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NUSO-Archiv - Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Rathauschef baut die Verwaltung um
 
Neues Amt für Verkehr im Rathaus
Zwischenüberschrift:
Griesert baut Verwaltung um – Fachbereich Stadtentwicklung wird aufgelöst
Artikel:
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Originaltext:
Osnabrück. Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) schafft ein neues Amt für Verkehrsfragen und löst den Fachbereich für Stadtentwicklung und Integration auf. Das sind die Kernpunkte seiner Verwaltungsreform, die in wesentlichen Teilen zum 1. Januar in Kraft treten soll. Die Zuständigkeit für den Verkehr wird aus dem Fachbereich Städtebau herausgelöst und in einem eigenem Fachbereich für " Geodaten und Verkehrsanlagen" gebündelt. " Das ist noch ein Arbeitstitel", sagte Griesert gestern, auch die exakte Zuständigkeit müsse noch im Detail erarbeitet werden. Das neue Amt soll im Juli 2015 an den Start gehen. Die Integrationsbeauftragte bindet Griesert angesichts der besonderen Herausforderungen bei der Betreuung von Flüchtlingen direkt an sich. Das Konzept stellt Griesert heute dem Rat vor.

Osnabrück. Ein Jahr nach seinem Amtsantritt baut Oberbürgermeister Wolfgang Griesert die Verwaltung um. Er schafft ein eigenes Amt für den Verkehr, löst den Fachbereich Stadtentwicklung und Integration auf und bindet die Integrationsbeauftragte vor dem Hintergrund der wachsenden Flüchtlingszahlen direkt an sich.

Eine Verwaltungsreform ähnlicher Größenordnung hat es zuletzt in den Neunzigerjahren gegeben. " Gesellschaftliche Veränderungen und neue Anforderungen" hätten ihn veranlasst, die interne Struktur genauer zu überprüfen, sagte Griesert gestern. Er stellt dem Stadtrat die neue Organisation heute Abend vor. Die Vorlage ist im Internet einsehbar (www.osnabrueck.de/ ris). Die Reform soll zum Jahreswechsel greifen.

Etwas mehr Zeit nimmt sich Griesert für die Ausgestaltung eines neuen Fachbereichs, dessen Name noch unklar und dessen Zuständigkeit noch tiefenscharf abzugrenzen ist. Der Arbeits titel lautet: Fachbereich für Geodaten und Verkehrsanlagen. Hier sollen ab Juli 2015 die Experten für Straßenbau, Verkehrslenkung und wahrscheinlich auch der Verkehrsplanung zusammengeführt werden. " Alles, was mit dem Stichwort Mobilität zu tun hat", betont Griesert. Die Zuständigkeit gehe also weit über den Straßenbau und Autoverkehr hinaus. Die Abkopplung der Verkehrsfragen vom Fachbereich Städtebau komme auch aus der Erkenntnis, dass manchmal " zu viele Ämter in einem Fachbereich gebündelt worden sind".

Schon länger zurück liegt die Entscheidung, Patricia Mersinger die Leitung des Fachbereichs Kultur als Nachfolgerin von Dagmar von Kathen zu übertragen. Die Konsequenz ist: Mersingers Fachbereich Stadtentwicklung und Integration wird aufgelöst. Der Teilbereich Integration wird Sozialamtsleiter Udo Kunze zugewiesen. Sein Fachbereich heißt künftig " Integration, Soziales und Bürgerengagement".

Die Integrationsbeauftragte Seda Rass-Turgut wird direkt dem Oberbürgermeister zugeordnet. " Ich will damit die Bedeutung der Aufgabe betonen und notwendige Entscheidungswege abkürzen", sagte Griesert. Auf lange Sicht werde die Integration von Flüchtlingen eine der zentralen Aufgaben der Kommunen bleiben. " Sie müssen die deutsche Sprache lernen, und die Kinder müssen zur Schule gehen", so Griesert weiter. " Wir müssen viel tun und ihnen weit entgegenkommen." Damit sei eine neue Querschnittsaufgabe entstanden, die im Vorstandsbereich des Oberbürgermeisters angesiedelt sein sollte. Auch die künftige Gleichstellungsbeauftragte wird direkt dem OB zugeordnet. Die Stelle ist noch unbesetzt.

Das bisherige Amt für Rats angelegenheiten, das der persönliche Referent des OB, Alexander Illenseer, leitet, erhält zusätzliche Kompetenzen und wird zum Referat für Strategische Steuerung und Rat ausgebaut. Illenseer soll in Zukunft fachbereichsübergreifende Projekte steuern. " Dabei geht es um Strategien etwa zu den Themen Fachkräftemangel, demografischer Wandel, Bildung oder das künftige Kulturprofil der Stadt", erklärte Griesert.

Der Fachbereich Recht heißt künftig " Recht und Datenschutz", und das Presseamt wird in Referat für Kommunikation und Medien umbenannt.
Bildtext:
Ein neuer Fachbereich Verkehr soll künftig für alle Fragen der Mobilität in der Stadt zuständig sein. Es scheint nötig: Das Foto entstand gestern im Feierabendverkehr auf dem Remarque-Ring, wo sich die Autos wegen des Wasserrohrbruches am Hasetor stauten.
Foto:
Gert Westdörp

Kommentar
Die richtigen Schwerpunkte

Griesert setzt in seiner Rathaus-Reform die richtigen Akzente: Verkehr und Integration.

Man schaue sich nur mal die Tagesordnungen der Bürgerforen an. Mindestens die Hälfte der von Bürgern eingebrachten Tagesordnungspunkte drehen sich um den Verkehr. Oder man blättere im Bürgerhaushalt 2013: Ein großer Teil der 232 Vorschlägen widmet sich, Sie vermuten richtig, dem Auto-, Rad- oder Busverkehr in der Stadt. Es ist überfällig, dem Thema mit dem höchsten Erregungspotenzial einen eigenen Fachbereich und mehr Geltung zu verschaffen.

Dass Griesert die Aufgabe der Flüchtlingsintegration direkt an sich bindet, ist ein starkes Zeichen, das gewiss gut zum Image der Friedensstadt passt, aber noch viel mehr zum Ausdruck bringt: Der Oberbürgermeister bereitet die Stadt auf besondere Herausforderungen vor, die die Krisen in aller Welt noch stellen werden. Damit Osnabrück eine Stadt der offenen Arme bleibt.
Autor:
Wilfried Hinrichs


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