10.01.2014

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Henning: Zuschüsse für Obusse geplant

Osnabrück. Der Landtagsabgeordnete Frank Henning (SPD) weist die Kritik des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) an der Planungsgesellschaft Nahverkehr Osnabrück (Planos) zurück. Dabei geht es um die Frage, ob bei der Anschaffung von Oberleitungsbussen in Osnabrück Landeszuschüsse zu erwarten sind.
Henning zeigt sich verwundert über den Ton, den VCD-Vorstandsmitglied Tobias Demircioglu angeschlagen hat, als er schrieb, die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange seien von der Planos " nach Strich und Faden belogen" worden. Aber auch inhaltlich sei der Vorwurf haltlos.
Schon im September hätten die Fraktionen von SPD und Grünen im Landtag einen Gesetzesentwurf für die Änderung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes auf den Weg gebracht. Die Gesetzesänderung ziele ausdrücklich darauf ab, auch für Obusse eine Förderung zu ermöglichen. Die Anhörung dazu im dafür zuständigen Wirtschaftsausschuss finde am heutigen Freitag statt. In nächster Zeit werde das Gesetz dann auch im Plenum des Landtags beraten und beschlossen. Es stimme zwar, dass in der aktuellen Gesetzeslage keine Förderung für den Obus vorgesehen sei. Aber die Änderung des Gesetzes sei konkret geplant. Der VCD hätte sich vor der harschen Kritik erst einmal genauer über die Zusammenhänge informieren sollen, vermerkte Henning.

pm