25.03.2014

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Einwendungen gegen Stromautobahn

Borgholzhausen. In den westfälischen Städten entlang der geplanten 380-Kilovolt-(kV-) Höchstspannungsleitung von Gütersloh nach Lüstringen endete in der vergangenen Nacht um 24 Uhr die Frist zur Abgabe von Einwendungen. Im Borgholzhausener Rathaus sind nach Einschätzung von Bürgermeister Klemens Keller allein rund 1400 Einwendungen zusammengekommen.
Die vierwöchige Auslegungsfrist der Pläne der Firma Amprion und die anschließende zweiwöchige Einwendungszeit sind Teil des Planfeststellungsverfahrens, das den Städten und Gemeinden auf der niedersächsischen Seite noch bevorsteht. Betroffen sind auf der Trasse Nummer 16 in Niedersachsen unter anderem Osnabrück-Voxtrup, Hilter- Borgloh und Melle-Wellingholzhausen. Für den Abschnitt bis zur Landesgrenze hat die niedersächsische Landesregierung zunächst ein Raumordnungsverfahren angeordnet, das ökonomische, ökologische, kulturelle und auch soziale Aspekte von vorneherein berücksichtigt. Ziel ist die Findung einer möglichst konfliktarmen Trasse. Das Raumordnungsverfahren ist nicht rechtsverbindlich, hat lediglich einen gutachterlichen Charakter, ist aber in den nachfolgenden Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen. Erst wenn es abgeschlossen ist, wird das Planfeststellungsverfahren angeschoben, das in NRW nun bereits auf Hochtouren läuft.
Bürgermeister Klemens Keller lobte die Beteiligung der Borgholzhausener, die sich bei ihren Einwendungen große Mühe gegeben haben, kritisierte aber das Verhalten der Nachbargemeinden. " Wir waren keine einheitliche Ablehnungsfront", sagte er. Die Stadt Halle habe dem Planfeststellungsverfahren sogar zugestimmt. " Wir waren der einzige Träger öffentlicher Belange, der von Anfang an gegen die Trasse war", sagte er. Lobend erwähnte er das Verhalten der niedersächsischen Gemeinden, die entlang der Trasse geschlossen auftreten.
Die gesammelten Einwendungen werden nun per Kurier nach Detmold gebracht, wo sich die Bezirksregierung mit den Argumenten beschäftigen muss. Ein Erörterungstermin, bei dem beide Seiten unter neutraler Leitung ihre Argumente austauschen können, wird nicht vor Herbst erwartet.

asr