Originaltext:
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Zu keinem anderen Thema erreichen uns derzeit so viele Leserbriefe wie zum geplanten Bau der Entlastungsstraße West in Osnabrück. Wir drucken auf dieser Seite eine Reihe von Meinungsäußerungen in gekürzter Form ab." Die Anzahl der mit Haupt- und Nebenwohnsitz an Gluck-, Händel- und Mozartstraße gemeldeten Einwohner liegt bei exakt 481 (Quelle: Einwohnermelde register). Der Wunsch nach Verkehrsberuhigung ist also legitim, jedoch sollte man dann bitte auch in Betracht ziehen, dass im Gegenzug mehr als 700 Einwohner deutlich mehr belastet würden. Wo würde hier also eine mögliche Entlastung stattfinden? Außerdem geht es ja längst nicht mehr um Entlastung, sondern um tatsächlichen Lkw-Verkehr mitten in Osnabrück, was Frank Henning (SPD) vor zwei Wochen beim Heimatabend endlich auch beim Namen genannt hat. Ein allererster Schritt wäre ja eine , echte und wirklich umgesetzte′ Tempo-30-Verkehrszone, was finanziell auch bezahlbar wäre, da der Bau der Belastungsstraße West finanzpolitisch nicht zu vertreten ist. [. . .] Es ist also mehr als notwendig, dass nun auch in Osnabrück endlich brave Bürger anfangen, Großprojekte wie die oben genannte Straße zu hinterfragen, damit wir nicht auch solche Geldvernichtungs-Monster in Osnabrück bekommen. Denn es gibt jetzt schon ohne Ende Finanzlöcher in der Stadt Osnabrück wie das Klinikum, Entgiftung des Stadthauses, überzogenes Budget bei der Osnabrückhalle, einen um Hilfe flehenden VfL sowie nun auch noch Mehrkosten beim Abriss des Neumarkttunnels. Wie würde hier wohl ein hanseatischer Kaufmann oder erst ein sparsamer Schwabe handeln? Es ist nicht wirklich schwer: so wie jeder Bürger es auch bei seinen eigenen Finanzen zu Hause machen müsste, und zwar jeden Euro umdrehen und sparen, wo es nur möglich ist. Der Widerstand muss somit noch viel größer werden, denn es sind noch viel mehr Menschen in dieser Stadt betroffen als im Moment noch meinen. Denn schon heute kann die Stadt noch nicht einmal die Frostschäden der letzten Jahre vollständig beheben beziehungsweise ausbessern, man möge sich heute nur schon einmal den bestehenden Mangel vieler Kitas, Schulen und Sportstätten anschauen, geschweige denn, dass der VfL in Zukunft noch auf finanzielle Unterstützung für Fanprojekte hoffen darf. [. . .]" Daniel Körber Osnabrück" Herr Bugiel sollte als Sprecher der Initiative Pro-West endlich einmal alle Fakten klar benennen. Ständig wird von Herrn Bugiel sowie von Herrn Brickwedde und Herrn Henning eine lediglich 6, 50 Meter breite Straße angesprochen. Diese Zahl liest sich ja auch sehr schön. Fakt ist aber, dass zu der 6, 50 Meter breiten Straße beidseitig Geh- und Radwege angelegt werden sollen (je mindestens 3, 0 Meter = 6, 0 Meter), beidseitig Grünstreifen angelegt werden sollen (je mindestens 2, 50 Meter = 5 Meter), beidseitig Lärmschutzwälle aufgeschüttet werden sollen (je circa 3 Meter = 6 Meter) und die Straße gegebenenfalls eine mittige Grünstreifenunterteilung kriegen soll (circa ein bis zwei Meter). Es handelt sich also um eine mindestens (je nachdem, was umgesetzt wird) 20 bis 25 Meter breite Schneise, die hier in das Naherholungsgebiet gepflastert werden soll und dieses nachhaltig zerstören wird! [. . .] Pro-West hantiert in fast allen Aussagen mit falschen Fakten und Halbwahrheiten. Die Kosten werden mehr als schöngeredet. Von nur noch ein bis zwei Millionen für die Stadt ist die Rede. Von den benötigten Grundstücken wurde erst ein Teil gekauft durch die Stadt, nicht einmal dafür kennt man die genauen Kosten. Für den Bau der Straße schon mal gar nicht. Das Geld wird an anderen Stellen weitaus dringender benötigt. Warum werden seitens der Stadt nicht zukunftsfähige Alternativkonzepte entwickelt wie Carsharing oder Ähnliches, was in anderen Städten bereits umgesetzt wird? Wenn die Straße gebaut wird, wird Osnabrücks letztes großes Erholungsgebiet zerschnitten, was bleibt uns dann noch, sollen wir uns dann alle in den Schlossgarten setzen? [. . .]" Stefan Wichmann Osnabrück" Jetzt haben wir also auch in Osnabrück eine GroKo. Zumindest bei der je nach Sichtweise geplanten Be- oder Entlastungsstraße West. Da dürfen dann auch die Lkw fahren, vorläufig nur am Tag. Und das generelle Nachtfahrverbot an der Paracelsusklinik muss dann natürlich aufgehoben werden. Die Bewohner der Gluckstraße, deren Gärten an dieser Straße enden, tun mir jetzt schon leid. Aber es sollen ja auch viele andere Straßen entlastet werden. Über die Belastungen an der Rheiner Landstraße, Blankenburg, den Hochhäusern an der Mozartstraße etc. sprechen wir lieber nicht. Voraussetzung für Sinn und Funktion dieser Straße sind laut GroKo natürlich der Lückenschluss der A 33 zwischen Belm und Wallenhorst und die Übernahme der Baukosten von circa 75 Prozent durch das Land. Dann reduziert sich das Problem auf läppische ein bis zwei Millionen. Für beides gibt es noch keine Zusage. Trotzdem möchte die GroKo schon jetzt entscheiden. In Hamburg haben wir die Elbphilharmonie, in Berlin den Flughafen, und wir leisten uns entsprechend unserer Größe eine Uferstraße – oder stimmt der Name nicht mehr? Und wenn das mit der A 33 und den Zuschüssen nicht klappt und die gesamten Bau- und Nebenkosten am Ende bei 20 Millionen liegen, hat das natürlich niemand voraussehen können, und wir alle waschen unsere Hände in Unschuld. Zurzeit bezahlen die Bürger dieser Stadt täglich etwa 20 000 Euro an Zinsen für die schon bestehenden Schulden – auch an Sonn- und Feiertagen. Bis 2017 soll sich dieser Betrag noch verdoppeln. Was könnte man mit diesem Geld eigentlich alles machen, statt es praktisch zu verschenken? Die Emotionen kochen hoch. Von Zynismus war in einem Leserbrief die Rede. Wie wahr!" Hermann Westhoff Osnabrück" Im kleinen Osnabrück übernehmen SPD und CDU die Macht und treten die Demokratie ganz öffentlich und unverfroren mit Füßen. Am 25. Mai 2014 soll, wie bei Stuttgart 21, in einer Bürgerbefragung über den Bau der sogenannten Westumgehung/ Entlastungsstraße entschieden werden. So weit, so gut. Das erschreckend Neue daran ist, dass diese beiden Parteien eine zutiefst undemokratische Strategie entwickelt haben, ihre Interessen durchzusetzen. Mit 70 Prozent der Sitze im Stadtrat verfügen sie ohnehin über einen schwindelerregenden politischen Einfluss. Das allerdings genügt ihnen nicht. Die beiden Parteien gründen eigens einen Verein , Entlastungsstraße jetzt′, der kein anderes Ziel verfolgt als die Durchsetzung des Straßenbaus. Den Vorstand bilden ganz unverhohlen die beiden Fraktionsvorsitzenden Herr Brickwedde und Herr Henning. [. . .] Die Angst vor Demokratieverlust, die auf Bundesebene durch die Große Koalition Sorgen bereitet, ist hier lokalpolitisch bereits Realität. Man stelle sich dieses Verhalten der , Betonkoalition′ Osnabrücks einmal auf Bundesebene vor: Die Große Koalition SPD/ CDU gründet ein gigantisches Unternehmen, das einzig das Ziel verfolgt, die politischen Interessen ihrer Parteien in Deutschland durch massive Werbung und Einflussnahme durchzusetzen. Die Presse steht auf ihrer Seite. Geschäftsführer sind Angela Merkel und Sigmar Gabriel. Die finanzkräftigen Hintermänner der Wirtschaft sitzen im Aufsichtsrat. Undenkbar? Nun, die Osnabrücker Parteigenossen machen es vor. Als Osnabrücker Bürger fühlt man sich wie auf der Krim. Der Machteinfluss der CDU/ SPD, der Presse und Wirtschaft wird unverfroren und ungeschminkt öffentlich demonstriert, das Naherholungsgebiet sozusagen eingenommen, und die Bürgerbefragung ist unter massiver Einflussnahme nur noch eine Farce. Wenn dieses Beispiel Schule macht, ist die Demokratie ernstlich in Gefahr. Dann kann von freier Meinungsbildung in diesem Land nicht mehr die Rede sein. Das Instrument der Bürgerbefragung, das für mehr Demokratie sorgen soll, wird dadurch ad absurdum geführt. Es wird instrumentalisiert für parteipolitische Einflussnahme ohnegleichen. [. . .]" Jutta Herzog Osnabrück" Ein Bild machen wollte ich mir als Osnabrücker, aber nicht direkt betroffener Anwohner über Vorhaben und Planung der Entlastungsstraße West. Am 25. Mai 2014 bin ich aufgefordert, bei der Bürgerbefragung eine Einschätzung für oder gegen diese Maßnahme abzugeben. Über die Auftaktseite der Homepage der Stadt Osnabrück gelange ich zu einer Präsentation: Entlastungsstraße West – Bürgerbefragung, Stand Juni 2013. Durch Öffnen dieser Datei kann ich mir nun ein Bild machen, das Vorhaben ist dort unter anderem durch Bilder (Foto/ Bestand im Vergleich zu Fotomontage/ Planung) dokumentiert. Die Fotos über den jetzigen Ist-Zustand (Bestand) entstanden anscheinend alle in einer laublosen, trist- und trostlosen Zeit zu Beginn des Jahres. Für die Darstellung der Planung (Soll-Zustand) wurden genau diese Fotos überarbeitet und die neue Straßenführung eingefügt. Nur warum wurde zusätzlich zur Foto-Montage die Jahreszeit manipuliert? Die Bäume und Hecken beidseitig der Straße tragen grüne Blätter; der brachliegende Acker erscheint in ganz anderem Licht. Ein bis kein Fahrzeug (bei erwarteter Verkehrsbelastung von 13 500 Kfz pro Tag bis 16 000 Kfz pro Tag) ist abgebildet – Wohlfühlen ist angesagt. Der Allee-Charakter behindert die Vorstellung von Schwerlastbegegnungsverkehr (maximale Breite eines Lkw jeweils 2, 55 Meter ohne Außenspiegel laut Wikipedia). Welches Bild soll ich mir jetzt machen? " Friedrich Holst Osnabrück" Der Heimatabend in der Lagerhalle zum Thema West-Umgehung hat Gegner und Befürworter dank sympathischer Moderation durch Kalla Wefel in einen lebhaften Dialog miteinander gebracht. Das war gut und sollte fortgeführt werden. Einmal mehr wurde deutlich, dass der verführerische Titel , Entlastungsstraße′ von den weitreichenden Folgen ablenkt und Nicht-Eingeweihte in die Irre führt. Anwohner der Gluckstraße kämpfen für eine bessere Lebensqualität in ihrem Viertel, was ihnen keiner verdenken kann. Allerdings verkennen oder verhehlen sie im Falle eines Ausbaus der West-Umgehung, dass in Zukunft andere die Lasten tragen sollen. Ganz zu schweigen von dem Naturraum-Fraß am Rande des Hegerholz-Naherholungsgebietes würde nicht nur die Lärmbelästigung durch zusätzlichen Verkehr auf andere Anrainer abgewälzt. Denn jeder weiß, dass Lärmschutz untauglich ist, um Fahrzeugemissionen wie Abgase und Feinstaub von Mensch und Natur fernzuhalten. SPD und CDU berufen sich darauf, dass die Trasse über ein Dutzend Osnabrücker Straßen vom Westerberg bis zum Wall entlasten würde und Arbeitsplätze schaffe. Schon diese Argumentation macht deutlich, dass es den Befürwortern keineswegs um die Entlastung der bisher leidgeprüften Anwohner geht. [. . .] Weil es der Großen Koalition an tragfähigen und zukunftsweisenden Alternativen fehlt, soll den Wählern die West-Umgehung als die Lösung aller Verkehrsproblematik inklusive Innenstadt und Wallsperrung vorgegaukelt werden. Tatsächlich ist es der Start in eine neue Ära des Straßenausbaus in und um Osnabrück. Wer genau hinsieht, kann feststellen, dass der Ausbau der Römereschstraße und die Verlängerung der Breiten Güntke als Westtangente wie eine Einladung an den Schwerlastverkehr wirken, diesen Weg zur Anschlussstelle Hellern oder Hasbergen zu nehmen. Allein die Anrainer der Römereschstraße werden tagaus, tagein durch 40-Tonner angesteuert. Es sind nicht nur die Kleintransporter, wie Frank Henning die Zuhörer des Heimatabends zu beschwichtigen versuchte, die den zusätzlichen Lkw-Verkehr auf der West-Umgehung ausmachen. Es sind die Zulieferer der Hafenindustrie, Schwerlastverkehr für Metallschrott, Natursteine, Fahrzeughändler, Logistikunternehmen und Papierindustrie, die bald freie Fahrt durchs Heger Holz haben. Wer die Wahl hat und dazu noch Maut sparen kann, lässt sich garantiert nicht durch Kreisel davon abhalten, die Stadtstraße als Abkürzung zu nutzen. Die geplante Trasse wird zur Belastungsstraße, und den Preis zahlen nicht nur Anwohner, sondern die ganze Stadt! [. . .]" Elisabeth Lumme Osnabrück Gute Gründe dafür" Die Entlastungsstraße West ist circa 2, 4 Kilometer lang, und circa 30 Prozent davon müssen wirklich neu gebaut werden. Die Einwände des Vereins Osnabrücker Baumschutz und der Grünen sind nicht nachvollziehbar. Es gibt keine Gefahr für das Naherholungsgebiet Heger Holz und auch keine Zerstückelung von Naherholungsgebieten, wie von der FDP behauptet. Die neue Straße kommt dem Heger Holz zwar näher, aber berührt, geschweige zerschneidet das Naherholungsgebiet nicht. Für einige Anwohner wäre eine Straße noch weiter westlich vom Natruper und Heger Holz wohl vorteilhafter, aber dann würde das Naherholungsgebiet wirklich zerstückelt. Dass die Westumgehung von den Stadtplanern als unwichtig und nicht dringend eingestuft wird, scheint mir ein Wunschdenken von Herrn Andreas Kuhn zu sein, denn dass es bislang nicht zum Bau gekommen ist, liegt wohl eher am Geldmangel und dem Widerstand von den Grünen. Es gibt einige gute Gründe für den Bau der Westumgehung: eine bessere Verkehrsanbindung zum neuen Wissenschaftspark an der Sedanstraße, die Verkehrsberuhigung an der Gluck- und Mozartstraße (damit endlich Schluss mit Bremsen, Anhalten und wieder Gas geben ist), Entlastung des Verkehrs im Innenstadtbereich und verbesserte Zufahrt zum Klinikum Osnabrück (Ich denke dabei auch an die Rettungsfahrzeuge.). Was jetzt sinnvoll wäre, ist, eine Interessengruppe aus Gegnern und Befürwortern der neuen Straße zu bilden, die sich so lange mit den Verantwortlichen der Stadt zusammensetzt, bis man die optimalen Verbesserungen für die neue Straße gefunden hat. " Frank Heidemann Osnabrück" Alles hat zwei Seiten: Vor vielen Jahren hat die Stadt Osnabrück es versäumt, ein P+ R-System einzurichten, dann hätten wir heute diese Probleme nicht. Dafür wurden in der Innenstadt zahlreiche Parkhäuser eingerichtet, die doch wohl auch die Bürger des Westerbergs nutzen. Wir glauben nicht, dass viele Anwohner auf die Idee kommen und sagen: Wir fahren mit dem Bus oder Fahrrad, damit die Bürger der Innenstadt nicht so sehr durch den Autoverkehr belastet werden. Die Bürger der Innenstadt, insbesondere die des Johannistorwalls, erdulden seit Jahren einen stetig zunehmenden Auto- und Lkw-Verkehr, und das tags und nachts. [. . .] Wenn nun der Neumarkt zweispurig wird oder vollkommen für den Autoverkehr gesperrt werden soll, dann, verehrte Bürger des Westerbergs, wo soll der Verkehr dann hingeleitet werden? Wieder über den Wall? Solidarisch wäre es daher, wenn auch die Bürger des Westerbergs uns ein wenig von dem Autoverkehr abnehmen würden. Grünflächen, in denen die Innenstadtbewohner vielleicht ein wenig Ruhe finden könnten, liegen zum Teil direkt an der Hauptverkehrsstraße oder werden bebaut. [. . .]" Brigitte und Klaus Möller Osnabrück" Es ist wirklich bedauerlich, dass der Stadtrat sich seiner Verpflichtung entzogen hat und nun unter dem Deckmantel der Basisdemokratie die Entscheidung zu dieser für Osnabrück notwendigen Maßnahme auf die Bürger abschiebt, die zur Europawahl gehen werden. [. . .] Es wird auch kein Naturschutzgebiet zerschnitten, wie auch die Heger Laischaft jüngst noch einmal deutlich machte. Man wird sich auch in Zukunft am und um den Rubbenbruchsee gut erholen können. Die Straße wird – wie vor allem vom Klinikum immer angestrebt – die Krankenhäuser deutlich besser anbinden und erreichbar machen, und wer möchte nicht im Ernstfall schnell dort hingebracht werden können? [. . .] Je besser der Verkehr, der Realität ist, fließt, umso geringer sind die Luft- und Lärmbelastungen. Es ist erfreulich, dass Osnabrück sich als Uni- und Wirtschaftsstandort gut entwickelt, es muss das Ziel sein, dafür die Infrastruktur so kostengünstig und umweltverträglich wie möglich zu gestalten. Dazu ist die Entlastungsstraße West notwendig, und wenn der Rat dieses nicht beschließt, so muss dieses durch die Entscheidung der vernünftigen und richtig und umfassend informierten Bürger erfolgen." Gabriele Etzel Osnabrück Bildtexte: Die einen fahren Rad für die geplante Entlastungsstraße West . . . . . . die anderen bilden eine Menschenkette dagegen. Fotos: Gert Westdörp, Michael Gründel
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Autor:
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Daniel Körber, Stefan Wichmann, Hermann Westhoff, Jutta Herzog, Friedrich Holst, Elisabeth Lumme, Frank Heidemann, Brigitte und Klaus Möller, Gabriele Etzel
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