07.02.2014

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Till

Die CDU sagt Nein

Kann man abstimmen, ohne abzustimmen? Man kann, wie Till im Stadtrat einmal mehr erlebte. Dort war nämlich am Dienstagabend nach dem Beschluss über die Neumarkt-Sperrung allgemeine Hektik ausgebrochen. Das ist oft so nach längeren Diskussionen: Einige Ratsmitglieder gehen einen Kaffee trinken, andere haben ein menschliches Bedürfnis, und wieder andere stehen in Grüppchen zusammen, um etwas zu besprechen. In all dem Chaos verkündete der Ratsvorsitzende unüberhörbar den Tagesordnungspunkt „ 2. Änderungssatzung der Satzung über Parkgebühren in der Stadt Osnabrück (Parkgebührenordnung) vom 18. Dezember 2007″. Als er vier Sekunden später „ angenommen″ meldete, blieb nur ein Schluss: einstimmig. War es aber nicht, wie die CDU nach dem gestrigen Zeitungsbericht mitteilte. Die Fraktion sei wie schon bei den Parkgebührenerhöhungen im Dezember dagegen gewesen. Das war wohl vorher so angekündigt. Aber da es eine rot-grüne Mehrheit im Rat gibt, galt der Antrag angenommen, obwohl in dem allgemeinen Gewusel keine Hände gehoben wurden. So also läuft eine Abstimmung, ohne abzustimmen – zutiefst verwirrend für alle Zuschauer. Bismorgen
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