrausgaben votieren. Doch genau das spart bares Geld: Eine Million Euro zahlt Brüssel für anstehende Sanierungen am Großen Haus und am Emma-Theater. Einziger Knackpunkt dabei: Der knappe Zeitrahmen muss zwingend eingehalten werden. Das verspricht Köhn: Er stimmt die Bauprojekte so ab, dass sie bis September tatsächlich abgeschlossen sind. Und bekanntermaßen weiß der kaufmännische Direktor ja, was er tut.

Kultur unter Druck: Alles zum Etat unter www.noz.de/ kultur-regional
Bildtext:
Kulturbaustelle: Am Emma Theater muss dringend saniert werden. Derzeit gibt es Geld aus Brüssel.
Foto:
Gert Westdörp
Autor:
Ralf Döring


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